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   BGH, 11.08.2010 - XII ZR 192/08, XII ZR 123/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1195
BGH, 11.08.2010 - XII ZR 192/08, XII ZR 123/09 (https://dejure.org/2010,1195)
BGH, Entscheidung vom 11.08.2010 - XII ZR 192/08, XII ZR 123/09 (https://dejure.org/2010,1195)
BGH, Entscheidung vom 11. August 2010 - XII ZR 192/08, XII ZR 123/09 (https://dejure.org/2010,1195)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 Abs 1 BGB, § 242 BGB, § 535 BGB, §§ 535 ff BGB
    Arglistanfechtung des Gewerberaummietvertrages: Pflicht des Mieters zur Aufklärung des Vermieters über außergewöhnliche bedeutsame Umstände

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines Mieters zur Aufklärung des Vermieters über außergewöhnliche und für den Vermieter offensichtlich erhebliche Umstände vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages; Verpflichtung zur Aufklärung über eine Absicht des Mieters zum Verkauf von Waren mit der ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 123 Abs. 1
    Aufklärungspflicht des Mieters vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht des Mieters bei Abschluss eines Gewerbemietvertrages; Thor Steinar; Textilmarke in Verbindung mit Rechtsextremismus; fristlose Kündigung; Räumung; Risiken bei Vertragsschluss; Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

  • rewis.io
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anfechtung eines Gewerberaummietvertrages: Pflicht des Mieters zur Aufklärung des Vermieters über außergewöhnliche bedeutsame Umstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1; BGB § 142 Abs. 1
    Verpflichtung eines Mieters zur Aufklärung des Vermieters über außergewöhnliche und für den Vermieter offensichtlich erhebliche Umstände vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages; Verpflichtung zur Aufklärung über eine Absicht des Mieters zum Verkauf von Waren mit der ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 123 Abs. 1 ; BGB § 142 Abs. 1
    Verpflichtung eines Mieters zur Aufklärung des Vermieters über außergewöhnliche und für den Vermieter offensichtlich erhebliche Umstände vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages; Verpflichtung zur Aufklärung über eine Absicht des Mieters zum Verkauf von Waren mit der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglistige Täuschung durch unvollständige Sortimentsliste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Die Bekleidungsmarke "Thor Steinar" darf nicht im Hundertwasserhaus verkauft werden - BGH bestätigt Räumungsurteil in letzter Instanz

  • spiegel.de (Pressebericht, 06.10.2010)

    Rechtsextremismus: "Thor Steinar"-Laden in Hundertwasserhaus muss schließen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gewerbemiete: Mieter muss über außergewöhnliches Warensortiment aufklären

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausnahmsweise Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ladenmieter muss vor Anmietung den Vermieter über Verkauf von "Thor Steinar"-Bekleidung informieren - Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aufgrund unterlassener Aufklärung

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kein Thor-Steinar-Laden im Hundertwasserhaus // BGH bestätigt Räumungsklagen von Vermietern

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Mieters bei Abschluss eines Mietvertrages

Besprechungen u.ä. (4)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Vorvertragliche Aufklärung; "Thor Steinar"

  • mietrb.de PDF, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)

    Arglistanfechtung: Aufklärung über außergewöhnliche Umstände (RA Mark Bittner; MietRB 2010, 355)

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    Aufklärungspflicht: Muss ein Ladenmieter den Vermieter ungefragt darüber aufklären, wenn er "Thor Steinar" Produkte verkaufen will?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verkauf der Marke "Thor Steinar" verschwiegen: Mietvertrag anfechtbar! (IMR 2010, 473)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 3362
  • MDR 2010, 1306
  • NZM 2010, 786
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 04.02.2015 - VIII ZR 154/14

    Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des

    Es ist grundsätzlich Sache jeder Partei, ihre Interessen selbst wahrzunehmen (BGH, Urteil vom 11. August 2010 - XII ZR 192/08, NJW 2010, 3362 Rn. 21 ff. mwN).
  • OLG Stuttgart, 11.12.2020 - 3 U 101/18

    Fahrzeugkaufvertrag: Ansprüche gegen Hersteller/Verkäufer wegen angeblich

    Eine arglistige Täuschung durch Verschweigen setzt voraus, dass eine Aufklärungspflicht besteht, welche bei Vertragsverhandlungen auch ohne Nachfrage gegeben ist, wenn der Käufer nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise die Mitteilung von Tatsachen erwarten durfte, die für seine Willensbildung offensichtlich von ausschlaggebender Bedeutung sind, wovon insbesondere bei solchen Tatsachen ausgegangen wird, die den Vertragszweck vereiteln oder erheblich gefährden können bzw. geeignet sind, dem Käufer erheblichen wirtschaftlichen Schaden zuzufügen (BGH, Urteil vom 11.08.2010, XII ZR 192/08, Juris Rdnr. 22).
  • BGH, 02.06.2016 - VII ZR 107/15

    Zur Versicherungspflicht eines Juweliers für Kundenschmuck

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteile vom 12. Juli 2001 - IX ZR 360/00, NJW 2001, 3331, 3332, juris Rn. 15; vom 11. August 2010 - XII ZR 192/08, NJW 2010, 3362 Rn. 21; jeweils m.w.N.) besteht bei Vertragsverhandlungen zwar keine allgemeine Rechtspflicht, den anderen Teil über alle Einzelheiten und Umstände aufzuklären, die dessen Willensentschließung beeinflussen könnten.

    Eine Rechtspflicht zur Aufklärung bei Vertragsverhandlungen auch ohne Nachfrage besteht allerdings dann, wenn der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise die Mitteilung von Tatsachen erwarten durfte, die für seine Willensbildung offensichtlich von ausschlaggebender Bedeutung sind (BGH, Urteile vom 2. März 1979 - V ZR 157/77, BauR 1979, 447, juris Rn. 8; vom 16. Januar 1991 - VIII ZR 335/89, NJW 1991, 1223, 1224, juris Rn. 14; vom 12. Juli 2001 - IX ZR 360/00, aaO Rn. 15; vom 11. August 2010 - XII ZR 192/08, aaO Rn. 22; jeweils m.w.N.).

    Eine Tatsache von ausschlaggebender Bedeutung kann auch dann vorliegen, wenn sie geeignet ist, dem Vertragspartner erheblichen wirtschaftlichen Schaden zuzufügen (BGH, Urteil vom 11. August 2010 - XII ZR 192/08, aaO Rn. 22).

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