Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 166/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,359
BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 166/06 (https://dejure.org/2006,359)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2006 - VIII ZR 166/06 (https://dejure.org/2006,359)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06 (https://dejure.org/2006,359)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Informationspflicht des Käufers bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bei vom Hersteller anerkannten Betrieben

  • webshoprecht.de

    Die Abkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistung in AGB verstößt gegen das Klauselverbot

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rücktritt vom Kaufvertrag auf Grund des Vorliegens eines Mangels bei Nichtsetzung einer Nacherfüllungsfrist; Verletzung der Informationspflicht auf Grund der kurz vor dem Rücktritt erfolgten In-Kenntnis-Setzung von durchgeführten Nachbesserungsversuchen; Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von fabrikneuen Kraftfahrzeugen und Anhängern bei Mehrdeutigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unterrichtung des Verkäufers eines fabrikneuen Kfz bei Geltendmachung von Mängelbeseitigungsansprüchen gegenüber einem anderen anerkannten Betrieb gem. Ziff. VII 2 a NWVB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung einer Klausel in den AGB für den Verkauf von fabrikneuen Kraftfahrzeugen über die Geltendmachung von Ansprüchen des Käufers auf Mängelbeseitigung

  • Prof. Dr. Lorenz

    Entbehrlichkeit der Fristsetzung für den Rücktritt des Käufers bei "Fehlschlagen der Nacherfüllung" (§ 440 Alt. 2 BGB); Bedeutung einer Benachrichtigungspflicht durch AGB bei vertraglich eingeräumter Nacherfüllung durch Dritte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305c Abs. 2
    "Neuwagenkauf"; Auslegung von Klauseln in einem Neuwagen-Kaufvertrag; Formularmäßige Vereinbarung einer Unterrichtungspflicht bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen

  • rechtsportal.de

    BGB § 305c Abs. 2
    "Neuwagenkauf"; Auslegung von Klauseln in einem Neuwagen-Kaufvertrag; Formularmäßige Vereinbarung einer Unterrichtungspflicht bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auslegung mehrdeutiger Herstellergarantie bei Kraftfahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    NW-Handel - BGH stellt NW-Verkaufsklausel auf den Prüfstand

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistung in AGB verstößt gegen das Klauselverbot

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Neuwagenkauf - unklare Klausel über Mängelbeseitigung

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Auslegung einer mehrdeutigen Klausel der sog. Neuwagenverkaufsbedingungen im Bereich der Mängelbeseitigung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuwagen defekt - Nachbesserungsversuche bei Vertragswerkstätten gescheitert

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unklare Klausel in Neuwagenkaufvertrag

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Neuwagenkauf - BGH zur Reparatur in Drittwerkstatt

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 305c Abs. 2, § 440 Abs. 1; NWVB Ziff. VII 2a
    Keine Käuferpflicht zur Unterrichtung des Verkäufers über Geltendmachung von Mängelbeseitigungsansprüchen bei anderen Betrieben vor dort fehlgeschlagener Nachbesserung aufgrund Ziff. VII 2 a NWVB

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Entbehrlichkeit einer Fristsetzung wegen Fehlschlagens der Nachbesserung, § 440 S. 2 BGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 504
  • ZIP 2007, 1118
  • MDR 2007, 518
  • NZV 2007, 194
  • VersR 2007, 404
  • WM 2007, 1142
  • BB 2007, 234
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Die Auslegung hat dabei nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so zu erfolgen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners zugrunde zu legen sind (st. Rspr., siehe nur BGHZ 106, 259, 264 f.; 176, 244, Tz. 19; BGH, Urteil vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 19).
  • BGH, 09.06.2010 - VIII ZR 294/09

    Wohnungsmieter muss die Möglichkeit haben, Schönheitsreparaturen in Eigenleistung

    Das hat zur Folge, dass die nicht behebbaren Zweifel zu Lasten der Klägerin gehen und der Prüfung, ob die Klausel den Mieter unangemessen benachteiligt, die den Beklagten günstigste Auslegungsalternative - das heißt diejenige, die zu einer Unwirksamkeit der Klausel führen würde - zugrunde zu legen ist (BGHZ 176, 244, Tz. 19; vgl. Senatsurteile vom 26. Oktober 1977 - VIII ZR 197/75, WM 1978, 10, unter II 3; vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 23; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 15.11.2007 - III ZR 247/06

    Zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

    a) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind gemäß ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (BGH, Urteil vom 9. Mai 2001 - VIII ZR 208/00 - NJW 2001, 2165, 2166 unter II. 2. a); vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06 - NJW 2007, 504, 505 Rn. 19; jeweils m.w.N.).
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