Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,19480
OLG Nürnberg, 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verwerfungsurteil des Berufungsgerichts: Anforderungen an die mit der Revision geltend gemachte Verfahrensrüge; genügende Entschuldigung des Angeklagten; Ermittlungspflicht des Berufungsgerichts von Amts wegen

  • IWW
  • Judicialis

    StPO § 329 Abs. 1; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1761
  • NStZ 2009, 351 (Ls.)
  • NZV 2009, 356
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 16.09.2019 - Ss 44/19

    Bei einem Verwerfungsurteil nach § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO führt die Sachrüge nur

    Danach müssen lückenlos die Tatsachen vorgetragen werden, die das Ausbleiben des Angeklagten genügend entschuldigen, oder die zeigen, dass die Voraussetzungen des § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO sonst nicht gegeben waren, etwa, dass der Angeklagte nicht ordnungsgemäß geladen wurde (vgl. z.B. OLG Hamm NStZ-RR 2005, 114 f. - juris Rn. 8; OLG München, Beschluss vom 18. November 2008 - 4 StRR 100/08 -, juris; KG, Beschlüsse vom 23. Februar 2000 - (4) 1 Ss 28/00 (21/00), juris und NStZ 2009, 111 f. - juris Rn. 2; OLG Köln NStZ-RR 1999, 337; VRS 99, 431, 435 ff.; OLG Nürnberg NJW 2009, 1761, 1762; OLG Zweibrücken StV 2001, 336; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. die vorgenannten Entscheidungen; Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 329 Rn. 48; SK-StPO/Frisch, a. a. O., § 329 Rn. 68).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2018 - 12 S 2166/18

    Besorgnis der Befangenheit; Nichterscheinen eines Beteiligten aus

    Im Übrigen kann in der Vorlage eines ärztlichen Attestes durch einen Betroffenen, der damit sein Nichterscheinen bei Gericht begründen will, nach ständiger Rechtsprechung die konkludente Erklärung gesehen werden, dass der Betroffene den ausstellenden Arzt bei etwaigen Nachfragen des Gerichts hinsichtlich des Grundes für sein Nichterscheinen von der Schweigepflicht entbindet (vgl. etwa OLG München, Beschluss vom 27.06.2017 - 5 OLG 15 Ss 173/17 - juris Rn. 16; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 - juris Rn. 12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.04.2006 - 1 Ss 137/06 - juris Rn. 11; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.10.1993 - 3 Ws 154/93 - juris Rn. 8 f.; jeweils zu § 329 Abs. 1 StPO; siehe auch Fromm in Fromm, Verteidigung in Straßenverkehrs-OWi-Verfahren, 2. Aufl., 2014, Kapitel 9 Gerichtliches Bußgeldverfahren, VII 2) b) ee)).
  • AG Nürnberg, 22.06.2021 - 58 Gs 5786/21

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Beweismittel, Patientenakte, Beschlagnahme, Bedeutung,

    Durch die Vorlage eines ärztlichen Attests wird der ausstellende Arzt durch schlüssiges Verhalten von seiner Schweigepflicht entbunden (Oberlandesgericht Nürnberg, Beschluss vom 19.01.2009, Aktenzeichen: 2 St OLG Ss 259/08; Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 03.06.2008, Aktenzeichen: 5 Ss OWi 320/08).
  • OLG München, 27.06.2017 - 5 Ws 31/17

    Verhandlungsunfähigkeit, Wiedereinsetzungsgesuch, Revisionsbegründungsfrist,

    Ergibt sich, dass ein Angeklagter vor dem Hauptverhandlungstermin Entschuldigungsgründe vorgebracht hat, ist es ausreichend, wenn ausgeführt wird, das Berufungsgericht hätte das Ausbleiben des Angeklagten nicht als unentschuldigt ansehen dürfen (vgl. OLG Nürnberg, NJW 2009, 1761).

    Hierzu kann auch ein inhaltlich unzureichendes Entschuldigungsschreiben hinreichenden Anlass bieten (Meyer-Goßner/Schmitt aaO § 329 Rdn. 20 und 26; OLG Nürnberg, NJW 2009, 1761).

  • OLG München, 17.01.2014 - 4 OLG 13 Ss 11/14

    Verwerfungsurteil - Entschuldigung des Angeklagten bei Nichterscheinen in der

    Ergibt sich, dass ein Angeklagter vor dem Hauptverhandlungstermin Entschuldigungsgründe vorgebracht hat, ist es ausreichend, wenn ausgeführt wird, das Berufungsgericht hätte das Ausbleiben des Angeklagten nicht als unentschuldigt ansehen dürfen (vgl. OLG Nürnberg, NJW 2009, 1761).

    Hierzu kann auch ein inhaltlich unzureichendes Entschuldigungsschreiben hinreichenden Anlass bieten (Gössel aaO., § 329 Rn. 22; OLG Nürnberg, NJW 2009, 1761).

  • OLG Celle, 29.04.2016 - 1 Ws 167/16

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Ausbleiben des Angeklagten in der

    Zwar ist zur Überprüfung der vom Landgericht in einem Verwerfungsurteil nach § 329 Abs. 1 StPO vorgenommenen Wertung eine Verfahrensrüge zu erheben (hierzu OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Januar 2009 - 2 St OLG Ss 259/08, NJW 2009, 1761).
  • OLG Hamm, 06.03.2012 - 2 RVs 16/12

    Begriff der "genügenden Entschuldigung" bei Ausbleiben eines Angeklagten in der

    Ob der Angeklagte genügend entschuldigt ist, hat der Tatrichter aufgrund seiner Aufklärungspflicht von Amts wegen zu prüfen und ggf. im Wege des Freibeweises zu klären (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 8. Dezember 2009 in StraFo 2010, 73; KG, Beschluss vom 28. Juli 2009 in VRR 2009, 433; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Januar 2009 in NJW 2009, 1761; Bayr. ObLG, Beschluss vom 12. September 2000 in StV 2001, 338).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht