Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 14.08.2008 - 1 Ws 465/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Rechtsmitteleinlegung: inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsschrift; Berufungseinlegung durch eine unsignierte E-Mail

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtsmitteleinlegung: inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsschrift; Berufungseinlegung durch eine unsignierte E-Mail

  • LawCommunity.de

    Keine Berufungseinlegung durch nicht signierte E-Mail

  • Judicialis

    Computerfax; Berufung; E-Mail

  • JurPC

    StPO § 41a, StPO § 314 Abs 1
    Keine Berufungseinlegung durch unsignierte E-Mail

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    StPO § 41a, StPO § 314 Abs 1
    Anforderung an Rechtsmitteleinlegung per E-Mail oder Computerfax

  • kanzlei.biz

    Berufung mit Computerfax möglich?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 41a Abs. 2; StPO § 314 Abs. 1
    Wahrung der Schriftform bei Übermittlung einer Rechtsmittelschrift per Telefax über einen Internet-Dienst und durch eine unsignierte E-Mail

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen und inhaltliche Anforderungen für eine wirksame Rechtsmitteleinlegung durch ein ohne übermittelten Namenszug über einen Internet-Dienst an das Gericht gesandtes Faxschreiben; Entsprechende Anwendung der Rechtsprechung zum Computerfax für Fälle einer durch unsignierte E-Mail eingelegten Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Oldenburg vom 14.08.2008, Az.: 1 Ws 465/08 (Berufungseinlegung; Berufungseinlegung durch E-Mail)" von RA/RiOLG a.D. Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2008, 465 - 466.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 536
  • NStZ 2009, 231
  • MMR 2008, 779 (Ls.)
  • K&R 2008, 746



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Münster, 12.10.2015 - 2 Qs 76/15  

    Email, Rechtsmitteleinlegung, Wirksamkeit, Schriftform

    Eben deshalb hat sich der Gesetzgeber dazu entschlossen, nach Freigabe des E-Mail-Zugangs zu den Strafgerichten ausschließlich qualifiziert signierte E-Mails als formwirksam gelten zu lassen (OLG Oldenburg, NJW 2009, 536 (537)).
  • OLG Oldenburg, 03.04.2012 - 2 SsRs 294/11  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Einlegung einer Rechtsbeschwerde per E-Mail

    Sind sie nicht erfüllt, können derartige Erklärungen auch während einer Übergangszeit nicht per E-Mail eingereicht werden (vgl. für die inhaltlich übereinstimmende Vorschrift des §§ 41 a Abs. 2 StPO: OLG Koblenz NSTZ RR 2011, 211; OLG Oldenburg NJW 2009, 536; LG Heidelberg SVR 2009, 105; LG Zweibrücken VRS 119, 223; LG Magdeburg Beschluss vom 27.10.2008 AZ. 24 Qs 87/08, zitiert nach juris; Meyer-Goßner StPO 54.Aufl. § 41 a Rz. 9).
  • OLG Hamm, 28.12.2017 - 4 Ws 241/17  

    Sofortige Beschwerde; Schriftform; E-Mail; elektronische Signatur

    Dies erfüllt die o.g. Formanforderungen nicht (vgl. OLG Oldenburg NJW 2009, 536; LG Gießen NStZ-RR 2015, 344; LG Zweibrücken, Beschl. v. 07.07.2010 - Qs 47/10 - juris).
  • AG Kassel, 06.09.2017 - 384 OWi 9433 Js 27079/17  

    Einspruch, Bußgeldbescheid, Schriftform, einfache Email

    Eben deshalb hat sich er Gesetzgeber dazu entschlossen, nach Freigabe des E-Mail-Zugangs zu den Strafgerichten ausschließlich qualifiziert signierte E-Mails als formwirksam gelten zu lassen (vgl. LG Münster aaO, OLG Oldenburg, NJW 2009, 536 (537)).
  • OLG Koblenz, 07.12.2010 - 1 Ws 563/10  

    Strafverfahren: Sofortige Beschwerde gegen verfahrensfehlerhafter

    Es kommt deshalb nicht darauf an, dass die elektronische Post der Angeklagten entgegen dem Formerfordernis des § 41a Abs. 1 StPO auch nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen worden ist (Senat, Beschluss vom 29. Mai 2007 - 1 Ws 283/07; s. auch OLG Oldenburg NJW 2009, 536).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht