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   BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06   

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https://dejure.org/2007,689
BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06 (https://dejure.org/2007,689)
BGH, Entscheidung vom 16.01.2007 - KVR 12/06 (https://dejure.org/2007,689)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06 (https://dejure.org/2007,689)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Marktbeherrschende Stellung auf dem Lesermarkt für populäre Wissensmagazine; Verstärkung der Marktstellung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht durch Vollerwerb eines anderen Unternehmens; Zugrundelegung des sachlich relevanten Markts der populären Wissensmagazine ...

  • Judicialis

    GWB 2005 § 19 Abs. 2; ; GWB 2005 § 36 Abs. 1; ; GWB 2005 § 57 Abs. 1; ; GWB 2005 § 70 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "National Geographic II"; Aufklärungspflicht des Beschwerdegerichts im Verfahren der Zusammenschlusskontrolle; Umfang der Einbeziehung von Produkten bei Abgrenzung des relevanten Marktes

  • rechtsportal.de

    "National Geographic II"; Aufklärungspflicht des Beschwerdegerichts im Verfahren der Zusammenschlusskontrolle; Umfang der Einbeziehung von Produkten bei Abgrenzung des relevanten Marktes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    National Geographic II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Abgrenzung des relevanten Marktes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Verbot des Erwerbs des vollständigen Anteils an National Geographic durch Gruner+Jahr

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Gruner+Jahr darf »National Geographic« nicht vollständig erwerben

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Verbot des Erwerbs des vollständigen Anteils an National Geographic durch Gruner+Jahr bestätigt

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Gruner + Jahr darf nicht alle Anteile am "National Geographic" erwerben ("National Geographic II")

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbot des Erwerbs des vollständigen Anteils an National Geographic durch Gruner+Jahr

Besprechungen u.ä. (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 170, 299
  • NJW 2007, 1823
  • GRUR 2007, 520
  • WM 2007, 849
 
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Wird zitiert von ... (51)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 29.09.1981 - KVR 2/80

    Münchener Wochenblatt Verlags- und Werbegesellschaft mbH/3 Münchener …

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Auch bei der Abgrenzung der Zeitungs- und Zeitschriftenmärkte kommt es maßgeblich darauf an, welche Produkte bei der Kaufentscheidung als zur Befriedigung gleicher Bedürfnisse geeignet in Betracht gezogen werden (vgl. BGHZ 82, 1, 5 - Zeitungsmarkt München).

    Auf den Wettbewerb um noch nicht entschiedene Käufer, die noch nicht wissen, zur Befriedigung welchen Interesses sie ihr Geld ausgeben wollen, kann regelmäßig nicht abgestellt werden, weil die Wettbewerbswirkungen, die von solchen Nachfragern ausgehen, regelmäßig als gering einzustufen sind; hierbei handelt es sich um Wirkungen eines Substitutionswettbewerbs, die erst bei der Frage der Marktbeherrschung zu berücksichtigen sind (vgl. BGHZ 82, 1, 5 - Zeitungsmarkt München).

    Auch G+J verkennt nicht, dass es zur Annahme einer solchen Verstärkungswirkung nicht der Ausweitung der bestehenden Marktanteile bedarf (BGHZ 82, 1, 10 - Zeitungsmarkt München; BGH WuW/E DE-R 668, 673 - Werra Rundschau; Beschl. v. 21.12.2004 - KVR 26/03, WuW/E DE-R 1419, 1424 - Deutsche Post/trans-o-flex).

  • BGH, 02.10.1984 - KVR 5/83

    Marktabgrenzung und Substitutionswettbewerb bei Zeitungen und Zeitschriften

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur begrenzt überprüft werden (BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; BGH, Beschl. v. 7.11.2006 - KVR 28/05, Tz. 3 - Deutsche Bahn/KVS Saarlouis II).

    Wesentlich für den Kauf einer solchen Zeitschrift ist in der Regel der jeweilige thematische Bild- und Textschwerpunkt (vgl. KG AG 1983, 285, insoweit nicht durch BGHZ 92, 223 - Gruner+Jahr/ Die Zeit I beanstandet).

    Abzustellen ist danach auf die funktionelle Austauschbarkeit der fraglichen Güter aus der Sicht der (potentiellen) Kunden, die diese Güter zur Deckung eines spezifischen Bedarfs nachfragen (vgl. BGH, Beschl. v. 16.12.1976 - KVR 2/76, WuW/E 1445, 1447 - Valium I, insoweit nicht in BGHZ 68, 23; BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I).

  • BGH, 21.02.1978 - KVR 4/77

    GKN/Sachs

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Ob ein beabsichtigter Zusammenschluss die Erwartung begründet, dass eine schon bestehende marktbeherrschende Stellung verstärkt wird, ist aufgrund eines Vergleichs der Wettbewerbslage, wie sie vor der Verwirklichung des Vorhabens besteht, und der nach dem Zusammenschluss wahrscheinlich eintretenden Entwicklung festzustellen (BGHZ 71, 102, 117 - Kfz-Kupplungen; BGH, Beschl. v. 6.3.2001 - KVR 18/99, WuW/E DE-R 668, 670 - Werra Rundschau).

    Da G+J auf die dargestellten gegenläufigen Interessen von RBA Germany keine Rücksicht zu nehmen bräuchte, ist im Falle des Zusammenschlusses zu erwarten, dass G+J Strategie- und Marketingentscheidungen träfe, die "National Geographic" in eine umfassende Geschäftspolitik einordnen würden (vgl. BGHZ 71, 102, 123 - Kfz-Kupplungen).

     
  • BGH, 05.10.2004 - KVR 14/03

    Zusammenschluß Melitta/Schultink wieder offen -Grundsatzentscheidung des …

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    aa) Das Beschwerdegericht ist bei seiner Beurteilung davon ausgegangen, dass dem relevanten (Angebots-)Markt alle Produkte zuzurechnen sind, die aus der Sicht der Nachfrager nach Eigenschaft, Verwendungszweck und Preislage zur Deckung eines bestimmten Bedarfs austauschbar sind (BGHZ 160, 321, 326 - Staubsaugerbeutelmarkt, m.w.N.).

    Dem trägt die Praxis durch das Konzept der Angebotsumstellungsflexibilität Rechnung (vgl. dazu auch BGHZ 160, 321, 326 - Staubsaugerbeutelmarkt;… Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft, ABl 1997 C 372, S. 5, Tz. 20).

  • BGH, 21.12.2004 - KVR 26/03

    Deutsche Post/trans-o-flex

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Auch G+J verkennt nicht, dass es zur Annahme einer solchen Verstärkungswirkung nicht der Ausweitung der bestehenden Marktanteile bedarf (BGHZ 82, 1, 10 - Zeitungsmarkt München; BGH WuW/E DE-R 668, 673 - Werra Rundschau; Beschl. v. 21.12.2004 - KVR 26/03, WuW/E DE-R 1419, 1424 - Deutsche Post/trans-o-flex).
  • BGH, 06.03.2001 - KVR 18/99

    Verlag Dierichs GmbH & Co. KG/Werra Verlag Kluthe KG

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Ob ein beabsichtigter Zusammenschluss die Erwartung begründet, dass eine schon bestehende marktbeherrschende Stellung verstärkt wird, ist aufgrund eines Vergleichs der Wettbewerbslage, wie sie vor der Verwirklichung des Vorhabens besteht, und der nach dem Zusammenschluss wahrscheinlich eintretenden Entwicklung festzustellen (BGHZ 71, 102, 117 - Kfz-Kupplungen; BGH, Beschl. v. 6.3.2001 - KVR 18/99, WuW/E DE-R 668, 670 - Werra Rundschau).
  • BGH, 07.02.2006 - KVR 5/05

    DB Regio/üstra

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Die Marktabgrenzung dient dem Ziel, die Wettbewerbskräfte zu ermitteln, denen die beteiligten Unternehmen ausgesetzt sind (BGHZ 156, 379, 384 - Strom und Telefon I; BGH, Beschl. v. 7.2.2006 - KVR 5/05, WuW/E DE-R 1681 Tz. 29 - DB Regio/üstra, zur Veröffentlichung in BGHZ 166, 165 vorgesehen).
  • BGH, 10.02.1987 - KZR 6/86

    Umstellung des Vertriebssystems durch einen marktstarken Hersteller; …

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Zu diesem Markt hat es außer den von G+J herausgegebenen Zeitschriften "GEO", "P.M." und "National Geographic" die Zeitschriften "Spektrum der Wissenschaft", "Bild der Wissenschaft" und "Natur & Kosmos" gerechnet, während es die übrigen Publikumszeitschriften (vgl. zum Begriff: BGH, Urt. v. 10.2.1987 - KZR 6/86, WuW/E 2360 - Freundschaftswerbung; BKartA WuW/E BKartA 1921, 1924) nicht in den relevanten Markt einbezogen hat.
  • BGH, 16.12.1976 - KVR 2/76

    Mißbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Abzustellen ist danach auf die funktionelle Austauschbarkeit der fraglichen Güter aus der Sicht der (potentiellen) Kunden, die diese Güter zur Deckung eines spezifischen Bedarfs nachfragen (vgl. BGH, Beschl. v. 16.12.1976 - KVR 2/76, WuW/E 1445, 1447 - Valium I, insoweit nicht in BGHZ 68, 23; BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I).
  • BGH, 04.11.2003 - KZR 16/02

    Kein Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Kopplungsangebote für …

    Auszug aus BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06
    Die Marktabgrenzung dient dem Ziel, die Wettbewerbskräfte zu ermitteln, denen die beteiligten Unternehmen ausgesetzt sind (BGHZ 156, 379, 384 - Strom und Telefon I; BGH, Beschl. v. 7.2.2006 - KVR 5/05, WuW/E DE-R 1681 Tz. 29 - DB Regio/üstra, zur Veröffentlichung in BGHZ 166, 165 vorgesehen).
  • BGH, 07.11.2006 - KVR 28/05

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge betreffend die tatsächliche Feststellung der …

  • BGH, 22.09.1987 - KVR 5/86

    Beherrschung des Marktes für politische Wochenzeitungen

  • OLG Düsseldorf, 09.01.2015 - Kart 1/14

    Verfügung des BKartA zu Bestpreisklauseln des Hotelbuchungsportals HRS ist …

    Nach dem für die Marktabgrenzung maßgeblichen Bedarfsmarktkonzept sind dem relevanten (Angebots-)Markt alle Produkte zuzurechnen, die nach Eigenschaft, Verwendungszweck und Preislage zur Deckung eines bestimmten Bedarfs austauschbar sind (BGHZ 170, 299 Rn. 4 - National Geographic II ;… BGHZ 178, 285 Rn. 15 - E.ON/Stadtwerke Eschwege ;… BGHZ 189, 94 Rn. 12 - MAN-Vertragswerkstatt ).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschlussabteilungen des Bundeskartellamts regelmäßig über eine besondere Sachkunde hinsichtlich der Verhältnisse in der fraglichen Branche verfügen, die es ihnen gestattet, auch ohne (zeit-)aufwendige Verkehrsbefragung zu entscheiden (BGHZ 170, 299 Rn. 15 - National Geographic II ).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschlussabteilungen des Bundeskartellamts regemäßig über eine besondere Sachkunden hinsichtlich der Verhältnisse in der fraglichen Branche verfügen, die es ihnen gestattet auch ohne (zeit-)aufwendige Verkehrsbefragung zu entschieden (BGHZ 170, 299 Rn. 15 - National Geographic II ).

    Dies entspricht der eigenen Wahrnehmung der Senatsmitglieder, die als Endkunden zu dem angesprochenen Kundenkreis gehören und die erforderlichen Feststellungen aufgrund eigener Lebenserfahrung selbst treffen können (BGH WuW/E 2433, 2437 - Gruner + Jahr/Die Zeit II; BGHZ 170, 299, juris Rn. 15 - National Geographic II ), und wird im Übrigen auch durch die insoweit zutreffenden Ausführungen in dem Privatgutachter K.

  • BGH, 05.05.2020 - KZR 36/17

    FRAND-Einwand - FRAND-Bedinungen, besondere Verhaltenspflichten eines …

    (1) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass mit der beherrschenden Stellung im Sinne von Art. 102 AEUV die wirtschaftliche Machtstellung eines Unternehmens gemeint ist, die dieses in die Lage versetzt, die Aufrechterhaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf dem relevanten Markt zu verhindern, indem sie ihm die Möglichkeit verschafft, sich seinen Wettbewerbern und Kunden gegenüber in einem nennenswerten Umfang unabhängig zu verhalten (EuGH…, Urteil vom 14. Februar 1978, Rs. 27/76, Slg. 1978, 207 Rn. 63/66 = NJW 1978, 2439, 2440 - United Brands/Kommission;… Urteil vom 19. April 2012 - C-549/10 P, WRP 2012, 680 Rn. 38 - Tomra; BGH, Beschluss vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06, BGHZ 170, 299 Rn. 19 - National Geographic II;… Urteil vom 24. Januar 2017 - KZR 47/14, WRP 2017, 563 Rn. 25 - VBL-Gegenwert II).
  • BGH, 04.03.2008 - KVR 21/07

    Soda-Club II

    aa) Für die Marktabgrenzung sind alle Produkte zusammenzufassen, die sich aufgrund ihrer Merkmale zur Befriedigung eines gleichbleibenden Bedarfs besonders eignen und mit anderen Erzeugnissen austauschbar sind (…zu Art. 82 EG EuGH, Urt. v. 9.11.1983 - 322/81, Slg. 1983, 3461 Tz. 37 = WuW/E EWG/MUV 642 - Michelin; zu § 19 GWB BGHZ 170, 299 Tz. 18 - National Geographic II).

    Wettbewerbskräfte, die in einer solchen Situation beim Nachfrager Zweifel an der Entscheidung für ein bestimmtes System wecken können, sind nicht bei der Bestimmung des relevanten Marktes, sondern - im deutschen Kartellrecht üblicherweise als Substitutionswettbewerb bezeichnet - bei der Frage einer überragenden Marktstellung zu berücksichtigen (vgl. BGHZ 82, 1, 5 - Zeitungsmarkt München; BGH, Beschl. v. 22.9.1987 - KVR 5/86, WuW/E 2433, 2441 - Gruner+Jahr/Die Zeit II; BGHZ 170, 299 Tz. 18 - National Geographic II, m.w.N.).

    aa) Im Rahmen der Marktabgrenzung kann eine mögliche Flexibilität der Anbieter, ihr Angebot umzustellen und auf dem fraglichen Markt ebenfalls ein Produkt anzubieten, nur dann Berücksichtigung finden, wenn die insofern in Betracht zu ziehenden Anbieter ähnlicher Produkte bereit und in der Lage sind, ihre Produktion kurzfristig und mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand umzustellen, um eine bestehende Nachfrage zu befriedigen (zu § 19 GWB BGHZ 170, 299 Tz. 19 f. - National Geographic II).

    Diesem hohen Marktanteil kommt nicht nur wegen seiner absoluten Größe (…vgl. EuGH, Urt. v. 3.7.1991 - C-62/86, Slg. 1991, I-3359 Tz. 60 = EuZW 1992, 21 - AKZO), sondern auch deswegen eine besondere Bedeutung zu, weil der Abstand zu den Wettbewerbern beträchtlich ist (vgl. EuGH Slg. 1978, 207 Tz. 105 ff. = WuW/E EWG/MUV 425 - Chiquita;… Urt. v. 13.2.1979 - 85/76, Slg. 1979, 461 Tz. 50 f. = WuW/E EWG/MUV 447 - Hoffmann-La Roche; vgl. zu § 19 GWB BGHZ 119, 117, 130 - Warenzeichenerwerb; 170, 299 Tz. 21 - National Geographic II).

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