Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung, die wörtliche Zitierung von Teilen eines anwaltlichen Schreibens im Internet zu unterlassen

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 1004 BGB, § 823 Abs 1 BGB
  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung, die wörtliche Zitierung von Teilen eines anwaltlichen Schreibens im Internet zu unterlassen

• Telemedicus

  Zur Zulässigkeit von Zitaten aus E-Mails

• JurPC

  Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung zur Unterlassung eines wörtlichen Zitats aus einem anwaltlichen Schreiben

• aufrecht.de

  Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche Unterlassungsverurteilung

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

• Jurion

  Vereinbarkeit eines Anspruchs auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben auf einer Internetseite mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG; Öffentliches Informationsinteresse als Abwägungskriterium zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Meinungsfreiheit

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vereinbarkeit eines Anspruchs auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben auf einer Internetseite mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz ( GG ); Öffentliches Informationsinteresse als Abwägungskriterium zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Meinungsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Art. 5 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1 GG; §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB
  Zur (nicht bestehenden) "Prangerwirkung” bei Veröffentlichung von Zitaten aus E-Mail-Korrespondenz

• IWW (Kurzinformation)

  Meinungsfreiheit

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche Unterlassungsverurteilung erfolgreich

 
• Telemedicus (Kurzinformation)

  Zitate aus E-Mails

• internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Aus Anwaltsschreiben darf online wörtlich zitiert werden

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Zum Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit // Meinungsfreiheit setzt kein öffentliches Interesse an geäußerter Meinung voraus

• heise.de (Pressebericht)

  Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit im Web

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zitate aus fremden eMails

• ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Meinungsfreiheit ist nicht allein unter dem Vorbehalt des öffentlichen Interesses geschützt

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Presse darf wörtlich aus E-Mail eines Anwalts zitieren

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zitate aus E-Mails verletzen nicht immer Allgemeines Persönlichkeitsrecht

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Zulässigkeit von Zitaten auf Webseiten

• kartellblog.de (Zusammenfassung)

  Persönlichkeitsschutz in der Sozialsphäre

• haufe.de (Kurzinformation)

  Medien dürfen aus Rechtsanwaltsschreiben wörtlich zitieren

Sonstiges (2)

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Noch einmal: Die Meinungsfreiheit zwischen Individual- und Allgemeininteresse" von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur, original erschienen in: AfP 2010, 224 - 225.

• journalist.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

  Wann dürfen Journalisten aus E-Mails zitieren?

Papierfundstellen

• NJW 2010, 1587
• GRUR 2010, 14
• GRUR 2010, 544
• VersR 2010, 1194
• MMR 2010, 422
• DVBl 2010, 643
• K&R 2010, 399
• afp 2010, 145

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Wird zitiert von ... (37)  

• BGH, 30.09.2014 - VI ZR 490/12  

  Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der …

  Auch wörtliche Zitate, die - wie im Streitfall - geeignet sind, zu einer Bewertung des Zitierten beizutragen, fallen in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 21).
• BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als …

  Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG vermittelt seinem Träger aber keinen Anspruch darauf, öffentlich nur so dargestellt zu werden, wie es seinem Selbstbild entspricht oder ihm selbst genehm ist (…vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 230/08, aaO, Rn. 14; BVerfGE 82, 236, 269; 97, 125, 149; 97, 391, 403; 99, 185; BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 24;… AfP 2010, 365 Rn. 33; vgl. ferner etwa BVerfGE 101, 361, 380;… 120, 180, 198, Rn. 46; BVerfG, NJW 2000, 2191, 2192; NJW 2000, 2193).

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Aussagen geeignet sind, eine erhebliche Breitenwirkung zu entfalten und eine besondere Stigmatisierung des Betroffenen nach sich zu ziehen, so dass sie zum Anknüpfungspunkt für eine soziale Ausgrenzung und Isolierung zu werden drohen (vgl. BVerfGE 97, 391, 404 f.;… BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 17; AfP 2010, 145 Rn. 25).

  Bereits hieraus bezieht das Grundrecht sein in eine Abwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht einzustellendes Gewicht, das durch ein mögliches öffentliches Informationsinteresse lediglich weiter erhöht werden kann (vgl. BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 28;… AfP 2010, 365 Rn. 29).

• BGH, 29.04.2014 - VI ZR 137/13  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Medienberichterstattung: …

  Bereits hieraus bezieht das Grundrecht sein in eine Abwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht einzustellendes Gewicht, das durch ein mögliches öffentliches Informationsinteresse lediglich weiter erhöht werden kann (…vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, AfP 2012, 47 Rn. 27; BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 28;… AfP 2010, 365 Rn. 29).

 
• BGH, 13.01.2015 - VI ZR 386/13  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presseberichterstattung: Anspruch eines …

  Eine solche kommt - wie das Berufungsgericht noch zutreffend erkannt hat - in Betracht, wenn ein beanstandungswürdiges Verhalten einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht wird und sich dies schwerwiegend auf Ansehen und Persönlichkeitsentfaltung des Betroffenen auswirkt (BVerfG, VersR 2010, 1194 Rn. 25).
• BGH, 22.11.2011 - VI ZR 26/11  

  Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und …

  Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Aussagen geeignet sind, eine erhebliche Breitenwirkung zu entfalten und eine besondere Stigmatisierung des Betroffenen nach sich zu ziehen, so dass sie zum Anknüpfungspunkt für eine soziale Ausgrenzung und Isolierung zu werden drohen (vgl. BVerfGE 97, 391, 404 f.;… BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 17; AfP 2010, 145 Rn. 25).
• OLG Celle, 25.08.2010 - 31 Ss 30/10  

  Strafbarkeit bei Internet-Veröffentlichung: Veröffentlichung des Videos einer …

  Zwar ist die Meinungsfreiheit nicht nur unter dem Vorbehalt des öffentlichen Interesses geschützt, bei dem das Grundrecht gleichsam treuhänderisch für das demokratisch verfasste Gemeinwesen durch den Grundrechtsträger ausgeübt wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 2010, 1 BvR 2477/08).
• BGH, 20.12.2011 - VI ZR 261/10  

  Persönlichkeitsrechtsverletzende Berichterstattung im Internet: Einordnung der …

  Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre dürfen nur im Falle schwerwiegender Auswirkungen auf das Persönlichkeitsrecht mit negativen Sanktionen verknüpft werden, so etwa dann, wenn eine Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung oder Prangerwirkung zu besorgen sind (…vgl. Senatsurteile vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, aaO…, vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, aaO, Rn. 21; BVerfG, VersR 2010, 1194 Rn. 25).

  Äußerungen im Rahmen der Sozialsphäre dürfen aber nur im Falle schwerwiegender Auswirkungen auf das Persönlichkeitsrecht mit negativen Sanktionen verknüpft werden, so etwa dann, wenn eine Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung oder Prangerwirkung zu besorgen sind (…vgl. Senatsurteile vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, aaO;… vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, aaO, Rn. 21; BVerfG, VersR 2010, 1194 Rn. 25).

• BGH, 29.04.2014 - VI ZR 138/13  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Medienberichterstattung: …

  Bereits hieraus bezieht das Grundrecht sein in eine Abwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht einzustellendes Gewicht, das durch ein mögliches öffentliches Informationsinteresse lediglich weiter erhöht werden kann (…vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, AfP 2012, 47 Rn. 27; BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 28;… AfP 2010, 365 Rn. 29).
• OLG Saarbrücken, 13.06.2012 - 5 U 5/12  

  Zur Wirksamkeit eines sog. E-Mail-"Disclaimers"; Schutz vor Veröffentlichung …

  Wegen der Eigenart des Persönlichkeitsrechts als "Rahmenrecht" liegt dessen Reichweite nicht absolut fest, sondern muss grundsätzlich durch eine Güterabwägung mit den schutzwürdigen Interessen der anderen Seite, hier namentlich mit der ebenfalls verfassungsrechtlich gewährleisteten Meinungsäußerungsfreiheit (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes), auch unter Berücksichtigung des Grundrechts der Beklagten auf freie Berufsausübung (Artikel 12 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes), festgestellt werden (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08, NJW 2010, 1587).

  Dabei kann er nicht beanspruchen, nur so dargestellt zu werden, wie es ihm selbst genehm ist (BVerfG, KammerbeschI. v. 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08, NJW 2010, 1587, m.w.N.).

  Dass der Leser die Äußerungen des Verfügungsklägers, gerade weil sie aufgrund ihrer wörtlichen Darstellung seine Erklärung besonders authentisch darstellen, möglicherweise anders wertet, als es dem Verfügungskläger behagt, kann auch insoweit nicht maßgeblich sein (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08, NJW 2010, 1587).

• BVerfG, 08.06.2010 - 1 BvR 1745/06  

  Bundesverfassungsgericht hebt gerichtliche Untersagung einer Protestaktion gegen …

  Ihre Erwägung, dass der Kläger gegen seinen Willen in der Öffentlichkeit als ein auch Schwangerschaftsabbrüche durchführender Arzt präsentiert worden sei und hierdurch eine unzulässige Anprangerung und Stigmatisierung des Klägers bewirkt werde, begegnet zwar keinen grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. BVerfGE 97, 391 ; BVerfGK 8, 107 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08 -, www.bverfg.de).
• OLG Stuttgart, 11.04.2013 - 2 U 111/12  

  AGG-Warndatei: Entschädigungsanspruch wegen Weitergabe von Informationen über …
• BGH, 20.12.2011 - VI ZR 262/10  

  Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Berichterstattung über die nichtöffentliche …
• OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12  

  Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des …
• LG Berlin, 24.08.2010 - 27 O 184/07  

  Zitat aus anwaltlicher E-Mail
• LG Saarbrücken, 16.12.2011 - 4 O 287/11  

  Unerlaubte Veröffentlichung geschäftlicher E-Mails: Einstweilige Verfügung!
• OLG Saarbrücken, 27.01.2016 - 5 U 5/15  

  Christof Krautter gegen Saarbrücker Zeitung, Saarbrücker Verlags GmbH und Roman …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2013 - 6t A 1843/10  

  Geeignetheit einer die Vorschriften der GOÄ nicht beachtenden Abrechnung zur …
• OLG Köln, 11.09.2012 - 15 U 62/12  

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen auf Unterlassung …
• LG Hamburg, 28.01.2011 - 325 O 196/10  

  Links auf Telemedicus und OpenJur
• LG Köln, 07.07.2010 - 28 O 211/10  

  Berechtigung eines Rechtsanwalts zur Veröffentlichung bestimmter Äußerungen bzgl. …
• LG Köln, 07.07.2010 - 28 O 721/09  

  Anwaltsschriftsatz als Bestandteil einer einstweiligen Verfügung
• OLG Köln, 16.09.2014 - 15 U 28/14  

  Unterlassungsansprüche hinsichtlich der Behauptung, die Tragetaschen der …
• LG Köln, 13.10.2010 - 28 O 300/10  

  Unterlassungsanspruch wegen Wortberichterstattung im Falle der Veröffentlichung …
• LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 06.02.2013 - 6t A 1843/10  
• LG Köln, 31.05.2010 - 28 O 254/10  

  Zur Zulässigkeit wahrheitsgemäßer Berichterstattung über Gerichtverfahren; …
• VerfG Brandenburg, 18.11.2011 - VfGBbg 32/11  

  Rechtswegerschöpfung und Erhebung einer Anhörungsrüge
• LG Köln, 20.07.2016 - 28 O 67/16  

  Unterlassungsbegehren betreffend eine identifizierende Berichterstattung; …
• LG Köln, 16.03.2011 - 28 O 497/10  

  Verbot der auszugsweisen Verbreitung der privat gesendeten E-Mail eines …
• LG Köln, 21.07.2010 - 28 O 146/10  

  Anspruch auf Meidung von Äußerungen im Zusammenhang mit einer vermeintlichen …
• LG Köln, 13.10.2010 - 28 O 529/10  

  Zum Zeitpunkt der Widerspruchsverhandlung besteht bereits Unterlassungsanspruch …
• VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 10-IV-16  
• OLG Köln, 24.03.2015 - 15 U 165/14  
• LG Berlin, 27.04.2010 - 27 O 66/10  

  Rechtmäßigkeit der Drohung, an die Presse gehen zu wollen
• KG, 08.09.2011 - 10 U 204/10  
• OLG München, 08.04.2011 - 18 W 539/11  

  §§ 823, 1004 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 5, 1 Abs. 1 GG
• LG Berlin, 15.04.2014 - 27 O 643/13  
• LG Berlin, 31.08.2010 - 27 O 418/10