Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 11.12.2008

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 25.08.2008 - 1 SsBs 19/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 24a Abs 2 StVG
    Bußgeldverfahren: Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss; Voraussetzungen der Ahndbarkeit

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme einer berauschten Fahrt nach Drogenkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 2
    Feststellung betäubungsmittelbedingter Fahruntüchtigkeit bei Konsum verschiedener Substanzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Addition von jeweils unter den Grenzwerten liegenden Blutkonzentrationen im Falle eines Konsums von Betäubungsmitteln mit unterschiedlichen Wirkungsqualitäten; Annahmen zugunsten des Betroffenen im Falle eines jeweils unter den Grenzwerten liegenden Konsums von Betäubungsmitteln mit unterschiedlichen Wirkungsqualitäten; Feststellung einer bestimmten Substanzkonzentration im Blutserum als objektive Bedingung der Ahndbarkeit für die Anwendung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1222
  • NStZ 2011, 447



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Jena, 23.02.2012 - 1 SsBs 92/11

    Ordnungswidrigkeiten, Fahren unter Drogen, Grenzwert, analytischer, Drogen,

    b) Zur Beantwortung der Frage, ob eine die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigende Drogenwirkung überhaupt noch möglich erscheint, orientiert sich der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte daran, ob die für die jeweilige Substanz der von der sachverständigen Grenzwertkommission mit Beschluss vom 22.05.2007 (BA 2007, 311) empfohlenen sog. analytischen Grenzwerte - für THC 1 ng/ml und für Amphetamin 25 ng/ml - erreicht sind (vgl. Senatsbeschluss VRS 118, 298; OLG Bamberg DAR 2006, 286; OLG Karlsruhe VRS 112, 130; OLG Zweibrücken VRS 117, 208; OLG Celle VRS 117, 369; OLG Koblenz NJW 2009, 1222; OLG Stuttgart DAR 2011, 218).

    Ebenso darf eine die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigende Kombinationswirkung verschiedener psychoaktiver Substanzen nicht ohne weiteres unterstellt werden, zumal diese - wie etwa THC und Amphetamin - durchaus entgegengesetzte Wirkungsrichtungen (z.B. stimulierend oder dämpfend) haben können (vgl. OLG Koblenz NJW 2009, 1222).

  • OLG Celle, 30.03.2009 - 322 SsBs 57/09

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Voraussetzungen einer Verurteilung wegen Führens

    Auch wenn diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sich unmittelbar nur auf den Wirkstoff THC bezieht, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass die verfassungsgerichtlichen Vorgaben auch für andere Substanzen und insbesondere für den Wirkstoff Amphetamin Geltung beanspruchen (OLG Zweibrücken NZV 2005, 430 f.; OLG Hamm NZV 2005, 428 f.; OLG Köln NStZ-RR 2005, 385; OLG München NZV 2006, 277 ff.; OLG Bamberg ZfSch 2007, 287 ff. = VRS 112, 262 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 25.08.2008, 1 SsBs 19/08, juris).
  • OLG Koblenz, 13.06.2014 - 2 SsBs 30/14

    Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss: Erforderliche Konzentration der

    Dieser beträgt für THC (Cannabis) 1,0 ng/ml (BVerfG a.a.O.; ständige Rechtsprechung, z.B. OLG Koblenz, Beschlüsse 1 Ss 189/05 vom 14.07.2005, 1 SsBs 45/10 vom 08.07.2010 und 2 Ss 46/12 vom 22.05.2012) und für Amphetamin 25 ng/ml ( OLG Koblenz Beschlüsse 1 SsBs 19/08 vom 25.08.2008 und 2 Ss 46/12 vom 22.05.2012 ; OLG München StV 2006, 531; OLG Hamm Beschluss III-3 Rvs 19/11 vom 05.04.2011, juris).
  • OLG Koblenz, 08.11.2010 - 2 SsBs 100/10

    Freisprechendes Bußgeldurteil wegen des Vorwurfs des Führens eines

    Denn ohne den Nachweis einer der von der Bußgeldvorschrift erfassten Substanzen im Blut des Betroffenen (§ 24a Abs. 2 Satz 2 StVG) kann - anders als im Fall einer Alkoholisierung, in dem das positive Ergebnis einer Atemalkoholmessung als Indiz für eine vorhandene Alkoholwirkung und relative Fahruntüchtigkeit herangezogen werden kann (vgl. OLG Celle NJW 2009, 3524 m.w.N.) - eine rauschmittelbedingte Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht aus den Tatumständen hergeleitet werden (vgl. OLG Koblenz, NJW 2009, 1222).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.12.2008 - Ss 455/08 (I 228)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Strafzumessung; Nachtatverhalten; Bedauern

  • rechtsportal.de

    StGB § 46
    Strafzumessung; Nachtatverhalten; Bedauern

  • Jurion

    Zulässigkeit der Wertung des Fehlens eines wahrhaftigen Bedauerns als strafschärfend i. R. e. auf einer Reflexhandlung beruhenden schweren Körperverletzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1222
  • NStZ 2009, 155
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