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   BGH, 18.10.2006 - XII ZR 33/04   

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https://dejure.org/2006,794
BGH, 18.10.2006 - XII ZR 33/04 (https://dejure.org/2006,794)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2006 - XII ZR 33/04 (https://dejure.org/2006,794)
BGH, Entscheidung vom 18. Oktober 2006 - XII ZR 33/04 (https://dejure.org/2006,794)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines gewerblichen Mietvertrags; Überschwemmungen infolge der Undichtigkeit eines Dachs; Entziehung der Nutzungsmöglichkeit; Ausschluss des Kündigungsrechts durch Verwirkung; Vorbehaltslose Fortzahlung der Miete; Abwarten ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Verwirkung fristloser Kündigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Verwirkung des Kündigungsrechts wg. Mietmangels

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Aufgabe der Rechtsprechung zur Verwirkung eines Rechts zur fristlosen Kündigung eines Mietvertrages wegen eines Sachmangels in entsprechender Anwendung des § 539 BGB a.F.

  • Judicialis

    BGB § 536 b; ; BGB § 539 a.F.; ; BGB § 543 Abs. 2 Satz 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 543 Abs. 2 S. 1 § 536b § 539 (a.F.)
    Ausschluss des Kündigungsrechts bei vorbehaltloser Zahlung der Miete trotz bestehender Gebrauchsbeeinträchtigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwirkung sachmängelgestützten fristlosen Kündigungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorbehaltlose Mietzahlung - fristlose Kündigung nicht ausgeschlossen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Verwirkung von außerordentlicher Kündigung wegen Mängeln

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Verwirkung des sachmängelgestützten Kündigungsrechts

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung: Verwirkung bei Sachmängeln? (IMR 2007, 43)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 147
  • MDR 2007, 391
  • NZM 2006, 929
  • ZMR 2007, 98
  • WM 2007, 311
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 296/15

    BGH verneint Anwendbarkeit des § 314 Abs. 3 BGB im Wohnraummietrecht (Kündigung …

    Ebenso stand und steht außer Frage, dass eine fristlose Kündigung im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände treuwidrig, insbesondere verwirkt sein kann (…vgl. BGH, Urteile vom 29. April 2009 - VIII ZR 142/08, NJW 2009, 2297 Rn. 17; vom 18. Oktober 2006 - XII ZR 33/04, NJW 2007, 147 Rn. 11; vgl. ferner die frühere Rechtsprechung zur Verwirkung eines Rechts zur fristlosen Kündigung des Mieters gemäß § 542 BGB aF bei vorbehaltloser Weiterzahlung der Miete für eine gewisse Zeit, dazu BGH, Urteil vom 31. Mai 2000 - XII ZR 41/98, NJW 2000, 2663 unter II 3).
  • BGH, 12.03.2008 - XII ZR 147/05

    Formularmäßiger Ausschluss von Mietminderungen durch den Mieter von Gewerberaum

    Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre, und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (BGHZ 88, 280, 281; Senatsurteil vom 18. Oktober 2006 - XII ZR 33/04 - NZM 2006, 929).
  • BGH, 29.04.2009 - VIII ZR 142/08

    Fristlose Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen Wohnflächenabweichung …

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Gewerberaummiete (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2006 - XII ZR 33/04, NJW 2007, 147, Tz. 10; noch zweifelnd: Urteil vom 4. Mai 2005 - XII ZR 254/01, NJW 2005, 2152, unter II 4 c aa) ist bei Vorliegen der Tatbestände des § 543 Abs. 2 BGB eine Kündigung aus wichtigem Grund möglich, ohne dass die in § 543 Abs. 1 BGB genannten Voraussetzungen, wie etwa die Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung, zusätzlich erfüllt sein müssen.

    Unabhängig von den vorgenannten Ausführungen kann das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung allerdings aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls verwirkt sein (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2006, aaO, Tz. 11).

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