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   BVerfG, 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08   

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https://dejure.org/2010,89
BVerfG, 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08 (https://dejure.org/2010,89)
BVerfG, Entscheidung vom 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08 (https://dejure.org/2010,89)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08 (https://dejure.org/2010,89)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 1004 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung, die wörtliche Zitierung von Teilen eines anwaltlichen Schreibens im Internet zu unterlassen

  • Telemedicus

    Zur Zulässigkeit von Zitaten aus E-Mails

  • JurPC

    Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung zur Unterlassung eines wörtlichen Zitats aus einem anwaltlichen Schreiben

  • aufrecht.de

    Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche Unterlassungsverurteilung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit eines Anspruchs auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben auf einer Internetseite mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG; Öffentliches Informationsinteresse als Abwägungskriterium zwischen dem allgemeinen ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • info-it-recht.de

    Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche Verurteilung (hier: Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben)

  • rewis.io

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung, die wörtliche Zitierung von Teilen eines anwaltlichen Schreibens im Internet zu unterlassen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit eines Anspruchs auf Unterlassung wörtlicher Zitate aus anwaltlichen Schreiben auf einer Internetseite mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz ( GG ); Öffentliches Informationsinteresse als Abwägungskriterium zwischen dem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 5 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1 GG; §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB
    Zur (nicht bestehenden) "Prangerwirkung” bei Veröffentlichung von Zitaten aus E-Mail-Korrespondenz

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche Unterlassungsverurteilung erfolgreich

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Zitate aus E-Mails

     
  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Aus Anwaltsschreiben darf online wörtlich zitiert werden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit // Meinungsfreiheit setzt kein öffentliches Interesse an geäußerter Meinung voraus

  • heise.de (Pressebericht)

    Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit im Web

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zitate aus fremden eMails

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Presse darf wörtlich aus E-Mail eines Anwalts zitieren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zitate aus E-Mails verletzen nicht immer Allgemeines Persönlichkeitsrecht

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Zitaten auf Webseiten

  • kartellblog.de (Zusammenfassung)

    Persönlichkeitsschutz in der Sozialsphäre

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Medien dürfen aus Rechtsanwaltsschreiben wörtlich zitieren

Sonstiges

  • journalist.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

    Wann dürfen Journalisten aus E-Mails zitieren?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1587
  • GRUR 2010, 14
  • GRUR 2010, 544
  • VersR 2010, 1194
  • MMR 2010, 422
  • DVBl 2010, 643
  • K&R 2010, 399
  • afp 2010, 145
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 490/12

    Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der …

    Auch wörtliche Zitate, die - wie im Streitfall - geeignet sind, zu einer Bewertung des Zitierten beizutragen, fallen in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 21).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 16 A 770/17

    Fahrerbewertungsportal muss geändert werden

    vgl. zum Begriff der Prangerwirkung etwa BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08 -, DVBl. 2010, 643 = juris, Rn. 25 m. w. N.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 2010, a. a. O., Rn. 28.

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über die Mitwirkung als …

    Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG vermittelt seinem Träger aber keinen Anspruch darauf, öffentlich nur so dargestellt zu werden, wie es seinem Selbstbild entspricht oder ihm selbst genehm ist (…vgl. Senatsurteil vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 230/08, aaO, Rn. 14; BVerfGE 82, 236, 269; 97, 125, 149; 97, 391, 403; 99, 185; BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 24;… AfP 2010, 365 Rn. 33; vgl. ferner etwa BVerfGE 101, 361, 380;… 120, 180, 198, Rn. 46; BVerfG, NJW 2000, 2191, 2192; NJW 2000, 2193).

    Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Aussagen geeignet sind, eine erhebliche Breitenwirkung zu entfalten und eine besondere Stigmatisierung des Betroffenen nach sich zu ziehen, so dass sie zum Anknüpfungspunkt für eine soziale Ausgrenzung und Isolierung zu werden drohen (vgl. BVerfGE 97, 391, 404 f.;… BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 17; AfP 2010, 145 Rn. 25).

    Bereits hieraus bezieht das Grundrecht sein in eine Abwägung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht einzustellendes Gewicht, das durch ein mögliches öffentliches Informationsinteresse lediglich weiter erhöht werden kann (vgl. BVerfG, AfP 2010, 145 Rn. 28;… AfP 2010, 365 Rn. 29).

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