Rechtsprechung
   BGH, 04.04.2007 - VIII ZB 109/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1962
BGH, 04.04.2007 - VIII ZB 109/05 (https://dejure.org/2007,1962)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2007 - VIII ZB 109/05 (https://dejure.org/2007,1962)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2007 - VIII ZB 109/05 (https://dejure.org/2007,1962)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtzeitigkeit einer Reaktion auf einen gerichtlichen Hinweis zur Ergänzung ungenügender Angaben ohne Fristsetzung zur Stellungnahme; Maßstab einer sorgfältigen und auf die Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung; Einbeziehung der Umstände des Einzelfalles bei ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Richterlicher Hinweis ohne Fristsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139 Abs. 1, 2
    Pflichten der Prozessparteien nach Erteilung eines schriftlichen Hinweises durch das Gericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Schriftlicher Hinweis ohne Fristsetzung zur Stellungnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Achtung: Hinweise ohne Frist sind nicht fristlos

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Prozessförderungspflicht

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2007, Seite 161

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 29 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Prozessförderungspflicht

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Achtung: Hinweise ohne Frist sind nicht fristlos

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 29 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Prozessförderungspflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Reaktionszeit auf gerichtlichen Hinweis (IMR 2008, 1000)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Achtung: Hinweise ohne Frist sind nicht fristlos" von Redaktion der Zeitschrift Prozessrecht aktiv, original erschienen in: PA 2007, 141 - 142.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1887
  • MDR 2007, 1035
  • FamRZ 2007, 1007
  • BB 2007, 1078
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.04.2018 - VII ZR 177/17

    Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung

    c) Die von der Beschwerdeerwiderung angeführte Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, NJW 2007, 1887) betrifft demgegenüber eine andere Sachverhaltskonstellation.

    Lediglich für den Fall, dass der Hinweis mit dem Ziel der Ergänzung ungenügender Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen im schriftlichen Verfahren erfolgt ist, ohne dass der Partei eine Frist zur Stellungnahme gesetzt wird oder gesetzt werden musste, ist die Partei nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach der § 282 Abs. 1 ZPO zugrunde liegenden gesetzgeberischen Wertung gehalten, darauf so rechtzeitig zu reagieren, wie es nach der Prozesslage einer sorgfältigen und auf die Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, aaO, Rn. 7).

  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 97/18

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einer Partei hinsichtlich der

    aa) Allerdings ist das Gericht weder in jedem Fall verpflichtet, der Partei eine Frist zur Stellungnahme auf einen Hinweis zu setzen, noch dazu, bei einer Hinweisverfügung ohne Fristsetzung beliebig lange zuzuwarten, bis sich die betroffene Partei auf den ihr erteilen Hinweis äußert, oder - solange es an einer Reaktion der Partei fehlt - eine beabsichtigte Entscheidung voranzukündigen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2018 - VII ZR 177/17, NJW 2018, 2202 Rn. 10; Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, NJW 2007, 1887 Rn. 6).

    (2) Das führte zwar dazu, dass dieser jetzt unabhängig von der fehlgeschlagenen Fristsetzung und ähnlich wie bei einem Hinweis ohne Fristsetzung so rechtzeitig reagieren musste, wie es nach der Prozesslage einer sorgfältigen und auf die Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht (vgl. Senat, Beschluss vom 21. September 2017 - V ZB 18/17, juris Rn. 12; BGH, Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, BGH-Report 2007, 722 Rn. 7).

  • OLG Hamm, 06.12.2007 - 28 U 58/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

    Ein solcher Hinweis ist sinnlos und gilt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung als nicht erfolgt (BGH in NJW-RR 2007, 17 [Rdn. 4]; NJW 2007, 1887 [Rdn. 6]; NJW-RR 2006, 937 [Rdn. 4]; BeckRS 2005 02853 [zu II.1.] = FamRZ 2005, 700; NJW 1999, 2123 ff.; NJW-RR 1997, 441 [zu II.2.]; siehe auch Zöller-Greger, 26. Aufl., ZPO § 139 Rdn. 14).
  • BGH, 21.09.2017 - V ZB 18/17

    Beantragung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    Fordert das Gericht die Partei aber auf, ihren Vortrag zu ergänzen, muss diese so rechtzeitig reagieren, wie es nach der Prozesslage einer sorgfältigen und auf die Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2007 - VIII ZB 109/05, BGH-Report 2007, 722 Rn. 7).
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