Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2006 - VII ZR 279/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Bewertung einer zusätzlichen Konkretisierung eines bereits schlüssigen Vorbringens; Einwendungen gegen ein Gerichtsgutachten unter Beifügung eines Privatgutachtens oder gestützt auf einen sachverständigen Rat

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Dachsanierung - weiterer Tatsachenvortrag in Berufung durch Privatgutachten

  • nwb

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 2, § 531 Abs. 2

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bauprozeß; Verspätung; Gehörsverstoß; Gutachten; Tatsachenvortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des neuen Vorbringens; Vorlage eines Privatgutachtens zur Konkretisierung des Vorbringens in der Berufungsinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Konkretisierung schlüssigen Vortrages kein neues Vorbringen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Sachverständigenbeweis - Materielle Gerechtigkeit geht vor Präklusion? Anforderungen nicht überspannen!

  • bethgeundpartner.de (Kurzinformation)

    Bau- und Architektenrecht: Privatgutachten in der zweiten Instanz

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Privatgutachten zur Ergänzung des erstinstanzlichen Vorbringens ist kein neuer Vortrag in der Berufung

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Sachverständigenbeweis - Materielle Gerechtigkeit geht vor Präklusion? Anforderungen nicht überspannen!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung: Konkretisierung schlüssigen Vortrags kein neues Vorbringen! (IBR 2007, 164)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 1531
  • MDR 2007, 670
  • NZBau 2007, 245
  • BauR 2007, 585
  • ZfBR 2007, 331



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 25.10.2011 - VIII ZR 125/11  

    Wohnraummiete: Substantiierungsanforderungen bei der Geltendmachung von

    Bei den Angaben in der Berufungsbegründung, der Heizkörper "funktioniere gänzlich nicht" handelt es sich nach alledem nicht um einen neuen Tatsachenvortrag, der nur unter den Voraussetzungen des § 531 Abs. 2 ZPO zuzulassen wäre, sondern nur um eine jederzeit zulässige Klarstellung (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - VII ZR 279/05, NJW 2007, 1531 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 10.05.2016 - VIII ZR 214/15  

    Wohnraummiete: Vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung bei bestehender

    Ein in zweiter Instanz erfolgtes Vorbringen ist nicht neu, wenn ein bereits schlüssiges Vorbringen aus erster Instanz durch weitere Tatsachenbehauptungen zusätzlich konkretisiert, verdeutlicht oder erläutert wird (BGH, Urteile vom 18. Oktober 2005 - VI ZR 270/04, BGHZ 164, 330, 333; vom 21. Dezember 2011 - VIII ZR 166/11, NJW-RR 2012, 341 Rn. 15; vom 19. Februar 2016 - V ZR 216/14, juris Rn. 27; jeweils mwN; Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - VII ZR 279/05, NJW 2007, 1531 Rn. 7; vom 6. Mai 2015 - VII ZR 53/13, NJW-RR 2015, 1109 Rn. 11; vom 25. Oktober 2011 - VIII ZR 125/11, NJW 2012, 382 Rn. 20 f.).
  • OLG Frankfurt, 13.05.2014 - 11 U 62/13  

    Urheberschutz für Text, der auf übersinnliche Inspiration zurückgehen soll

    Der ergänzende Vortrag der Klägerin, auch wenn nach A subjektiver Wahrnehmung Jesus ihr den Kurs diktiert habe, bedeute dies nicht, dass er ihr die Schrift Wort für Wort in englischer Sprache vorgegeben habe, sondern, dass Jesus für sie eine Inspirationsquelle gewesen sei, ist deshalb nicht neu im Sinne von § 531 Abs. 2 ZPO, sondern stellt sich als Konkretisierung und Vertiefung des erstinstanzlichen Vortrags dar, der ohne weiteres zuzulassen ist (BGH, NJW 2007, 1531 m.w.N.).
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