Rechtsprechung
   LSG Hessen, 28.03.2006 - L 7 AS 122/05 ER, L 7 AS 121/05 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1748
LSG Hessen, 28.03.2006 - L 7 AS 122/05 ER, L 7 AS 121/05 ER (https://dejure.org/2006,1748)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28.03.2006 - L 7 AS 122/05 ER, L 7 AS 121/05 ER (https://dejure.org/2006,1748)
LSG Hessen, Entscheidung vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER, L 7 AS 121/05 ER (https://dejure.org/2006,1748)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1748) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme der Unterkunftskosten; Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs; Zumutbarkeit eines Umzugs bei unangemessener Höhe der Unterkunftskosten; Beurteilung der Angemessenheit von Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Mietaufwendungen für eine Unterkunft unter ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unterkunft: Angemessenheit von Mietaufwendungen und Hartz IV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Mietverträge mit langjährigem Verzicht auf ein ordentliches Kündigungsrecht schützen Hartz IV-Empfänger nicht vor Umzug.

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Mietverträge mit langjährigem Verzicht auf ein ordentliches Kündigungsrecht schützen Hartz IV-Empfänger nicht vor Umzug.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1904 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2006, 704
  • NZM 2006, 595
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Bei der Gewährung von Wohngeld wird von der Wohnung ausgegangen, wie sie der Wohngeldberechtigte angemietet hat, ohne dass im Einzelfall nachgeprüft wird, inwieweit die Wohnung als solche im Sinne eines notwendigen Bedarfs angemessen ist (BVerwG aaO; vgl auch Hessisches LSG, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER -, NZM 2006, 595; vgl auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Mai 2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; vgl auch Berlit, NDV, 2006, 5 ff, insbesondere 6 ff).

    Die Angemessenheit der Wohnungskosten ist, wie es auch der Praxis mehrerer Landessozialgerichte entspricht (vgl etwa Hessisches LSG, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER und L 7 AS 121/05 ER -, NZM 2006, 595; Hessisches LSG, Beschluss vom 24. April 2006 - L 9 AS 39/06 ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. Januar 2006 - L 8 AS 4296/05 ER-B; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Mai 2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER), in mehreren Schritten zu prüfen: Zunächst bedarf es der Feststellung, welche Größe die von der Bedarfsgemeinschaft gemietete Wohnung aufweist; dh zu ermitteln ist die Quadratmeterzahl der im Streitfall konkret betroffenen Wohnung.

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Mit ihrer vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte die Verletzung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II. Für den Fristbeginn der Sechsmonatsfrist sei es - wie auch das Hessische LSG (Beschlüsse vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER und L 7 AS 121/05 ER) entschieden habe - ausreichend, wenn der Leistungsträger dem Hilfebedürftigen mitteile, dass die derzeitigen Mietkosten unangemessen hoch seien, die als angemessen anzusehenden KdU der Höhe nach konkret benannt würden und der Hilfebedürftige aufgefordert werde, zur Vermeidung einer entsprechenden Kostensenkung durch den Träger die KdU bis zu einem genannten Termin auf den angemessenen Wert zu reduzieren.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2010 - L 9 SO 6/08

    Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen für die Unterkunft, Übernahme

    Ergänzend weist der Senat auf folgendes hin: Nach den auch im Rahmen des § 29 SGB XII geltenden (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 28.03.2006, Az: L 7 AS 122/05 ER und L 7 AS 121/05 ER, Rn. 43; Berlit in LPK, 8. Auflage, 2008, Rn. 71 zu § 29 SGB XII), bereits von der Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Geltung des Bundessozialhilfegesetzes entwickelten Grundsätzen sind ausnahmsweise doppelte Mietaufwendungen als sozialhilferechtlicher Bedarf zu übernehmen, wenn der Auszug aus der bisherigen Wohnung notwendig war und deswegen die Mietzeiträume wegen der Kündigungsfrist nicht nahtlos aufeinander abgestimmt werden konnten.
  • LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers war er vor der Aufforderung zur Kostensenkung nicht anzuhören, da diese keinen Verwaltungsakt im Sinne von § 24 SGB X darstellt (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 121/05 ER und 122/05 ER; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. November 2005 - L 19 B 88/05 AS ER).

    Die 6-Monats-Frist des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II beginnt mit der Aufforderung, welche insbesondere die Höhe der als angemessen anzusehenden und auf Dauer zu übernehmenden Unterkunftskosten nennt (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 121/05 ER und 122/05 ER).

  • LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06

    Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Selbst wenn die Antragstellerin nach einem Umzug zur weiteren Entrichtung des Mietzinses für ihre bisherige Wohnung verpflichtet bleiben sollte, rechtfertige dies nach der Rechsprechung des Hessischen Landessozialgerichts (Beschlüsse vom 28. März 2006 - L 7 AS 121/05 ER und L 7 AS 122/05 ER - m. w. N.) nicht eine Verlängerung der Sechs-Monats-Frist des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB XII.

    Im Übrigen würde die Verpflichtung der Antragstellerin zur weiteren Entrichtung des Mietzinses eine Verlängerung der Sechs-Monats-Frist des § 29 Abs. 1 Satz 3 SGB XII nicht rechtfertigen (Hess. LSG, Beschlüsse vom 28. März 2006 - L 7 AS 121/05 ER und L 7 AS 122/05 ER - m. w. N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2008 - L 12 AS 77/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die vielfach gegen die Anwendung des WoGG vorgetragenen Bedenken (vgl. Hessisches Landessozialgericht -LSG - , Beschluss vom 28.03.2006, L 7 AS 122/05 ER; SG Bayreuth, Urteil vom 23.06.2006, S 4 AS 535/05; SG Konstanz, Gerichtsbescheid vom 03.05.2006, S 9 AS 2353/05; SG Osnabrück, Urteil vom 05.05.2005, S 22 AS 295/05 sowie SG Aachen, Urteil vom 10.08.2006, S 9 AS 48/06) wurden zwischenzeitlich durch das Bundessozialgericht -BSG - bestätigt.
  • LSG Bayern, 18.08.2006 - L 7 AS 141/06

    Bestimmung der Höhe eines Anspruchs aufÜbernahme der Unterkunftskosten wegen der

    Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, im Gegensatz zur Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 17.03.2006 - L 7 AS 20/05 sowie Beschluss vom 27.02.2006 - L 7 B 451/05 AS ER) habe das Hessische Landessozialgericht mit Beschlüssen vom 28.03.2006 (L 7 AS 122/05 ER und L 7 AS 121/05 ER) entschieden, dass die Sechs-Monatsfrist des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II mit der Aufforderung beginne, die die Höhe der als angemessen anzusehenden und auf Dauer zu übernehmenden Unterkunftskosten nenne.
  • SG Berlin, 23.05.2018 - S 205 AS 13830/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Wird geltend gemacht, dass eine angemessene Unterkunftsalternative konkret nicht erreichbar sei, muss der Leistungsberechtigte detailliert darlegen, dass er im Rahmen des Zumutbaren umzugsbereit ist und sich intensiv um eine kostenangemessene Unterkunftsalternative bemüht hat ( LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 5 B 1010/06 AS ER; Berlit, in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 22 Rn. 101 ); nicht ausreichend ist der Verweis auf Berichte zur allgemeinen Lage auf dem Wohnungsmarkt oder Anzeigen aus Tagespresse oder Internet zu teureren Wohnungen ( Hessisches LSG, 28.3.2006 - L 7 AS 122/05 ER, NVwZ-RR 2006, 704; Berlit, aaO ).
  • LSG Hessen, 16.12.2011 - L 7 AS 110/08

    BSG-Rechtsprechung zur Ermittlung des angemessenen Unterkunftsbedarfs nach § 22

    Zum Beleg ausreichender Eigenbemühungen reicht eine bloße Vorlage der Tagespresse oder dem Internet entnommene Angebote teurerer Wohnungen nicht aus (Hess. LSG, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER).
  • BSG, 06.12.2016 - B 4 AS 384/16 B
    Insgesamt liege die Darlegungslast für das Bestehen einer konkreten Unterkunftsalternative grundsätzlich beim Grundleistungsträger (vgl. Hess. LSG, Beschluss vom 28. März 2006, L 7 AS 122/05 ER; L 7 AS 121/05 ER, Rn. 32 im Jurisabdruck) und dafür, dass der Hilfebedürftige sich überhaupt bzw. hinreichend um eine solche bemüht habe, bei diesem.
  • LSG Hessen, 23.09.2016 - L 7 AS 779/14

    Kosten der Unterkunft

  • BSG, 16.07.2012 - B 14 AS 16/12 B
  • LG Berlin, 25.11.2010 - 52 O 142/10

    Werbung des Rechtsanwalts mit "Experten-Kanzlei" ist wettbewerbswidrig, Werbung

  • LSG Hessen, 23.10.2008 - L 7 SO 69/08

    Übernahme von Mietschulden

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Aachen, 23.10.2006 - S 23 (10) AS 88/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 194/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 3489/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Marburg, 14.10.2014 - S 8 AS 159/14
  • SG Aachen, 10.08.2006 - S 9 AS 48/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Detmold, 09.04.2009 - S 10 (7) AS 97/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Hessen, 23.10.2008 - L 7 B 162/08
  • SG Berlin, 02.11.2006 - S 104 AS 9271/06
  • SG Berlin, 16.02.2007 - S 104 AS 2229/07

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Kosten für Unterkunft und Heizung -

  • SG Berlin, 14.09.2006 - S 104 AS 5670/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Unangemessenheit der Unterkunftskosten -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht