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   BGH, 22.07.2008 - 5 StR 274/08 (alt: 5 StR 376/07)   

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https://dejure.org/2008,1318
BGH, 22.07.2008 - 5 StR 274/08 (alt: 5 StR 376/07) (https://dejure.org/2008,1318)
BGH, Entscheidung vom 22.07.2008 - 5 StR 274/08 (alt: 5 StR 376/07) (https://dejure.org/2008,1318)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 2008 - 5 StR 274/08 (alt: 5 StR 376/07) (https://dejure.org/2008,1318)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • HRR Strafrecht

    § 66b StGB; § 66f StGB; § 2 Abs. 2 Nr. 1 StrEG; § 8 StrEG
    Grenzen der nachträglichen Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung wegen mangelnder Therapiebereitschaft (neue Tatsache; Erforderlichkeit eines Hanges); Führungsaufsicht; Entschädigung bei einstweiliger Unterbringung (Strafverfolgungsmaßnahme)

  • HRR Strafrecht

    § 275a Abs. 5 StPO; § 126a Abs. 3 StPO; § 126 Abs. 3 StPO
    Aufhebung eines Unterbringungsbefehls durch den BGH (nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung)

  • lexetius.com

    StGB § 66b

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anordnung nachträglicher Sicherungsverwahrung aufgehoben

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    BGH nochmals zur Sicherungsverwahrung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Versäumnisse im Ausgangsverfahren bei Sicherheitsverwahrung nicht nachholbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3010
  • NStZ 2008, 621
  • NJ 2008, 468
  • StV 2009, 19
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.10.2009 - 5 StR 296/09

    Nachträgliche Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Symptomtaten;

    Das Landgericht hat freilich neue Tatsachen im Sinne des § 66b Abs. 1 Satz 1 StGB, das heißt solche, die erst nach der Anlassverurteilung entstanden sind oder vom Richter des Ausgangsverfahrens nicht erkannt werden konnten und auf eine erhebliche Gefährlichkeit hinweisen (BGHSt 50, 180, 187; 275, 278; 373, 378; 52, 213, 215 ff.; BGHR StGB § 66b Neue Tatsachen 5), nicht feststellen können.
  • BGH, 22.04.2009 - 2 StR 21/09

    Nachträgliche Sicherungsverwahrung (neue Tatsache; Anwendung auf

    Eine Therapieverweigerung kann regelmäßig nur dann als berücksichtigungsfähige "neue" Tatsache angesehen werden, wenn - wofür hier nichts zu erkennen ist - das Ursprungsgericht zum Zeitpunkt seiner Verurteilung begründet annehmen durfte, der Verurteilte werde sich erfolgversprechenden therapeutischen Maßnahmen unterziehen (BVerfG NJW 2006, 3483, 3485; BGHSt 50, 275, 281; BGH NJW 2008, 3010, 3011; Beschluss vom 17.03.2009 - 1 StR 34/09).
  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 34/09

    Nachträgliche Sicherungsverwahrung (im Laufe des Vollzugs eintretende

    Ergänzend bemerkt der Senat: Eine im Laufe des Vollzugs eintretende Therapieunwilligkeit und ein Therapieabbruch können, was die Revision nicht verkennt, grundsätzlich als neue Tatsache im Sinne des § 66b StGB angesehen werden (vgl. BVerfG NJW 2006, 3483; BGH NJW 2008, 3010, 3011 m.w.N.).
  • OLG München, 07.05.2009 - 2 Ws 209/09

    Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Begriff der neuen Tatsache; Neubewertung

    Voraussetzung ist zudem, dass das Gericht der Anlassverurteilung begründet annehmen durfte, der Verurteilte werde sich einer Erfolg versprechenden Therapie unterziehen (Fischer, Strafgesetzbuch, § 66 b Anmerkung 31 m.w.N.; NJW 2008, 3010 f.).
  • BGH, 04.09.2008 - 5 StR 101/08

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Sicherungsverwahrung (Wertungsfehler

    Die bisher im Wesentlichen nur durch Bekundungen des Angeklagten untermauerte Therapiebereitschaft ist ohne weitere tragfähige Begründung angesichts des aus den Taten ersichtlichen Ausmaßes der Defizite, insbesondere der sadistischen Neigungen, kein belastbares Kriterium für die Annahme eines das Erkenntnisverfahren überdauernden Veränderungswillens des Angeklagten und eines darauf aufbauenden Therapieerfolgs (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juli 2008 - 5 StR 274/08, zur Veröffentlichung in …
  • BGH, 10.08.2011 - 2 StR 211/11

    Rechtsfehlerfreie Ablehnung der nachträglichen Unterbringung in der

    Hier ergeben sich aus den Urteilsgründen keine Hinweise darauf, dass sich das Gericht der Anlassverurteilung eine Überzeugung von den Erfolgsaussichten einer während des Strafvollzuges zu absolvierenden Therapie gebildet hat, die die erkennbare Gefährlichkeit des Verurteilten hätte beseitigen können (vgl. BGH NJW 2008, 3010, 3011).
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