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   BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08   

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https://dejure.org/2009,316
BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08 (https://dejure.org/2009,316)
BGH, Entscheidung vom 04.03.2009 - VIII ZR 160/08 (https://dejure.org/2009,316)
BGH, Entscheidung vom 04. März 2009 - VIII ZR 160/08 (https://dejure.org/2009,316)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mangelhaftigkeit eines Kraftfahrzeuges aufgrund der Notwendigkeit der regelmäßigen Reinigung des Dieselpartikelfilters wegen einer im reinen Kurzstreckenbetrieb unzureichenden Abgastemperatur; Sachmangel beim Zurückbleiben einer dem Stand der Technik entsprechenden Sache ...

  • RA Kotz

    Dieselpartikelfilter - Fahrzeugmangel

  • Judicialis

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 434
    Kfz mit Dieselpartikelfilter nach Stand der Technik ist ungeachtet eines erhöhten Wartungsaufwands bei reinem Kurzstreckenbetrieb mangelfrei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1
    Mangelhaftigkeit eines Kraftfahrzeuges aufgrund der Notwendigkeit der regelmäßigen Reinigung des Dieselpartikelfilters wegen einer im reinen Kurzstreckenbetrieb unzureichenden Abgastemperatur; Sachmangel beim Zurückbleiben einer dem Stand der Technik entsprechenden Sache ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Mangelbegriff bei Kraftfahrzeug mit Dieselpartikelfilter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs mit Partikelfilter im Kurzstreckeneinsatz kein Mangel

  • IWW (Kurzinformation)

    NW-Handel - Erfordernis von Regenerationsfahrten bei Diesel kein Mangel

  • IWW (Kurzinformation)

    Neuwagenkauf - Was heißt "Stand der Technik"?

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regenerationsfahrten bei Dieselfahrzeugen mit Partikelfilter

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs mit Partikelfilter im Kurzstreckeneinsatz kein Mangel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Mangel bei kurzstreckenuntauglichem Dieselfahrzeug

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Dieselpartikelfilter verstopft - BGH: Dieselfahrzeug ist trotzdem nicht mangelhaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erforderlichkeit von Regenerationsfahrten bei Verwendung im Kurzstreckeneinsatz kein Mangel

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs mit Partikelfilter im Kurzstreckeneinsatz kein Mangel

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Autos müssen nicht als reine Kurzstreckenfahrzeuge taugen

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    Regenerationsfahrten bei Dieselpartikelfiltern kein Mangel

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Autos müssen nicht als reine Kurzstreckenfahrzeuge taugen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrzeugkauf: Wagen mangelhaft, wenn Käufervorstellung vom Stand der Technik abweicht?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewährleistung - Mangel oder Verschleiß?

Besprechungen u.ä. (2)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs mit Partikelfilter im Kurzstreckeneinsatz kein Mangel

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Mangelhaftigkeit einer Sache bei Abweichung von Käufererwartung und Stand der Technik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2056
  • MDR 2009, 744
  • NZV 2009, 337
  • VersR 2009, 937
 
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Wird zitiert von ... (47)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.02.2007 - VIII ZR 266/06

    Mangelhaftigkeit eines Reitpferds wegen Abweichung von der "physiologischen Norm"

    Auszug aus BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
    Maßstab ist danach die objektiv berechtigte Käufererwartung, die sich in Ermangelung abweichender Anhaltspunkte an der üblichen Beschaffenheit gleichartiger Sachen orientiert (Senatsurteil vom 7. Februar 2007 - VIII ZR 266/06, NJW 2007, 1351, Tz. 21).
  • OLG Stuttgart, 04.06.2008 - 3 U 236/07

    Rücktritt vom Kaufvertrag: Beeinträchtigung der Kurzstreckentauglichkeit von mit …

    Auszug aus BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
    Das Berufungsgericht (OLG Stuttgart, NJW-RR 2008, 1077) hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt:.
  • BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

    Nach dieser Maßgabe ist, wie der Senat bereits ausgesprochen hat, nicht lediglich eine auf denselben Fahrzeugtyp des Herstellers bezogene fabrikatsinterne Betrachtung anzustellen, sondern ein herstellerübergreifender Vergleichsmaßstab heranzuziehen, der Serienfehler unberücksichtigt lässt (vgl. Senatsurteil vom 4. März 2009 - VIII ZR 160/08, NJW 2009, 2056 Rn. 9 ff.;… Senatsbeschluss vom 16. Mai 2017 - VIII ZR 102/16, juris Rn. 3).

    Daran ändert es nichts, wenn der Verkäufer, mag er auch der Hersteller des Fahrzeugs sein, dem Käufer mitteilt, die Warnung brauche nicht befolgt zu werden, denn Maßstab ist insoweit die objektiv berechtigte Käufererwartung (vgl. Senatsurteil vom 4. März 2009 - VIII ZR 160/08, aaO Rn. 11;… siehe auch Senatsurteil vom 7. Februar 2007 - VIII ZR 266/06, NJW 2007, 1351 Rn. 21).

  • BGH, 30.10.2019 - VIII ZR 69/18

    Rücktritt von Kaufvertrag wegen Rippenfrakturen eines als Reittier verkauften …

    § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB stellt vielmehr darauf ab, welche Beschaffenheit der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann und erklärt damit die objektiv berechtigte Käufererwartung für maßgebend (…Senatsurteile vom 7. Februar 2007 - VIII ZR 266/06, aaO Rn. 21; vom 4. März 2009 - VIII ZR 160/08, NJW 2009, 2056 Rn. 11;… vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 191/07, NJW 2009, 2807 Rn. 14;… vom 29. Juni 2011 - VIII ZR 202/10, NJW 2011, 2872 Rn. 12;… vom 29. Juni 2016 - VIII ZR 191/15, NJW 2016, 3015 Rn. 42).
  • LG München II, 15.11.2016 - 12 O 1482/16

    Teilerfolg bei Klage auf Rücktritt und Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises …

    Unter Beschaffenheit ist der tatsächliche Zustand der Kaufsache unter Berücksichtigung des jeweiligen Standes der Technik zu verstehen (BGH: Urteil vom 04.03.2009 - VIII ZR 160/08, Randnr. 11, zitiert nach JURIS).
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