Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.08.2009 - 17 UF 210/08   

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https://dejure.org/2009,2205
OLG Celle, 06.08.2009 - 17 UF 210/08 (https://dejure.org/2009,2205)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.08.2009 - 17 UF 210/08 (https://dejure.org/2009,2205)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. August 2009 - 17 UF 210/08 (https://dejure.org/2009,2205)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    Betreuungsunterhalt; Herabsetzung; eigene Lebensstellung des Berechtigten; Altersvorsorgebedarf

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1570, 1577, 1578, 1578b
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Betreuungsunterhalt (hier: zwei 11 und 14 Jahre alte Schulkinder); elternbezogene Gründe auf seiten des betreuenden Elternteils; keine Obliegenheit zur Ausübung einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit; ganztägige Betreuung der Kinder nach der Schule in einer geeigneten Tagespflegestelle; unterhaltsrechtliche Behandlung eines dem berechtigten Ehegatten nach Scheidung der Ehe im Wege der Erbschaft zugeflossenen Geldvermögens; Herabsetzung des Unterhalts auf einen angemessenen Lebensbedarf; Beschränkung auf einen Nachteilsausgleich nach der eigenen Lebensstellung des Berechtigten; Altersvorsorgebedarf.

  • fr-blog.com

    Keine Vollerwerbsverpflichtung; Kinder 11 und 14, ganztags betreut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils; Pflicht des Unterhaltsberechtigten zur Verwertung des Stamms und der Erträge ererbten Vermögens; Berücksichtigung des Altersvorsorgebedarfs bei Herabsetzung des Unterhalts auf den angemessenen Lebensbedarf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils; Pflicht des Unterhaltsberechtigten zur Verwertung des Stamms und der Erträge ererbten Vermögens; Berücksichtigung des Altersvorsorgebedarfs bei Herabsetzung des Unterhalts auf den angemessenen Lebensbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsunterhalt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsunterhalt bei älteren Schulkindern

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Geschiedenenunterhalt: Pflicht zur Vollzeittätigkeit besteht nicht in jedem Fall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 79
  • FamRZ 2010, 301
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 31.10.2012 - XII ZR 129/10

    Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme

    b) Nach diesen Maßstäben bleiben etwaige Zinseinkünfte aus der Anlage des von der Ehefrau geerbten Vermögens (5.000 EUR) außer Betracht, weil ihr diese Erbschaft unabhängig von der Ehe angefallen ist (vgl. auch OLG Celle NJW 2010, 79, 85).
  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Ein hinreichender Bezug zu den ehelichen Lebensverhältnissen besteht aber nur dann, wenn die Erwartung eines künftigen Erbes schon während bestehender Ehe so wahrscheinlich war, dass die Eheleute ihren Lebenszuschnitt vernünftigerweise darauf einrichten konnten und sich auch tatsächlich - etwa durch den Verzicht auf eine an sich angemessene Altersvorsorge und den Verbrauch der dadurch ersparten Mittel zur Erhöhung des ehelichen Lebensstandards - darauf eingerichtet haben (Senatsurteil vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 390; OLG Celle NJW 2010, 79, 83).
  • OLG Celle, 11.03.2010 - 17 UF 154/09

    Geschiedenenunterhalt: Erwerbsobliegenheit der Ehefrau eines Zahnarztes als un-

    In solchen Fällen ist dem kinderbetreuenden Elternteil eine angemessene Überlegungsfrist einzuräumen, um sich auf die neue Rechtslage einzustellen und seine beruflichen Dispositionen und die Betreuungssituation auf die veränderten Anforderungen an die Erwerbsobliegenheit einzurichten (vgl. Senatsurteil vom 6. August 2009 - 17 UF 210/08 - NJW 2010, 79, 80; OLGR Schleswig 2009, 259 f.; OLG Jena FamRZ 2008, 2203, 2205; OLG Köln FF 2009, 80 f.).

    Insoweit liegen die Verhältnisse in wesentlichen Aspekten anders als in dem mit Senatsurteil 17 UF 210/08 vom 6. August 2009 (aaO S. 80) entschiedenen Fall, so dass der Senat hier davon ausgeht, dass eine kurze Übergangsfrist bis zum Jahresende 2008 angemessen ist, innerhalb derer sich an der Erwerbsobliegenheit der Beklagten zunächst nichts ändert.

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist für den Regelfall davon auszugehen, dass ein Kind jedenfalls noch einer nachschulischen Betreuung - sei es durch den Elternteil, sei es durch eine kindgerechte Einrichtung oder einen geeigneten Dritten - bedarf, solange es noch nicht in die siebte Klasse auf einer weiterführenden Schule versetzt worden ist (Senatsurteil vom 6. August 2009 aaO S. 80).

    Zudem stellen die Familienangehörigen nicht die einzige Fremdbetreuungsmöglichkeit dar und es obliegt grundsätzlich dem Unterhaltsberechtigten, der eine Ausweitung seines Betreuungsunterhaltsanspruches aus kindbezogenen Gründen begehrt, im Einzelnen seine Bemühungen darzulegen, die er zur Erlangung einer Tagespflegestelle tatsächlich veranstaltet hat (Senatsurteil vom 6. August 2009 aaO S. 81) Auch die Asthma-Erkrankung von Ki rechtfertigt für sich genommen keine Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen.

    Der Senat hat einen solchen Stundenlohn zwar mehrfach für Einkommensfiktionen im Rahmen geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse mit un-gelernten oder angelernten Tätigkeiten angesetzt (vgl. Senatsurteil vom 6. August 2009 aaO S. 82), dabei allerdings auch in späteren Entscheidungen ausdrücklich betont, dass es sich hierbei um eine Fiktion im Bereich sozialversicherungsfreier Nebentätigkeiten handelt (Senatsbeschluss vom 7. September 2009 - 17 UF 66/09 - nicht veröffentlicht).

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