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   BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08   

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https://dejure.org/2009,125
BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08 (https://dejure.org/2009,125)
BGH, Entscheidung vom 10.03.2009 - XI ZR 33/08 (https://dejure.org/2009,125)
BGH, Entscheidung vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08 (https://dejure.org/2009,125)
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Volltextveröffentlichungen (19)

     
  • ra-skwar.de

    Widerrufsbelehrung - Anforderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verstoß einer Widerrufsbelehrung gegen das Deutlichkeitsgebot; Folgen eines Widerrufs der auf den Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Vertragserklärung bei wirtschaftlicher Einheit von Verbraucherdarlehensvertrag und finanziertem Geschäft; Rückerstattung bei ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verbraucherdarlehensvertrag; finanziertes Geschäft; Immobilienfonds; wirtschaftliche Einheit; nebulöse Widerrufsbelehrung; Abwicklungsverhältnis; verbundenes Geschäft; Darlehen; Rückabwicklung; Schrottimmobilien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist; Anspruch des Verbrauchers gegen den Darlehensgeber auf Erstattung des aus eigenen Mitteln an den Unternehmer gezahlten Eigenanteils im Falle der Rückabwicklung eines verbundenen Geschäfts infolge ...

  • Betriebs-Berater

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

  • Betriebs-Berater

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

  • Judicialis

    BGB § 355 Abs. 2; ; BGB § 358; ; BGB § 495

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 355 Abs. 2; BGB § 358; BGB § 495
    Verstoß einer Widerrufsbelehrung gegen das Deutlichkeitsgebot; Folgen eines Widerrufs der auf den Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Vertragserklärung bei wirtschaftlicher Einheit von Verbraucherdarlehensvertrag und finanziertem Geschäft; Rückerstattung bei ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerrufsbelehrung und Deutlichkeitsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • IWW (Kurzinformation)

    Einheit von Verbraucherdarlehen und finanziertem Geschäft - Rückabwicklung eines Darlehens infolge undeutlicher Widerrufsbelehrung möglich

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf bei verbundenen Geschäften

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsbelehrung und Fristbeginn

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1 und 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf der Finanzierung einer riskanten Kapitalanlage

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Verbundene Geschäfte bei intransparenter Widerrufsbelehrung widerrufbar

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Verbraucherkredit - Widerruf der Vertragserklärung

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Anlegerfreundliche BGH-Entscheidung zum Widerruf eines Darlehens für einen Falk-Fonds

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Anlage auf Pump: Ausstieg erleichtert

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Verbundene Geschäfte bei intransparenter Widerrufsbelehrung widerrufbar -

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Falk Fonds 76: Widerrufsbelehrung falsch - Darlehen kann rückabgewickelt werden!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerrufsmöglichkeiten bei Darlehen zur Finanzierung von Immobilien oder Fonds

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    BB Bank erstattet Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über EUR 9.000,-

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    BHW-Darlehensvertrag - Widerruf möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen der DSL Bank

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung Frist beginnt einen Tag, nachdem ist fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsjoker: Darlehenswiderruf bei Formulierung der schriftliche Darlehensantrag erfolgreich!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    DSL: Häufig fehlerhafte Formulierungen in den Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der DSL Bank

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf beim Darlehensvertrag und Rückabwicklung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung; Rückabwicklung beim nur zum Teil finanzierten verbundenen Geschäft

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rückabwicklung eines verbundenen Geschäfts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 180, 123
  • NJW 2009, 3572
  • ZIP 2009, 952
  • MDR 2009, 820
  • NZM 2009, 918
  • WM 2009, 932
  • BB 2009, 1081
  • BB 2009, 1549
  • DB 2009, 1125
 
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Wird zitiert von ... (640)

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines …

    Entsprechend kann sich der Unternehmer auf die Schutzwirkungen des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV aF berufen, wenn er gegenüber dem Verbraucher ein Formular verwendet, das dem Muster für die Widerrufsbelehrung in der jeweils maßgeblichen Fassung in den Grenzen des § 14 Abs. 3 BGB-InfoV aF sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entspricht (vgl. Senatsurteile vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 13…, vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 15 …und vom 28. Juni 2011 - XI ZR 349/10, WM 2011, 1799 Rn. 36 ff.;… BGH, Urteile vom 12. April 2007 - VII ZR 122/06, BGHZ 172, 58 Rn. 12…, vom 19. Juli 2012 - III ZR 252/11, BGHZ 194, 150 Rn. 15…, vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 219/08, WM 2010, 721 Rn. 20…, vom 1. März 2012 - III ZR 83/11, NZG 2012, 427 Rn. 17…, vom 18. März 2014 - II ZR 109/13, WM 2014, 887 Rn. 15…, vom 25. September 2014 - III ZR 440/13, WM 2015, 193 Rn. 18 …und vom 12. November 2015 - I ZR 168/14, WM 2016, 968 Rn. 18;… Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 8).
  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Wechselseitige Ansprüche nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB unterliegen keiner automatischen Verrechnung (Senatsurteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 19 f., Senatsbeschlüsse vom 22. September 2015 - XI ZR 116/15, ZIP 2016, 109 Rn. 7 …und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 16).
  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    a) Der Senat hat wiederholt entschieden (Senatsurteile vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 16 …und vom 6. Dezember 2011 - XI ZR 401/10, WM 2012, 262 Rn. 25 sowie - XI ZR 442/10, juris Rn. 32;… Senatsbeschluss vom 15. Februar 2011 - XI ZR 148/10, WM 2011, 655 Rn. 13), dass eine Widerrufsbelehrung den Vorgaben des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB a.F. nicht genügt, wenn der Fristbeginn mit der Wendung "eine Vertragsurkunde, der schriftliche Darlehensantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Darlehensantrages" oder mit der Wendung "die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags" bezeichnet wird, weil dadurch das unrichtige Verständnis nahegelegt wird, die Widerrufsfrist beginne einen Tag nach Zugang des mit der Widerrufsbelehrung versehenen Vertragsantrags des Unternehmers ohne Rücksicht darauf, ob der Verbraucher bereits seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung abgegeben habe.

    Soweit das Senatsurteil vom 10. März 2009 (XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 16) anders interpretiert werden könnte, stellt der Senat dies ausdrücklich klar.

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