Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• DFR

  Roman Esra

• openjur.de

 
• Bundesverfassungsgericht

  Zur Bewertung der Schwere der Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Form einer kunstspezifischen Betrachtung eines literarischen Werkes mit Wirklichkeitsbezug unter Vermengung tatsächlicher und fiktiver Schilderungen

• Telemedicus

  Zu den Anforderungen an eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Roman - "Esra"

• Judicialis
• Jurion

  Vorliegen eines besonders starken Eingriffs in die Kunstfreiheit durch das gerichtliche Verbot eines Romans; Verfassungsrechtliche Garantie der Kunstfreiheit; Kunstspezifische Betrachtung eines Romans; Vermutung für die Fiktionalität eines literarischen Textes; Einschluss des Rechts zur Verwendung von Vorbildern aus der Lebenswirklichkeit durch die Kunstfreiheit; Wechselbeziehung zwischen der vom Autor von der Wirklichkeit abgelösten ästhetischen Realität und der Intensität der Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Berührung der geschützten Dimensionen des Persönlichkeitsrechts durch die künstlerische Darstellung

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Roman Esra

  Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1 GG

• kanzlei.biz

  Kunstfreiheit wird nicht durch wirklichen Lebenssachverhalt begrenzt

• Juristenzeitung(kostenpflichtig)

  Kunstfreiheit und Verletzung des Persönlichkeitsrechts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verarbeitung einer realen Person in einer Romanfigur

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Esra

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Biller-Roman »Esra« bleibt verboten

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen

 
• IRIS Merlin (Kurzinformation)

  Abwägung von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrechten

• wz-newsline.de (Pressebericht, 16.10.2007)

  Esra-Urteil: Das Ende der Kunstfreiheit?

• beck.de (Kurzinformation)

  Abwägung von Kunst- und Persönlichkeitsrechten

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen

• 123recht.net (Pressemeldung, 12.10.2007)

  Schutz der Intimsphäre kommt vor Kunstfreiheit // Roman "Esra" von Maxim Biller bleibt verboten

Besprechungen u.ä. (6)

• Telemedicus (Entscheidungsanmerkung)

  Fall "Esra": Roman verletzt Persönlichkeitsrecht

• verfassungsblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Esra, zehn Jahre später: Drehen am Fiktionalisierungsventil

• verfassungsblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zehn Jahre "Esra"-Entscheidung: Wie scharf ist das Damoklesschwert?

 
• humboldt-forum-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Was darf Literatur? Kunstfreiheit und Persönlichkeitsschutz (Prof. Dr. Ulrich Karpen; HFR 2014, 40)

• iablis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Nachzensur. Die Kollision von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht am Beispiel des Romans Esra von Maxim Biller

• afp-medienrecht.de , S. 18 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Der Schlüsselroman und "Esra" (PräsLG a.D. Dr. Jürgen Helle; AfP 2013, 470-479)

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Esra (Roman)

Sonstiges (11)

• verfassungsblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit (PrBVerfG a.D. Hans-Jürgen Papier)

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 13.06.2007, Az.: 1 BvR 1783/05 (Verbot des Romans "Esra" von Maxim Biller)" von Prof. Dr. Stefan Muckel, original erschienen in: JA 2008, 153 - 155.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Anmerkung zum urteil des BVerfG vom 13.6.2007, Az.: 1 BvR 1783/05 (Kunstfreiheit und Verletzung des Persönlichkeitsrechts)" von Prof. Dr. Christoph Enders, original erschienen in: JZ 2008, 581 - 584.

 
• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Dichtung oder Wahrheit?" von RAin Dr. Eva Ines Obergfell, original erschienen in: ZUM 2007, 910 - 914.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Die Je-desto-Formel des Bundesverfassungsgerichts in der Esra- Entscheidung und ihre Bedeutung für Grundrechtsabwägungen" von Wiss. Mit. Meinhard Schröder, original erschienen in: DVBl 2008, 146 - 150.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Fiktion und Fortschritt - Die "Esra"-Entscheidung des BVerfG und ihre Konsequenzen" von RA Jochen Neumeyer, original erschienen in: AfP 2007, 509 - 516.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Der geschlossene Vorhang - Der Beschluss des BVerfG zum "ESRA" - Fall" von RA Dr. Bernhard von Becker, original erschienen in: K&R 2007, 620 - 622.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Grundrechtsschutz zwischen Fiktionalität und Wirklichkeit - Zum "Esra"-Beschluss des BVerfG" von WissMit. Dr. Sophie-Charlotte Lenski, original erschienen in: NVwZ 2008, 281 - 284.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Von "Esra" zu "Rohtenburg"" von RA Dr. Markus Robak, original erschienen in: AfP 2009, 325 - 335.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Wahrheit, keine Dichtung" von RA Dr. Tobias Gostomzyk, original erschienen in: NJW 2008, 737 - 739.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Nochmals: Der Fall "Esra" und das Verhältnis von Fiktion und Wirklichkeit" von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur, original erschienen in: AfP 2008, 30 - 32.

Verfahrensgang

• LG München I, 15.10.2003 - 9 O 11360/03
• OLG München, 06.04.2004 - 18 U 4890/03
• BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04
• BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05
• LG München I, 13.02.2008 - 9 O 7835/06
• BGH, 10.06.2008 - VI ZR 252/07
• BVerfG, 03.07.2008 - 1 BvR 1783/05
• OLG München, 08.07.2008 - 18 U 2280/08
• BGH, 24.11.2009 - VI ZR 219/08

Papierfundstellen

• BVerfGE 119, 1
• NJW 2008, 39
• NVwZ 2008, 301 (Ls.)
• GRUR 2007, 1085
• GRUR-RR 2008, 376 (Ls.)
• DVBl 2007, 1425
• K&R 2007, 646
• ZUM 2007, 829
• afp 2007, 441

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Wird zitiert von ... (109)  

• BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

  Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …

  Soweit es zur Herstellung der Beziehungen zwischen Künstler und Publikum der publizistischen Medien bedarf, sind auch die Personen durch die Kunstfreiheitsgarantie geschützt, die eine solche vermittelnde Tätigkeit ausüben (BVerfGE 119, 1 [22]).

  Die Kunstfreiheit schützt die künstlerische Betätigung selbst ("Werkbereich"), darüber hinaus aber auch die Darbietung und Verbreitung des Kunstwerks, die sachnotwendig für die Begegnung der Öffentlichkeit mit dem Werk sind ("Wirkbereich", vgl. BVerfGE 67, 213 [224]; 119, 1 [21 f.]).

  Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das Verfügungsrecht des Urhebers oder Tonträgerherstellers, da dieses seinem Inhaber die Rechtsmacht verleiht, gemäß § 97 Abs. 1 UrhG auf Unterlassung der widerrechtlichen Nutzung und Beseitigung der Beeinträchtigung zu klagen sowie damit künstlerische Werke durch staatliche Gerichte verbieten zu lassen (vgl. BVerfGE 119, 1 [21]).

  Die Schranken ergeben sich insbesondere aus den Grundrechten anderer Rechtsträger, aber auch aus sonstigen Rechtsgütern mit Verfassungsrang (vgl. BVerfGE 30, 173 [193]; 67, 213 [228]; 83, 130 [139]; 119, 1 [23 f.]).

  Auch bei der Auslegung und Anwendung dieser privatrechtlichen Vorschrift gebietet jedoch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG eine kunstspezifische Betrachtung (vgl. BVerfGE 119, 1 [27]).

  a) Die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels "Nur mir" stellen Kunstwerke im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG dar, denn es handelt sich um freie schöpferische Gestaltungen, in denen Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse der Künstler durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier der Musik, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 [188 f.]; 67, 213 [226]; 75, 369 [377]; 119, 1 [20 f.]).

  Sie haben aber auch Rückwirkungen auf den Werkbereich, da die Verurteilung gerade auf dem künstlerischen Einsatz des Sampling als musikalischem Gestaltungsmittel beruht, das bei der Produktion der beiden Versionen verwendet wurde (vgl. BVerfGE 67, 213 [224]; 119, 1 [21 f.]).

• BGH, 13.10.2015 - VI ZR 271/14  

  Anspruch auf Löschung intimer Bilder nach Beziehungsende

  Der Bereich der Intimsphäre genießt überragend bedeutenden Schutz (vgl. BVerfGE 119, 1 Rn. 102).

  Diesem Kernbereich gehören grundsätzlich Ausdrucksformen der Sexualität an (vgl. BVerfGE 119, 1, 29).

• BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07  

  Caroline von Monaco III

  Mit dem Schutz von Verhaltensfreiheit und Privatheit werden Elemente der Persönlichkeitsentfaltung gewährleistet, die nicht Gegenstand der besonderen Freiheitsgarantien des Grundgesetzes sind, diesen aber um ihrer Bedeutsamkeit für die engere persönliche Lebenssphäre des Einzelnen und die Erhaltung ihrer Grundbedingungen willen nicht nachstehen (vgl. BVerfGE 99, 185 ; 118, 168 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 13. Juni 2007 - 1 BvR 1783/05 -, NJW 2008, S. 39 ).

  Ein weitergehender Schutz kann sich aus der von Art. 6 Abs. 1 und 2 GG gebotenen Verstärkung des Persönlichkeitsschutzes in Situationen des Beisammenseins von Eltern mit ihren minderjährigen Kindern im öffentlichen Raum ergeben (vgl. BVerfGE 101, 361 ; Beschluss des Ersten Senats vom 13. Juni 2007 - 1 BvR 1783/05 -, NJW 2008, S. 39 ).

 
• BVerfG, 10.10.2017 - 1 BvR 2019/16  

  Personenstandsrecht muss weiteren positiven Geschlechtseintrag zulassen

  Die Art und Weise, wie eine Person dargestellt und in der Öffentlichkeit und durch andere wahrgenommen wird, ist aber für die Möglichkeiten freier Entfaltung der Persönlichkeit von Bedeutung und kann spezifische Gefährdungen begründen (vgl. BVerfGE 99, 185 ; 114, 339 ; 119, 1 ;… Kube, in: Isensee/Kirchhof, HStR VII, 3. Aufl. 2009, § 148 Rn. 29, 43 ff., insbes. Rn. 46;… Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 2 Rn. 166 ff. [Sept. 2016];… Dreier, in: Dreier, GG, Bd. 1, 3. Aufl. 2013, Art. 2 I Rn. 72 ff.).
• BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09  

  Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

  a) Aus Art. 1 Abs. 1 GG ergibt sich, dass ein Kernbereich privater Lebensgestaltung als absolut unantastbar geschützt ist (vgl. BVerfGE 119, 1 ; 120, 274 ; 124, 43 ).

  Zum Kernbereich gehören etwa Äußerungen innerster Gefühle oder Ausdrucksformen der Sexualität (vgl. BVerfGE 109, 279 ; 119, 1 ).

• BGH, 24.11.2009 - VI ZR 219/08  

  Esra

  Die Verfassungsbeschwerde der Beklagten zu 1 hat das Bundesverfassungsgericht hinsichtlich der Klägerin mit Beschluss vom 13. Juni 2007 zurückgewiesen (vgl. BVerfGE 119, 1 = NJW 2008, 39).

  Bei einem Kunstwerk handelt es sich um eine freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier des Romans, zur Anschauung gebracht werden (BVerfGE 119, 1, 20).

  Das hier gegebene Verbot eines Romans stellt einen besonders starken Eingriff in die Kunstfreiheit dar (BVerfGE 119, 1, 22).

  Dies wiegt schwer, weil durch die Verletzung der Intimsphäre ein Bereich des Persönlichkeitsrechts berührt ist, der zu dessen Menschenwürdekern gehört (vgl. BVerfGE 109, 279, 313; 119, 1, 34).

  Ebenso ist die Schilderung der lebensbedrohlichen Krankheit der Tochter als schwerwiegend anzusehen, weil die Darstellung der Krankheit und der dadurch gekennzeichneten Beziehung von Mutter und Kind bei zwei eindeutig identifizierbaren Personen in der Öffentlichkeit nichts zu suchen hat (vgl. BVerfGE 119, 1, 34 f.).

  Dies folgt bereits daraus, dass die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung des Romans im Schrifttum sowie innerhalb des Bundesverfassungsgerichts umstritten war (vgl. BVerfGE 119, 1, 36 ff.;… zu den literaturwissenschaftlichen Stellungnahmen a.a.O., 46 f.).

• BVerfG, 08.02.2018 - 1 BvR 2112/15  

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde bezüglich der Abwägung der Belange des …

  Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verhältnis von Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geklärt (vgl. BVerfGE 67, 213 ; 75, 369 ; 119, 1 ; vgl. auch zur Pressefreiheit und der Veröffentlichung von Fotos aus dem Alltagsleben BVerfGE 101, 361 ; 120, 180 ;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 21. August 2006 - 1 BvR 2606/04 u.a. -, NJW 2006, S. 3406;… Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 16. Juni 2008 - 1 BvR 17/08 -, juris, Rn. 17).

  a) Unabhängig von der vom Bundesverfassungsgericht wiederholt hervorgehobenen Schwierigkeit, den Begriff der Kunst abschließend zu definieren (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ), stellt das ausgestellte Foto ein Kunstwerk dar, nämlich eine freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier der Fotografie, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ; 119, 1 ; 142, 74 ).

  Von der Kunstfreiheit ist nicht nur das Anfertigen der Fotografie, sondern auch deren Zurschaustellung im Rahmen einer öffentlich zugänglichen Ausstellung erfasst (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 36, 321 ; 67, 213 ; 81, 278 ; 119, 1 ; 142, 74 ).

  aa) Auch wenn die Parteien in einem Zivilrechtsstreit, in dem es um den Konflikt von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht geht, um grundrechtlich geschützte Positionen streiten, handelt es sich um einen Rechtsstreit zwischen privaten Parteien, zu dessen Entscheidung in erster Linie die Zivilgerichte berufen sind (vgl. BVerfGE 119, 1 ).

  Zu den anerkannten Inhalten des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gehören das Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person, die soziale Anerkennung sowie die persönliche Ehre (vgl. BVerfGE 54, 148 ; 99, 185 ; 114, 339 ; 119, 1 ).

  Lässt sich freilich eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts zweifelsfrei feststellen, so kann sie auch nicht durch die Kunstfreiheit gerechtfertigt werden (vgl. BVerfGE 67, 213 ; vgl. auch BVerfGE 30, 173 ; 75, 369 ; 119, 1 ).

• BGH, 15.09.2015 - VI ZR 175/14  

  Persönlichkeitsverletzung eines minderjähriges Kindes: Buchveröffentlichung einer …

  Ihre Persönlichkeitsentfaltung kann dadurch, dass persönliche Angelegenheiten zum Gegenstand öffentlicher Erörterung gemacht werden, wesentlich empfindlicher gestört werden als die von Erwachsenen (…vgl. Senatsurteile vom 5. November 2013 - VI ZR 304/12, BGHZ 198, 346, Rn. 17;… vom 29. April 2014 - VI ZR 137/13, AfP 2014, 325 Rn. 9; BVerfGE 101, 361, 385; 119, 1, 24; 120, 180, 199).

  Dabei ist im Interesse des Schutzes künstlerischer Selbstbestimmung von einem weiten Kunstbegriff auszugehen (BVerfGE 67, 213, 225; 119, 1, 23 - Esra;… v. Mangoldt/Klein/Starck, GG, Art. 5 Abs. 3 Rn. 298 f., 301;… BeckOK/Kempen, GG, Art. 5 Rn. 163 [Stand: 1. Juni 2015]).

  Ein Kunstwerk ist jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um eine freie schöpferische Gestaltung handelt, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173, 188 f.; 67, 213, 226; 75, 369, 377; 119, 1, 20 f. - Esra).

  Erschöpft sich der Text dagegen in einer reportagehaften Schilderung eines realen Geschehens und besitzt er keine zweite Ebene hinter der realistischen Ebene, so fällt er nicht in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG (…vgl. Senatsurteil vom 10. Juni 2008 - VI ZR 252/07, AfP 2008, 385 Rn. 8 - Esra; BVerfGE 119, 1, 20 f., 28 f., 31, 33 - Esra;… BVerfG AfP 2008, 155 Rn. 4).

• BGH, 17.11.2009 - VI ZR 226/08  

  Verbreiterhaftung bei Interviews

  Das durch diese Vorschriften geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht, dem nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG ebenfalls verfassungsrechtlicher Schutz zukommt, gewährleistet u.a. den Schutz vor Äußerungen, die geeignet sind, sich abträglich auf das Ansehen der Person, insbesondere ihr Bild in der Öffentlichkeit, auszuwirken (vgl. BVerfGE 99, 185, 193; 114, 339, 346; BVerfG, NJW 2003, 1856; NJW 2008, 39, 41).
• BGH, 19.03.2013 - VI ZR 93/12  

  Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein laufendes Strafverfahren

  Dem unantastbaren Kernbereich gehören grundsätzlich Ausdrucksformen der Sexualität an (…vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, aaO; BVerfGE 119, 1, 29 f.;… BVerfG, NJW 2009, 3357 Rn. 25 f.).
• BGH, 19.03.2014 - I ZR 35/13  

  Privatkopieschranke auch bei noch nicht veröffentlichten Werken - Porträtkunst
• BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 1107/09  

  Individualisierende Medienberichterstattung auch bei Sexualstraftaten …
• BGH, 10.06.2008 - VI ZR 252/07  

  Nebenklägerin zu Roman "Esra" wurde ausreichend verfremdet // Klägerin hat …
• BGH, 16.09.2008 - VI ZR 244/07  

  Theaterstück "Ehrensache" darf aufgeführt werden
• BGH, 27.02.2018 - VI ZR 86/16  
• BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07  

  Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch Theaterstück - …
• BGH, 10.03.2009 - VI ZR 261/07  

  BGH weist Klage gegen RTL-Fernsehbeitrag über Enkel des Fürsten Rainier von …
• BGH, 05.11.2013 - VI ZR 304/12  

  Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Vornamen und Alter des Kindes eines …
• BGH, 26.05.2009 - VI ZR 191/08  

  Spielfilm über "Kannibalen von Rotenburg" darf gezeigt werden
• AG Pasewalk, 20.05.2015 - 305 Cs 70/15  

  Der Ausdruck "Rabauken-Jäger" ist eine strafbare Beleidigung
• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10  

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als …
• BVerfG, 28.07.2016 - 1 BvR 335/14  

  Verfassungsbeschwerden gegen die Berichterstattung über die Adoptivtöchter eines …
• OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 175/15  

  395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den …
• OLG Hamburg, 16.12.2008 - 7 U 49/08  

  Unterlassungsanspruch: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Verbreitung …
• BGH, 06.10.2009 - VI ZR 314/08  

  Kein umfassender Anspruch eines Kindes gegen die Presse, die Veröffentlichung …
• BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10  

  Blühende Landschaften
• OLG München, 08.07.2008 - 18 U 2280/08  

  Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit: Voraussetzungen eines …
• LG Neubrandenburg, 05.02.2016 - 90 Ns 75/15  

  Beleidigung, Schmähkritik, Rabaukenjäger
• BGH, 29.11.2016 - VI ZR 382/15  

  Schutz der Privatsphäre: Presseberichterstattung über den Gesundheitszustand …
• BGH, 11.03.2008 - VI ZR 189/06  

  "Namensloser Gutachter" keine Schmähkritik
• VGH Baden-Württemberg, 11.09.2013 - 1 S 509/13  

  Zum Informationsinteresse der Presse - auch über an einem Gerichtsverfahren …
• BVerfG, 13.06.2017 - 2 BvE 1/15  

  Die Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit …
• BGH, 14.10.2008 - VI ZR 272/06  

  Veröffentlichung von Bildern von Prinzessin Caroline von Hannover und Prinz Ernst …
• BGH, 14.10.2008 - VI ZR 256/06  

  BGH stärkt Persönlichkeitsrechte von Caroline und Ernst August // Artikel über …
• OLG Celle, 25.08.2010 - 31 Ss 30/10  

  Strafbarkeit bei Internet-Veröffentlichung: Veröffentlichung des Videos einer …
• BVerfG, 19.05.2015 - 2 BvR 1170/14  

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anwendung der Stichtagsregelung des § …
• BVerwG, 27.11.2014 - 7 C 20.12  

  Informationszugang; Deutscher Bundestag; Abgeordneter; Ausschlussgrund; …
• BGH, 28.05.2013 - VI ZR 125/12  

  Recht am eigenen Bild: Bildberichterstattung über die Teilnahme eines prominenten …
• LG Hamburg, 24.01.2014 - 324 O 264/11  

  Störerhaftung bei rechtsverletzenden Fotos - Max Mosley
• BGH, 06.10.2009 - VI ZR 315/08  

  Kein umfassender Anspruch eines Kindes gegen die Presse, die Veröffentlichung …
• LG München I, 12.12.2017 - 33 O 15792/16  

  Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der …
• OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 176/15  

  395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den …
• OLG Köln, 14.02.2012 - 15 U 123/11  

  Gericht zieht Grenzen medialer Berichterstattung im Fall Kachelmann // Berichte …
• OLG Hamburg, 16.12.2008 - 7 U 48/08  

  Unterlassungsanspruch: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Verbreitung …
• LAG Hamm, 15.07.2011 - 13 Sa 436/11  

  „Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht“
• OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 147/08  

  Möbeldiscounter muss RTL Schadenersatz zahlen // Privatsender mit Klage gegen …
• OLG Dresden, 16.04.2010 - 4 U 127/10  

  Zur satirischen Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte
• LG Köln, 23.03.2017 - 24 S 22/16  

  Anwaltliche Werbekampagne: Nackt ist nicht mehr sachlich
• LG Hamburg, 03.06.2016 - 324 O 78/15  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Verbreitung eines Spielfilms
• OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10  

  Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei …
• BGH, 14.10.2008 - VI ZR 271/06  

  Veröffentlichung von Bildern von Prinzessin Caroline von Hannover und Prinz Ernst …
• BGH, 14.10.2008 - VI ZR 260/06  

  Veröffentlichung von Bildern von Prinzessin Caroline von Hannover und Prinz Ernst …
• LG Köln, 09.01.2009 - 28 O 765/08  

  Baader-Meinhof-Komplex - Witwe Ponto
• LG Frankfurt/Main, 21.12.2017 - 3 O 130/17  

  Zur Veröffentlichung von intimen Details aus einer Beziehung
• LG Berlin, 26.07.2012 - 27 O 14/12  

  Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Sendung Frauentausch
• BGH, 16.10.2013 - XII ZB 176/12  

  Versorgungsausgleich: Anwendung des Verwirkungseinwandes unter tunesischen …
• LG Köln, 14.03.2018 - 28 O 362/17  

  Verfügungsanspruch in Form eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung des …
• BVerfG, 09.07.2008 - 1 BvR 519/08  

  Beschlagnahme sämtlicher Exemplare einer Jugendzeitschrift; Meinungsfreiheit …
• LG Hamburg, 12.12.2012 - 318 S 31/12  

  Mehrere Skulpturen im Garten: Keine "gärtnerische Nutzung"!
• OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 182/09  

  Zweckfremde Veröffentlichung durch Akteneinsicht erlangter Daten: …
• OLG Köln, 27.05.2014 - 15 U 3/14  

  Kachelmann gegen Schwarzer - Freigesprochener darf nicht indirekt weiterhin der …
• KG, 12.06.2009 - 9 W 122/09  

  Grenzen der Presseberichterstattung über ein Mitglied der erfolgreichsten …
• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10  

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
• OLG Karlsruhe, 08.10.2014 - 6 U 145/13  

  Fußmodel
• BVerfG, 28.09.2013 - 1 BvQ 42/13  

  Eigene Folgenabwägung nur bei voller Kenntnis der maßgeblichen Umstände - …
• OLG Köln, 14.02.2012 - 15 U 125/11  

  Gericht zieht Grenzen medialer Berichterstattung im Fall Kachelmann // Berichte …
• BVerfG, 12.12.2007 - 1 BvR 350/02  

  Zu den Anforderungen an eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Roman - …
• LG Köln, 11.03.2011 - 28 O 151/11  

  Die Veröffentlichung eines fiktiven Romans verletzt nicht das …
• OLG Köln, 14.02.2012 - 15 U 126/11  

  Gericht zieht Grenzen medialer Berichterstattung im Fall Kachelmann // Berichte …
• VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16  

  Piratenpartei darf „Schmähkritik“ nicht öffentlich rezitieren
• LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 638/15  

  Politiker dürfen in Theaterstück als Zombies dargestellt werden
• VG Hamburg, 26.02.2015 - 20 K 2855/13  

  Zum Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis für die Installation eines …
• OLG Frankfurt, 15.10.2009 - 16 U 39/09  

  "Ende einer Nacht"
• LG Frankfurt/Main, 30.07.2015 - 3 O 455/14  

  Offenbarung der Aufnahme einer Nebentätigkeit als Escort-Dame stellt …
• LG Hamburg, 08.12.2017 - 324 O 72/17  

  Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet
• OLG Köln, 11.03.2014 - 15 U 153/13  

  Zulässigkeit einer identifizierenden Berichterstattung in einer …
• LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 658/15  

  Politiker dürfen in Theaterstück als Zombies dargestellt werden
• OLG Hamm, 17.02.2010 - 3 U 106/09  

  Bühnenstück "Ehrensache" darf auch in Hagen aufgeführt werden
• LG Hamburg, 13.04.2017 - 324 O 106/17  

  Recht am eigenen Bild: Verbreitung eines Kinderbildes im Rahmen einer …
• ArbG Herford, 18.02.2011 - 2 Ca 1394/10  

  Außerordentliche Kündigung wegen Veröffentlichung eines (Büro-)Romans, Störung …
• OLG München, 22.10.2008 - 15 U 2967/08  

  Rückforderung von Rechtsanwaltshonorar: Falschberatung im Zusammenhang mit einer …
• ArbG Köln, 17.09.2014 - 20 Ca 803/14  
• OLG Dresden, 26.09.2012 - 4 W 1036/12  

  Persönlichkeitsrecht; Meinungsfreiheit
• OLG Köln, 11.09.2012 - 15 U 62/12  

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen auf Unterlassung …
• OLG Stuttgart, 16.06.2010 - 4 U 20/10  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Sachbuch: Identifizierende Beschreibung …
• LG Frankfurt/Main, 23.11.2016 - 3 O 525/15  

  Höheres Interesse der Kunst bei Bildnissen
• LG Düsseldorf, 27.03.2014 - 37 O 6/14  

  "Wanderhuren"-Parodie muss aus dem Verkauf
• LAG Hessen, 29.04.2013 - 7 Sa 272/12  

  Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit; Verhaltensbedingte Kündigung - …
• KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09  

  Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei …
• LG Köln, 09.11.2016 - 28 O 230/16  

  Buch über Affäre von Alice Schwarzer bleibt verboten
• OLG Köln, 05.06.2012 - 15 U 15/12  

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung …
• LG Frankfurt/Main, 01.07.2010 - 4 O 54/09  

  Anstellungsvertrag: Fristlose Kündigung eines an einem strafrechtlichen …
• OLG Saarbrücken, 29.04.2009 - 5 U 465/08  

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Erkennbarkeit einer Person …
• OLG Karlsruhe, 14.10.2011 - 14 U 56/11  

  Gesamtverbot für einen im Internet veröffentlichten Romantext: Fülle von zu …
• LG Hamburg, 02.06.2017 - 324 O 381/16  

  Schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch auf Geldentschädigung bei …
• LG Saarbrücken, 16.07.2015 - 4 O 152/15  

  Identifizierende Berichterstattung von bild.de untersagt
• AG Kassel, 14.08.2013 - 1614 Js 30173/12  
• KG, 23.10.2008 - 10 U 140/08  
• LG Berlin, 12.06.2008 - 27 O 228/08  
• LG Berlin, 04.03.2014 - 512 Qs 69/13  

  Anklage gegen Bushido: Jetzt soll sich der Chef-Ankläger erklären
• OLG Dresden, 22.11.2010 - 23 U 1260/10  

  Widerlegung der Dinglichkeitsvermutung in Wettbewerbsstreitigkeiten
• LG Leipzig, 17.12.2007 - 10 O 912/07  

  Verbot der Veröffentlichung und Verbreitung der Autobiographie "Ein ganz …
• LG Hamburg, 11.12.2015 - 324 O 132/15  

  Persönlichkeitsrechtsverletzende Presseberichterstattung: Geldentschädigung bei …
• LG Hamburg, 15.10.2010 - 324 O 89/08  
• LG Berlin, 24.06.2008 - 27 O 310/08  
• OLG Karlsruhe, 21.05.2012 - 14 U 56/11  

  "Internetveröffentlichung in Romanform"; Anforderungen an inhaltliche …
• LG Köln, 19.02.2014 - 28 O 393/12  

  Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung von Äußerungen im Internet …
• VG Berlin, 08.05.2012 - 1 L 91.12  

  Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs wegen …