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   BGH, 25.11.2010 - IV ZR 124/09   

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https://dejure.org/2010,2274
BGH, 25.11.2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2311 Abs 1 S 1 BGB
    Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen; Darlegungs- und Beweislast

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2311 Abs. 1 S. 1
    Pflichtteilsrechtliche Bewertung von nach Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen grds. anhand tatsächlichen Verkaufserlöses

  • Wolters Kluwer

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen anhand das tatsächlich erzielten Verkaufspreises bei Veräußerung unter dem durch einen Sachverständigen ermittelten Schätzwert; Beweislastverteilung für den Verkehrswert eines in den Nachlass fallenden ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlassgegenstände - Bewertung bei Veräußerung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlassgegenstände - Bewertung bei Veräußerung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bewertung von Nachlassgegenständen; Maßgeblichkeit des tatsächlichen Kaufpreises

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum maßgeblichen Wert von Nachlassgegenständen, wenn diese zu einem vom Schätzgutachten abweichenden Betrag veräußert werden

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bewertung von Nachlassgegenständen

  • rewis.io

    Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen; Darlegungs- und Beweislast

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2311 Abs. 1 S. 1
    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen anhand das tatsächlich erzielten Verkaufspreises bei Veräußerung unter dem durch einen Sachverständigen ermittelten Schätzwert; Beweislastverteilung für den Verkehrswert eines in den Nachlass fallenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bewertung von Nachlassgegenständen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Verkaufspreis ist ausschlaggebend

  • anwaeltinnenkanzlei.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Nachlassgegenständen orientiert sich am Verkaufspreis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist der Verkaufswert oder der Verkehrswert für die Bemessung des Pflichtteilsanspruchs maßgeblich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Immobilien im Pflichtteilsrecht: Verkaufspreis ist Bewertungsgrundlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1004
  • MDR 2011, 108
  • FamRZ 2011, 214
  • WM 2011, 377
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 08.04.2015 - IV ZR 150/14

    Pflichtteilsrechtliche Bewertung eines Nachlassgrundstücks; mehrere sich

    Der Pflichtteilsberechtigte ist wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, ZEV 2011, 29 Rn. 5; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter I 2 a; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900).

    Da derartige Schätzungen mit Unsicherheiten verbunden sind, entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen, grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis orientieren muss (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 aaO unter I 2 b; vom 13. März 1991 aaO; Staudinger/Herzog, BGB (2015) § 2311 Rn. 102).

    Der Senat hat bereits mehrfach ausdrücklich klargestellt, dass der tatsächlich erzielte Preis ein wesentlicher Anhaltspunkt für die Schätzung des Verkehrswerts gemäß § 287 ZPO auch dann ist, wenn er niedriger ausfällt als anhand allgemeiner Erfahrungswerte zu erwarten gewesen wäre (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 6; Senatsurteil vom 14. Oktober 1992 aaO).

    Ein Abstellen auf den tatsächlichen Veräußerungserlös ist grundsätzlich auch dann noch zulässig, wenn - wie hier - zwischen Erbfall und Veräußerungszeitpunkt ein Zeitraum von drei Jahren liegt (vgl. Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 10).

    Dem Pflichtteilsberechtigten kann es nicht verwehrt werden nachzuweisen, dass der erzielte Veräußerungserlös nicht dem tatsächlichen Verkehrswert entspricht (vgl. Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 7, 12; Staudinger/Herzog aaO Rn. 105).

  • BGH, 13.05.2015 - IV ZR 138/14

    Pflichtteilsanspruch: Bemessung des Werts der nachlassgegenständlichen

    Der Pflichtteilsberechtigte ist demnach wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsurteile vom 30. September 1954 - IV ZR 43/54, BGHZ 14, 368, 376; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900, 901; vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter 2 a; vom 10. November 2010 - IV ZR 51/09, WM 2011, 375 Rn. 6 und Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, NJW 2011, 1004 Rn. 5).
  • OLG Schleswig, 15.06.2012 - 3 U 28/11

    Ausgleichung; Pflichtteil

    Es entspricht ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung auch des Senats, dass bei einem in zeitlicher Nähe zu dem nach § 2325 Abs. 2 BGB maßgeblichen Termin liegenden tatsächlichen Grundstücksverkauf der dann konkret erzielte Kaufpreis auch zugrundegelegt werden muss (BGH NJW 2011, 1004 f. m.w.N.).
  • OLG Hamm, 27.10.2016 - 10 U 61/07

    Pflichtteilsergänzungsanspruch; Miterben als Gesamtschuldner; Bewertung von

    Ziel der Bewertung des Nachlasses ist es, den Pflichtteilsberechtigten wertmäßig so zu stellen, als wenn er zu einem dem Pflichtteil entsprechenden Bruchteil Erbe geworden wäre (BVerfGE 78, 132 = NJW 1988, 2723, 2724; BGH NJW 2011, 1004; Herzog, in: Staudinger, 2015, § 2311 Rn. 83 m.w.N.).

    Maßgeblich für die Bewertung ist daher grundsätzlich der für die Nachlassgegenstände am Markt erzielbare Veräußerungserlös (BGHZ 14, 368, 376; BGH NJW-RR 1991, 900; NJW 2011, 1004; Urteil des Senats vom 10.04.2014, 10 U 35/13, zit. nach juris, Rn. 216).

  • BGH, 29.09.2021 - IV ZR 328/20

    Anspruch auf Wertermittlung bei Veräußerung des Nachlassgegenstands

    Da derartige Schätzungen mit Unsicherheiten verbunden sind, entspricht es ständiger Rechtsprechung des Senats, dass sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen, grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis orientieren muss (Senatsbeschlüsse vom 8. April 2015 - IV ZR 150/14, ZEV 2015, 349 Rn. 4; vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, ZEV 2011, 29 Rn. 5).

    Im Übrigen ist in der Senatsrechtsprechung auch im Rahmen von § 2311 Abs. 1 Satz 1 BGB anerkannt, dass eine Bindung an den tatsächlich erzielten Verkaufspreis dann nicht mehr in Betracht kommt, wenn der darlegungs- und beweispflichtige Pflichtteilsberechtigte Tatsachen vorträgt und unter Beweis stellt, nach welchen der Verkaufserlös nicht dem tatsächlichen Verkehrswert im Zeitpunkt des Erbfalles entspricht (Senatsbeschlüsse vom 8. April 2015 - IV ZR 150/14, ZEV 2015, 349 Rn. 6; vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, ZEV 2011, 29 Rn. 7).

  • OLG Köln, 10.01.2014 - 1 U 56/13

    Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

    Die von der Beklagten diesbezüglich herangezogen Rechtsprechung zur Bewertung von Nachlassgegenständen anhand des im zeitlichen Zusammenhang mit dem Erbfall tatsächlich erzielten Verkaufserlöses (BGH, Beschluss v. 25.11.2010, IV ZR 124/09, zit. nach juris, Tz. 5) ist vorliegend nicht anzuwenden.
  • ArbG Köln, 14.09.2018 - 18 Ca 1286/18

    Einzelfallentscheidung zur Mitarbeit im elterlichen Gewerbebetrieb -

    Dieser bietet einen wesentlichen Anhaltspunkt für die Schätzung des Verkehrswerts gemäß § 287 ZPO selbst, wenn zwischen Erbfall und Veräußerungszeitpunkt ein längerer Zeitraum liegt (etwa von drei Jahren - vgl. BGH, Beschluss vom 08. April 2015 - IV ZR 150/14 -, Rn. 5, juris; Beschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09 -, Rn. 5, juris).
  • OLG Düsseldorf, 05.11.2014 - 5 UF 71/14

    Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs; Bewertung von Vermögensgegenständen;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Bewertung von Nachlassgegenständen muss sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Kaufpreis orientieren, da Schätzungen des Verkaufswerts im Zeitpunkt des Erbfalls mit Unsicherheiten verbunden sind (vgl. BGH FamRZ 2011, 214; NJW-RR 1993, 834; NJW-RR 1993, 131; NJW 1982, 2497).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2011 - 1 U 249/10

    Auskunftsansprüche des Pflichtteilsberechtigten zu ergänzungspflichtigen

    Aus der von der Beklagten herangezogenen Rechtsprechung zur Bewertung von Nachlassgegenständen anhand des im zeitlichen Zusammenhang mit dem Erbfall tatsächlich erzielten Verkaufserlöses (vgl. BGH NJW 2011, 1004 f. m. w. N.) ergibt sich nichts Anderes.
  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 20 W 4/12

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des

    Diese Entscheidung ist jedoch - wie weitere vergleichbare Entscheidungen (etwa BGH, NJW-RR 1991, 900 - Tz. 10 [juris]; BGH, NJW-RR 1993, 834 - Tz. 8 ff. [juris]; BGH, NJW 2011, 1004 - Tz. 5 [juris]) - zu Grundstücken ergangen, deren Wertermittlung gegenüber derjenigen von Unternehmen, welche von weitaus mehr Determinanten abhängt, grundlegende Unterschiede aufweist, weil das Bewertungsobjekt aus einer Vielzahl einzelner Vermögensgegenstände besteht, deren Zusammensetzung sich laufend ändert.
  • KG, 26.02.2015 - 2 U 60/09

    Abfindung bei Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters: Bewertung eines bereits

  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 6/09

    Spruchverfahren: Rechtsschutzbedürfnis eines außenstehenden Aktionärs bei

  • LG Bonn, 13.04.2018 - 1 O 218/11

    Niederstwertprinzip, Pflichtteilsrecht

  • LG Köln, 06.04.2016 - 4 O 118/03

    Berechnung des Pflichtteilsanspruchs durch den Bestand und Wert des Nachlasses

  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 7/09

    Barabfindung außenstehender Aktionäre beim Squeeze-out: Berücksichtigung des

  • BGH, 25.11.2011 - BLw 2/11

    Grundstücksverkehrsrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung des

  • OLG Düsseldorf, 20.04.2012 - 7 U 184/10
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