Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,19480
OLG Nürnberg, 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 2 St OLG Ss 259/08 (https://dejure.org/2009,19480)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Verwerfungsurteil des Berufungsgerichts: Anforderungen an die mit der Revision geltend gemachte Verfahrensrüge; genügende Entschuldigung des Angeklagten; Ermittlungspflicht des Berufungsgerichts von Amts wegen

  • Judicialis

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1761
  • NStZ 2009, 351 (Ls.)
  • NZV 2009, 356
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2018 - 12 S 2166/18

    Besorgnis der Befangenheit; Nichterscheinen eines Beteiligten aus

    Im Übrigen kann in der Vorlage eines ärztlichen Attestes durch einen Betroffenen, der damit sein Nichterscheinen bei Gericht begründen will, nach ständiger Rechtsprechung die konkludente Erklärung gesehen werden, dass der Betroffene den ausstellenden Arzt bei etwaigen Nachfragen des Gerichts hinsichtlich des Grundes für sein Nichterscheinen von der Schweigepflicht entbindet (vgl. etwa OLG München, Beschluss vom 27.06.2017 - 5 OLG 15 Ss 173/17 - juris Rn. 16; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19.01.2009 - 2 St OLG Ss 259/08 - juris Rn. 12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.04.2006 - 1 Ss 137/06 - juris Rn. 11; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.10.1993 - 3 Ws 154/93 - juris Rn. 8 f.; jeweils zu § 329 Abs. 1 StPO; siehe auch Fromm in Fromm, Verteidigung in Straßenverkehrs-OWi-Verfahren, 2. Aufl., 2014, Kapitel 9 Gerichtliches Bußgeldverfahren, VII 2) b) ee)).
  • OLG Celle, 29.04.2016 - 1 Ws 167/16

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Ausbleiben des Angeklagten in der

    Zwar ist zur Überprüfung der vom Landgericht in einem Verwerfungsurteil nach § 329 Abs. 1 StPO vorgenommenen Wertung eine Verfahrensrüge zu erheben (hierzu OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Januar 2009 - 2 St OLG Ss 259/08, NJW 2009, 1761).
  • OLG Hamm, 06.03.2012 - 2 RVs 16/12

    Begriff der "genügenden Entschuldigung" bei Ausbleiben eines Angeklagten in der

    Ob der Angeklagte genügend entschuldigt ist, hat der Tatrichter aufgrund seiner Aufklärungspflicht von Amts wegen zu prüfen und ggf. im Wege des Freibeweises zu klären (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 8. Dezember 2009 in StraFo 2010, 73; KG, Beschluss vom 28. Juli 2009 in VRR 2009, 433; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Januar 2009 in NJW 2009, 1761; Bayr. ObLG, Beschluss vom 12. September 2000 in StV 2001, 338).
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