Rechtsprechung
   BGH, 18.04.2007 - VIII ZR 182/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,187
BGH, 18.04.2007 - VIII ZR 182/06 (https://dejure.org/2007,187)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2007 - VIII ZR 182/06 (https://dejure.org/2007,187)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2007 - VIII ZR 182/06 (https://dejure.org/2007,187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Mietzins; Außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses; Erhebliche Gesundheitsgefährdung wegen Schimmelpilzbefalls; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung oder Abmahnung; Neuregelung des § 569 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Beendigung eines auf bestimmte Zeit eingegangenen Mietverhältnisses im Weg der ordentlichen Kündigung; Wirksamkeit einer Befristung des Mietverhältnisses; Risikoverteilung bei Nichtnutzung der Mietsache

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fristlose Kündigung des Mieters bei Gesundheitsgefährdung wegen Schimmels ohne vorherige Abmahnung grds. unwirksam, §§ 542 Abs. 2, 543 Abs. 1 und 3, 569 Abs. 1, 575 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung durch Schimmelpilz erst nach Abmahnung; echter Zeitmietvertrag; geplanter Abriß und Neubau; befristeter Mietvertrag; Mietzahlungspflicht trotz Auszuges

  • RA Kotz

    Mietverhältnis: fristlose Kündigung wegen erheblicher Gesundheitsgefährdung

  • RA Kotz

    Mietverhältniskündigung wegen erheblicher Gesundheitsgefährdung

  • RA Kotz

    Mietverhältnis - fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung - Voraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der fristlosen Kündigung eines Mietverhältnisses wegen erheblicher Gesundheitsgefährdung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schimmel in der Wohnung - Fristlose Kündigung?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung - erst nach Abhilfefrist!

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung einer von Schimmelpilz befallenen Wohnung erst nach Fristsetzung oder Abmahnung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    BGB § 542 Abs. 2, BGB § 543 Abs. 1, BGB § 543 Abs. 3, BGB § 569 Abs. 1, BGB § 575 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
    Fristlose Kündigung eines Wohnraum-Mietverhältnisses wg. Gesundheitsgefährdung setzt Abmahnung und Abhilfefrist voraus; Mietrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Asthmatikerin kündigt wegen Schimmelpilzen fristlos - Auch bei Gefahr für die Gesundheit: Mieterin muss zuerst Abhilfefrist setzen

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung erst nach Abhilfefrist

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung setzt Abmahnung voraus

  • kanzlei-finkenzeller.de (Kurzinformation)

    Fristsetzung bei Schimmel

  • kanzlei-finkenzeller.de (Zusammenfassung)

    Abmahnung durch den Mieter bei Schimmelpilz

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Gesundheitsgefährdung: Keine fristlose Kündigung ohne Abmahnung

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Kündigung bei Gesundheitsgefährdung und Abmahnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Wohnungsmietvertrages bei Schimmelpilzbildung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ohne Abmahnung nicht ausziehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schimmel - fristlose Kündigung ohne Abmahnung

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Schimmel: Ohne Abmahnung keine Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Schimmel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemieteten Wohnraum fristlos kündigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schimmel in der Wohnung: Muss der Mieter den Vermieter zunächst zur Beseitigung auffordern?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter können bei Schimmelbefall der Wohnung nicht einfach fristlos kündigen - Vermieter muss eine angemessene Abhilfefrist gesetzt werden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schimmel in der Wohnung: Muss der Mieter den Vermieter zunächst zur Beseitigung auffordern und eine Frist setzten bevor er fristlos kündigen darf?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung? (IMR 2007, 207)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Gefährlichkeit von Schimmel, zugleich Anmerkung zu BGH WuM 2007, 319" von Vors. RiLG Elmar Streyl, original erschienen in: WuM 2007, 365 - 367.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Schimmelpilzbefall als "erhebliche Gefährdung der Gesundheit" - Die sachverständige Sicht und das Mietrecht" von RA/Notar Dr. Michael Selk und Gunter Hankammer, vereidigter SV, original erschienen in: NZM 2008, 65 - 69.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2177
  • MDR 2007, 1064
  • NZM 2007, 439
  • ZMR 2007, 601
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 271/17

    "Schimmelpilzgefahr": Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im

    Welche Beheizung und Lüftung einer Wohnung dem Mieter zumutbar ist, kann nicht abstrakt-generell und unabhängig insbesondere von dem Alter und der Ausstattung des Gebäudes sowie dem Nutzungsverhalten des Mieters, sondern nur unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls bestimmt werden (Anschluss an Senatsurteile vom 18. April 2007, VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177 Rn. 32 und vom 5. Dezember 2018, VIII ZR 67/18, aaO).
  • BGH, 04.02.2015 - VIII ZR 154/14

    Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des

    Die Entscheidung hierfür muss noch nicht endgültig gefallen sein; es genügt vielmehr eine ernsthafte Absicht (Senatsurteil vom 18. April 2007 - VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177 Rn. 24) beziehungsweise - falls sich der Vermieter über seine Eigenbedarfsabsichten noch nicht endgültig schlüssig geworden ist - auch ein (ernsthaftes) Erwägen (BVerfGE 79, 292, 308).
  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 67/18

    "Schimmelpilzgefahr": Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im

    Welche Beheizung und Lüftung einer Wohnung dem Mieter zumutbar ist, kann nicht abstrakt-generell und unabhängig insbesondere von dem Alter und der Ausstattung des Gebäudes sowie dem Nutzungsverhalten des Mieters, sondern nur unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls bestimmt werden (Anschluss an Senatsurteile vom 18. April 2007, VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177 Rn. 32; vom 5. Dezember 2018, VIII ZR 271/17, aaO).

    Soweit der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 18. April 2007 (VIII ZR 182/06) ausgeführt habe, bei der Frage der Zumutbarkeit des dem Mieter abzuverlangenden Lüftungsverhaltens komme es auf die vom Tatrichter festzustellenden Umstände des konkreten Einzelfalls an, stehe diese Entscheidung der Beurteilung des Berufungsgerichts nicht entgegen.

  • BGH, 23.06.2010 - VIII ZR 230/09

    Wohnraummiete: Wirksamkeit einer formularmäßigen Verlängerungsklausel in einem

    Die Revisionserwiderung will im Hinblick auf den mit einer solchen Befristung verbundenen Ausschluss einer ordentlichen Kündigung während des jeweiligen Verlängerungsintervalls (vgl. hierzu etwa Senatsurteile vom 20. Juni 2007, aaO, Tz. 12, und vom 18. April 2007 - VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177, Tz. 19; Senatsbeschluss vom 16. September 2008 - VIII ZR 112/08, WuM 2009, 48, Tz. 1) die der Rechtsprechung des Senats zur Frage der Gültigkeit eines formularmäßig vereinbarten beiderseitigen Kündigungsverzichts zugrunde liegenden Erwägungen auf die vorliegende Fallgestaltung übertragen.
  • KG, 03.06.2010 - 12 U 164/09

    Beendeter Wohn- und Gewerberaummietvertrag: Vorenthaltung der Mietsache bei

    Denn da sich die Frage, ob Schimmelpilze in Mieträumen die Gesundheit der Bewohner gefährden, nicht allgemein beantworten lässt, kann sie letztlich nur durch ein Sachverständigengutachten geklärt werden (BGH, NZM 2007, 439, 441; Senat, NJOZ 2004, 2217, 2219).
  • BGH, 16.09.2008 - VIII ZR 112/08

    Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung eines auf bestimmte Zeit eingegangenen

    Der Senat hat, wie auch das Berufungsgericht nicht verkannt hat, bereits mit seinem Urteil vom 18. April 2007 (VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177) entschieden, dass ein auf bestimmte Zeit eingegangenes Mietverhältnis nicht im Wege der ordentlichen Kündigung beendet werden kann, und hat sich in diesem Urteil bereits gegen die davon abweichende Auffassung von Häublein ausgesprochen (aaO, Tz. 19).
  • LG Lübeck, 15.02.2018 - 14 S 14/17

    Schimmelbekämpfung: Was ist dem Mieter zumutbar?

    Die Entscheidung des BGH vom 18. April 2007 (Vill ZR 182/06, WuM 2007, 319 unter Rn. 32) vermag nach Ansicht der Kammer an den vorstehend aufgezeigten Maßstäben nichts zu ändern.
  • BGH, 13.04.2010 - VIII ZR 206/09

    Wohnraummietvertrag: Voraussetzungen einer fristlosen Mieterkündigung wegen

    Dass auch eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Gesundheitsgefährdung grundsätzlich eine vorherige Fristsetzung voraussetzt, ist höchstrichterlich geklärt (Senatsurteil vom 18. April 2007 - VIII ZR 182/06, NJW 2007, 2177, Tz. 10 ff.).
  • LG Aachen, 02.07.2015 - 2 S 327/14

    Häufiges Lüften kann unzumutbar sein!

    Anders als die Beklagten meinen hat auch der BGH in dem von ihnen erwähnten Urteil vom 18.04.2007 (VIII ZR 182/06) nichts Gegenteiliges entschieden.
  • AG Berlin-Schöneberg, 26.08.2015 - 104 C 85/15

    14% Minderung bei Ausfall des Fahrstuhls für Dachgeschossmieter

    Denn ebenso wie der nach Angaben des Klägers zeitweilig auf einer nicht näher bemessenen, jedenfalls aber nach seiner Darstellung und den von ihm eingereichten Fotos eng begrenzten Fläche am Küchenfenster vorhandene Schimmelbefall, dessen potentiell negativen Einfluss auf seine Gesundheit der Kläger nicht dargelegt hat (vgl. Urteil des BGH vom 18. April 2007 zu VIII ZR 182/06 und Beschluss des Kammergerichts vom 3. Juni 2010 zu 12 U 164/09) und der offenbar schnell und mit geringen Mitteln zu beseitigen gewesen ist (vgl. Urteil des BGH vom 30. Juni 2004 zu XII ZR 251/02), sowie die angeblich beginnende Ablösung der Tapeten in diesem Bereich, die sich anscheinend von selbst wieder zurückgebildet hat, stellt der nach Darstellung des Klägers verbliebene handtellergroße Wasserfleck nur eine optische Beeinträchtigung dar.
  • OLG Düsseldorf, 29.11.2007 - 10 U 86/07

    Anforderungen an fristlose Kündigung eines gewerblichen Mietverhältnisses -

  • KG, 28.04.2008 - 8 U 209/07

    Geschäftsraummiete: Kündigung des Mieters wegen nicht ordnungsgemäßer Beheizung

  • OLG Braunschweig, 17.09.2015 - 9 U 196/14

    Kündigung eines langfristigen Gewerberaummietvertrags wegen Formmangels:

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2016 - 24 U 143/15

    Fristlose Kündigung eines Gewerberaummietvertrages wegen akuten und nachhaltigen

  • LG Fulda, 20.11.2015 - 1 S 106/15

    Zur Möglichkeit der Umdeutung einer unwirksamen Befristungserklärung beim

  • OLG Düsseldorf, 06.06.2013 - 10 U 26/13

    Fristlose Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Befalls mit

  • OLG Brandenburg, 07.02.2017 - 6 U 169/14

    Mietverhältnis: Recht zur außerordentlichen Kündigung aufgrund bestehender

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2010 - 10 U 74/09

    Begriff der Gesundheitsgefahr i.S. von § 569 Abs. 1 BGB; Voraussetzungen der

  • OLG Brandenburg, 02.07.2008 - 3 U 156/07

    Rechte des Mieters bei Fehlen eines Geländers an der Galerie

  • OLG Brandenburg, 25.02.2014 - 3 U 154/11

    Gewerberaummiete: Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung bei

  • LSG Sachsen, 12.11.2012 - L 7 AS 315/12

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

  • LG Braunschweig, 09.10.2014 - 22 O 1774/13

    Gewerberaummietrecht: Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung wegen

  • LG Duisburg, 14.07.2009 - 13 S 55/09
  • LSG Sachsen, 12.11.2012 - 7 AS 315/12

    Außerordentliche Kündigung des Mietvertrages über die bisherige Wohnung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht