Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2008 - V ZR 16/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Möglichkeit der Abänderung eines rechtskräftigen Unterlassungstitels in analoger Anwendung der Vorschriften über die Abänderungsklage; Eintritt einer Gesetzesänderung einer behördlichen Entscheidung oder eines sonstigen Grundes als Voraussetzung für die Unzulässigkeitserklärung der Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel; Abgrenzung zwischen einer Abänderungsklage und einer Vollstreckungsabwehrklage in Bezug auf das klägerische Rechtsschutzbegehren; Möglichkeit einer Auslegung und Umdeutung eines prozessualen Antrags; Auswirkungen einer unanfechtbaren immissionsschutzrechtlichen Genehmigung auf privatrechtliche Abwehransprüche; Erforderlichkeit eines qualifizierten Genehmigungsverfahrens für Luftlandeplätze außerhalb eines beschränkten Bauschutzbereiches; Geltung der immissionsschutzrechtlichen Ausschlussregelung bezüglich privater Abwehransprüche bei im Genehmigungszeitpunkt rechtskräftig festgestellten Ansprüchen; Begründung einer Vollstreckungsabwehrklage mit dem Eintritt der immissionsschutzrechtlichen Ausschlusswirkung bezüglich privater Abwehransprüche

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitel; Vollstreckungsgegenklage gegen Unterlassungsurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 323 § 767
    Prozessuale Geltendmachung der Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitels

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Abänderung eines rechtskräftigen Unterlassungstitels mittels Abänderungsklage oder Vollstreckungsabwehrklage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 35
  • NJW 2008, 1446
  • MDR 2008, 767



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Im Zweifel ist das gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der richtig verstandenen Interessenlage des Antragstellers entspricht (Senat, Urteil vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, NJW 2000, 3287, 3289; BGH, Urteil vom 14. März 2008 - V ZR 16/07, BGHZ 176, 35 Rn. 7 jeweils mwN).
  • BGH, 04.12.2015 - V ZR 22/15

    Verlegung eines grundbuchlich gesicherten Wegerechts: Anspruch auf Bestellung

    Eine dem Wortlaut des Antrags widersprechende Auslegung entspräche zwar der allgemeinen Regel, dass eine Partei mit ihrer Prozesshandlung stets das erreichen will, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und ihrer recht verstandenen Interessenlage entspricht (Senat, Urteil vom 2. Juli 2004 - V ZR 290/03, NJW-RR 2005, 371, 372; Urteil vom 14. März 2008 - V ZR 16/07, BGHZ 176, 35, 38).
  • BSG, 17.08.2017 - B 5 R 8/16 R

    Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte

    Eine Analogie setzt eine planwidrige Regelungslücke im Gesetz voraus (BGHZ 149, 165, 174; BGH NJW 2007, 992, 993 und 2008, 1446 Tz 14; BAG NJW 2003, 2473, 2474 f; BFH NJW 2006, 1837) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht