Weitere Entscheidung unten: LG Hildesheim, 09.11.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.2007 - 6 B 42.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1850
BVerwG, 05.10.2007 - 6 B 42.07 (https://dejure.org/2007,1850)
BVerwG, Entscheidung vom 05.10.2007 - 6 B 42.07 (https://dejure.org/2007,1850)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Januar 2007 - 6 B 42.07 (https://dejure.org/2007,1850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    FahrlG § 33a
    Fahrlehrer; "inaktiver" Fahrlehrer; Fahrlehrererlaubnis; Fortbildungslehrgang.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FahrlG § 33a
    Auslegung; Eigentumsgarantie; Fahrlehrer; Fahrlehrer; Fahrlehrererlaubnis; Fahrlehrererlaubnis; Fortbildung; Fortbildungslehrgang; Fortbildungslehrgang; Inaktivität; Pflicht; "inaktiver" Fahrlehrer

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines derzeit keine Fahrschüler ausbildenden Fahrlehrers zur Teilnahme an einem Fortbildungslehrgang im 4-Jahres-Turnus; Anforderungen an das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 S. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrlehrer - Fortbildungspflicht

  • Judicialis

    FahrlG § 33a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FahrlG § 33a
    Wirtschaftsverwaltungsrecht; Fahrlehrerrecht - Fahrlehrer; "inaktiver" Fahrlehrer; Fahrlehrererlaubnis; Fortbildungslehrgang

  • rechtsportal.de

    FahrlG § 33a
    Wirtschaftsverwaltungsrecht; Fahrlehrerrecht - Fahrlehrer; "inaktiver" Fahrlehrer; Fahrlehrererlaubnis; Fortbildungslehrgang

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fortbildungspflicht des Fahrlehrers

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auch nicht aktive Fahrlehrer müssen sich fortbilden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fortbildungspflicht eines nicht aktiven Fahrlehrers

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 454
  • NZV 2008, 111
  • DÖV 2008, 124
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 11.07.2012 - 2 A 556/11

    Kostenerstattungspflicht bei Verunreinigung einer Straße;

    Bei der Geltendmachung einer Rechtsfrage muss dargelegt werden, inwiefern in dem erstrebten Berufungsverfahren eine im Interesse der Rechtseinheit oder der Fortentwicklung des Rechts noch klärungsbedürftige, konkrete Frage zu beantworten sein soll (vgl.: BVerwG, Beschluss vom 12. August 1993 - 7 B 86.93 -, NJW 1994, 144; Beschluss vom 5. Oktober 2007 - 6 B 42.07 -, juris).
  • VGH Hessen, 19.12.2014 - 2 A 761/14
    Bei der Klärung einer Rechtsfrage muss dargelegt werden, inwiefern in dem erstrebten Berufungsverfahren eine im Interesse der Rechtseinheit oder der Fortentwicklung des Rechts noch klärungsbedürftige, konkrete Frage zu beantworten sein soll (vgl. ständige Rechtsprechung des BVerwG, z.B.: Beschluss vom 12.08.1993 - 7 B 86.93 -, NJW 1994, 144; Beschluss vom 05.10.2007 - 6 B 42.07 - NJW 2008, 454 = NZV 2008, 111).
  • VG Chemnitz, 09.11.2009 - 4 K 935/07

    Entziehung der Fahrlehrererlaubnis bei zweimaliger Versäumung der

    Danach ist erstens die Fortbildungspflicht - eindeutig und als unbedingte und ausnahmslose Pflicht (so der maßgebliche Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der beruflichen Qualifikation der Fahrlehrer, BT-Dr. 13/6914 v. 7.2.2007, S. 55, und nachgehend zu den seitens der Beteiligten zitierten Entscheidungen nunmehr BVerwG, Beschl. v. 5.10.2007 - 6 B 42/07, NJW 2008, 454; zust. Bier in: JurisPR) auf die (grundsätzlich lebenslang geltende, s. BT-Dr. 13/6914 v. 7.2.2007, S. 91) Erlaubnis bezogen zu verstehen und nicht bei bloßer Nichtausübung der Lehrtätigkeit, erst Recht bei ausgeübter oder auch nur angestrebter Aushilfstätigkeit, im Interesse der Verkehrssicherheit zur (auch praktikablen) Sicherung des gehobenen Ausbildungsniveaus eingeschränkt (vgl. BVerwG aaO.), zumal die Wiederaufnahme einer aktiven Tätigkeit im Wesentlichen allein von der Entscheidung des Betroffenen abhängt und demgemäß jederzeit wieder erfolgen könnte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Hildesheim, 09.11.2007 - 12 Qs 57/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25102
LG Hildesheim, 09.11.2007 - 12 Qs 57/07 (https://dejure.org/2007,25102)
LG Hildesheim, Entscheidung vom 09.11.2007 - 12 Qs 57/07 (https://dejure.org/2007,25102)
LG Hildesheim, Entscheidung vom 09. November 2007 - 12 Qs 57/07 (https://dejure.org/2007,25102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,25102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Notwendige Verteidigung: Lese- und Rechtschreibschwäche des Beschuldigten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 6 Abs. 3 lit. b) EMRK; § 140 Abs. 2 StPO
    Bestellung eines Pflichtverteidigers i.F.d. Unfähigkeit eines Angeschuldigten zur selbstständigen Erfassung von Akteninhalten und Vorbereitung seiner Verteidigung aufgrund einer Legasthenie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestellung eines Pflichtverteidigers i.F.d. Unfähigkeit eines Angeschuldigten zur selbstständigen Erfassung von Akteninhalten und Vorbereitung seiner Verteidigung aufgrund einer Legasthenie

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 454
  • NJW 2008, 454 (Volltext mit amtl. LS)
  • StV 2008, 132
  • StV 2008, 132 (Volltext mit amtl. LS)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Chemnitz, 17.05.2017 - 2 Qs 200/17

    Pflichtverteidiger, Unfähigkeit der Selbstverteidigung, Analphabet

    Dies ist dem Angeklagten als Analphabet ohne Verteidiger nicht möglich (vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 14. Februar 1983 - 3 Ws 45/83 -, juris; OLG Celle, Beschluss vom 01. September 1992 - 1 Ss 256/92 juris; Landgericht Hildesheim, Beschluss vom 09.11.2007, 12 Qs 57/07, veröffentlicht in: NJW 2008, 454).
  • LG Schweinfurt, 30.01.2009 - 1 Qs 11/09

    Pflichtverteidigerbestellung: Notwendige Verteidigung eines lese- und

    10 Ein Fall der notwendigen Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO liegt vor, wenn der Angeklagte kaum lesen und schreiben kann und für eine sachgerechte Verteidigung Akteneinsicht erforderlich ist (vgl. Landgericht Hildesheim, Beschluss vom 09.11.2007, 12 Qs 57/07, veröffentlicht in: NJW 2008, 454; OLG Celle, Beschluss vom 14.02.1983, 3 Ws 45/83 - juris).
  • LG Frankfurt/Oder, 19.10.2021 - 21 Qs 30/21
    Das ist bei bestehendem Analphabetismus bereits aufgrund der fehlenden Möglichkeit, vom Akteninhalt Kenntnis zu nehmen, nicht gegeben, wobei die Kammer hierbei anmerkt, dass es nicht darauf ankommt, ob eine Akteneinsicht durch den Angeklagten deshalb ausscheiden würde, weil ihm die Akte nicht zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt werden kann, oder dies zwar möglich, aber es - wie vorliegend - dem Angeklagten auf Grund des Analphabetismus nicht möglich ist, den Akteninhalt mit zumutbaren Aufwand selbst zu erfassen (vgl. LG H..., Beschluss vom 09.11.2007 - 12 Qs 57/07 - in NJW 2008, 454).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht