Rechtsprechung
   BAG, 18.01.2007 - 2 AZR 731/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Personenbedingte Kündigung

  • IWW
  • openjur.de

    Kündigung wegen Sozialversicherungspflicht einer studentischen Aushilfe

  • Judicialis

    Personenbedingte Kündigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines im Botendienst eines Flughafens tätigen Studenten als personenbedingter Kündigungsgrund; Anerkennung der Studenteneigenschaft als wesentliche Arbeitsbedingung; Folgen einer der Störung der Geschäftsgrundlage vergleichbaren Situation

  • bag-urteil.com

    Kündigung wegen Sozialversicherungspflicht einer studentischen Aushilfe

  • RA Kotz

    Studiendauer (überlange) und keine Sozialversicherungsfreiheit - Kündigungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2
    Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines Arbeitnehmers kein personenbedingter Kündigungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    Sozialversicherung - Wegfall der Versicherungsfreiheit kein Kündigungsgrund

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines Arbeitnehmers kein personenbedingter Kündigungsgrund

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Studentische Aushilfe arbeitet sozialversicherungsfrei - Ändert sich dies, stellt das für den Arbeitgeber keinen Kündigungsgrund dar

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungsfreiheit: Wegfall ist kein personenbedingter Kündigungsgrund

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Kündigung wegen Sozialversicherungspflicht einer studentischen Aushilfe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines ewigen Studenten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines Arbeitnehmers kein personenbedingter Kündigungsgrund - Bundesarbeitsgericht zum Werkstudentenprivileg

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.1.2007)

    Jobs von Dauerstudenten // Ende der Sozialversicherungsfreiheit kein Kündigungsgrund

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsrecht - Personenbedingte Kündigung: Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit eines Arbeitnehmers kein personenbezogener Kündigungsgrund

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum BAG-Urteil vom 18.01.2007, Az.: 2 AZR 731/05 (Wegfall der Sozialversicherungsfreiheit kein personenbedingter Kündigungsgrund)" von Ass. Mario Utess, original erschienen in: AiB 2007, 555 - 557.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.01.2007, Az.: 2 AZR 731/05 (Personenbedingter Grund zur Kündigung)" von Prof. Dr. Roland Schwarze, original erschienen in: JA 2008, 69 - 70.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 121, 32
  • NJW 2007, 1901
  • MDR 2007, 892
  • NZA 2007, 680
  • DB 2007, 2603



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BAG, 08.09.2011 - 2 AZR 543/10

    Kirchlicher Arbeitnehmer - Kündigung - Loyalitätsverstoß

    Eine Kündigung ist aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers bedingt, wenn der Arbeitnehmer aufgrund persönlicher Eigenschaften - ohne dass ihm das vorwerfbar wäre - nicht (mehr) in der Lage ist, die Leistung vertragsgerecht zu erfüllen (BAG 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32) .
  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23; 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32).
  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06

    Personenbedingte Kündigung - studentische Hilfskraft

    a) Mit der Befugnis zur personenbedingten Kündigung soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet werden, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, um zukünftig die geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (Senat 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - BAGE 121, 32; 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 44).
  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15

    Kündigung wegen Adipositas

    Vielmehr kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht (mehr) besitzt, um zukünftig seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (BAG 18.1.2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32; BAG 18.9.2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, NZA 2009, 425; vgl. auch: BAG 10.4.2014 - 2 AZR 684/13 - Rn. 26 m.w.N., NZA 2014, 1197).
  • BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 193/07

    Entsendung im Konzern - "Durchschlagen" von Pflichtverletzungen auf ruhendes

    Unter diesem Gesichtspunkt kommt ein wichtiger Grund zur Kündigung iSd. § 626 Abs. 1 BGB in Betracht, wenn schwere Verfehlungen, insbesondere Straftaten des Arbeitnehmers außerhalb des dienstlichen Bereichs bei objektiver Betrachtung die Prognose rechtfertigen, der Arbeitnehmer werde seine Arbeitsaufgaben künftig nicht mehr zuverlässig oder ordnungsgemäß erfüllen (vgl. zur ordentlichen Kündigung Senat 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - BAGE 121, 32, 34; 20. Mai 1988 - 2 AZR 682/87 - BAGE 59, 32, 44; v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 14. Aufl. § 1 Rn. 595; Stahlhacke/Preis 9. Aufl. Rn. 741).
  • LAG Düsseldorf, 15.02.2011 - 16 Sa 1016/10

    Kündigung einer Bereichsleiterin von Wohngruppen für Kinder und Jugendliche wegen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts liegt ein personenbedingter Kündigungsgrund vor, wenn der Arbeitnehmer nicht nur vorübergehend die Fähigkeit und Eignung nicht (mehr) besitzt, die geschuldete Arbeitsleistung ganz oder teilweise zu erbringen (BAG v. 18.01.2007 - 2 AZR 731/05 - BAGE 121, 32; KR-Griebeling § 1 KSchG Rnr. 266 m. w. N.).
  • LAG Hamm, 23.03.2009 - 8 Sa 313/08

    Betriebsbedingte Kündigung; ultima ratio/freier Arbeitsplatz; mit

    Träfe dieser Ansatz zu, ließe sich ebenso das Konzept "hire and fire" oder "Beschäftigung nur von sozialversicherungsfreien Studenten" als Ausdruck einer freien Unternehmerentscheidung darstellen (zur Festlegung eines solchen "Anforderungsprofils" und zum Kündigungsgrund des "Eignungsmangels" vgl. BAG, 18.01.2007, 2 ZR 731/05, NZA 2007, 680).
  • LAG Hamm, 16.12.2011 - 10 Sa 960/11

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Wirksamkeit einer personenbedingten

    Mit der Befugnis zur personenbedingten Kündigung soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet werden, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die erforderliche Eignung oder Fähigkeit nicht mehr besitzt, um zukünftig die geschuldete Arbeitsleistung - ganz oder teilweise - zu erbringen (BAG 20.05.1988 - 2 AZR 682/87 - AP KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 9; BAG 18.01.2007 - 2 AZR 731/05 - AP KSchG 1969 § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 26 m.w.N.).
  • ArbG Kassel, 26.05.2010 - 9 Ca 46/10

    Kündigung eines "Hilfsbeamten" wegen Minderleistung bei der Einleitung von

    Eine personenbedingte Kündigung ist daher im Falle der (teilweisen) Nicht- oder Schlechtleistung der geschuldeten Arbeit möglich (BAG 18.01.2007 - 2 AZR 731/05, NJW 2007, 1901).
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