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   BGH, 06.11.2008 - IX ZR 158/07   

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https://dejure.org/2008,953
BGH, 06.11.2008 - IX ZR 158/07 (https://dejure.org/2008,953)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2008 - IX ZR 158/07 (https://dejure.org/2008,953)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2008 - IX ZR 158/07 (https://dejure.org/2008,953)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Beendigung der Verjährungshemmung durch Einschlafenlassen der die Verjährung hemmenden Verhandlungen zwischen den Beteiligten - Anwaltshaftung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beendigung einer Verjährungshemmung durch Aufnahme von Verhandlungen im Falle eines "Einschlafens" der Parteiverhandlungen; Anwendbarkeit der von der Rechtsprechung zu § 852 Abs. 2 BGB a.F. entwickelten Grundsätze auf das neue Verjährungsrecht

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hemmung der Verjährung nach "eingeschlafenen" Verhandlungen

  • Betriebs-Berater

    Beendigung der Verjährungshemmung durch "Einschlafenlassen" der Verhandlung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Ende der Verjährungshemmung durch "Einschlafen" der Verhandlungen

  • Anwaltsblatt

    § 203 BGB
    Keine Hemmung der Verjährung bei "Einschlafen" von Verhandlungen

  • Prof. Dr. Lorenz

    Ende der Verjährungshemmung nach § 203 S. 1 BGB bei "Einschlafen" von Verhandlungen; Haftung wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages (§ 280 BGB)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit der von der Rechtsprechung zu § 852 Abs. 2 BGB a.F. entwickelten Grundsätze auf das neue Verjährungsrecht; Beendigung einer Verjährungshemmung durch Aufnahme von Verhandlungen im Falle eines "Einschlafens" der Parteiverhandlungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Einschlafen der Verhandlungen" setzt Verjährung wieder in Gang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 203 BGB
    Keine Hemmung der Verjährung bei "Einschlafen" von Verhandlungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Ende der Verjährungshemmung nach § 203 BGB bei "Einschlafenlassen" von Verhandlungen (Prof. Dr. Beate Gsell, Augsburg; ZJS 2009, 78)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Einschlafenlassen" von Verhandlungen: Wann endet Verjährungshemmung? (IBR 2009, 66)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 1806
  • MDR 2009, 275
  • MDR 2009, 672
  • NJ 2009, 163
  • VersR 2009, 945
  • WM 2009, 282
  • BB 2009, 410
  • AnwBl 2009, 233
  • AnwBl Online 2009, 23
  • BauR 2009, 551
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 15.12.2016 - IX ZR 58/16

    Rückwirkung der Verjährungshemmung bei Wiederaufnahme abgebrochener Verhandlungen

    Dies war nicht nur der eindeutige Wille des Gesetzgebers, sondern diese Auslegung entspricht Sinn und Zweck der Verjährungsvorschriften, innerhalb angemessener Fristen für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden zu sorgen (BGH, Urteil vom 6. November 2008 - IX ZR 158/07, NJW 2009, 1806 Rn. 12).

    Die Verhandlungen sind in diesem Sinne zu dem Zeitpunkt "eingeschlafen", in dem spätestens eine Erklärung der anderen Seite zu erwarten gewesen wäre (BGH, Urteil vom 6. November 2008 - IX ZR 158/07, NJW 2009, 1806 Rn. 11; vom 5. Juni 2014 - VII ZR 285/12, WM 2014, 1925 Rn. 16).

    Dies ergibt sich aus dem Gesetzgebungsverfahren (vgl. BT-Drucks. 14/6857 S. 43; BGH, Urteil vom 6. November 2008 - IX ZR 158/07, NJW 2009, 1806 Rn. 12).

    Wollte man nämlich eine solche annehmen, könnte die Frage der Begründetheit des Anspruchs auf unabsehbare Zeit in der Schwebe gelassen werden, indem die Verhandlungen zunächst nicht weitergeführt und zwischendurch immer wieder aufgenommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 2008 - IX ZR 158/07, aaO).

  • BGH, 16.03.2009 - II ZR 32/08

    Haftung des Geschäftsführers wegen Veranlassung einer die Masse schmälernden

    Von solchen Zufälligkeiten kann die Bestimmbarkeit der Verjährung angesichts der erforderlichen Klarheit und Sicherheit im Rechtsverkehr (s. hierzu BGHZ 59, 72, 74; BGH, Urt. v. 6. November 2008 - IX ZR 158/07, WM 2009, 282 Tz. 12) nicht abhängig gemacht werden.
  • BGH, 18.06.2009 - VII ZR 167/08

    Verjährung und Kenntnis bei Ausgleichsanspruch

    Das hat der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs nach Erlass des Berufungsurteils begründet (Urteil vom 6. November 2008 - IX ZR 158/07, MDR 2009, 275).
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