Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2011 - VII ZB 95/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3307
BGH, 13.01.2011 - VII ZB 95/08 (https://dejure.org/2011,3307)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - VII ZB 95/08 (https://dejure.org/2011,3307)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08 (https://dejure.org/2011,3307)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 517 ZPO, § 520 ZPO
    Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungs- und Berufungsbegründungsfrist: Anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Delegierung der Fristberechnung und -notierung auf eine Rechtsanwaltsfachangestellte

  • verkehrslexikon.de

    Zur anwaltlichen Sorgfaltspflicht bei der Delegation der Fristberechnung und -notierung auf eine Rechtsanwaltsfachangestellte

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 85 Abs. 2, 233
    Übertragung der Fristenüberwachung an Rechtsanwaltsfachangestellte nach beanstandungsfreier sechsmonatiger Probezeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überlassung der Berechnung und Notierung einfacher Fristen durch einen ausgebildeten und sorgfältig überwachten Rechtsanwaltsfachangestellten nach Ablauf einer beanstandungsfreien sechsmonatigen Probezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 233
    Überlassung der Berechnung und Notierung einfacher Fristen durch einen ausgebildeten und sorgfältig überwachten Rechtsanwaltsfachangestellten nach Ablauf einer beanstandungsfreien sechsmonatigen Probezeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fristenüberwachung durch Büroangestellte nach Probezeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Probezeit für die Fristenkontrolle

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Delegierung der Fristenkontrolle und überobligatorische Kontrollen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 78

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 38 (Entscheidungsbesprechung)

    Delegierung der Fristenkontrolle und überobligatorische Kontrollen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1080
  • MDR 2011, 382
  • FamRZ 2011, 559
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 19.09.2013 - III ZR 202/13

    Schadenersatzanspruch einer Bank gegenüber dem Notar wegen Verletzung eines

    Zwar darf die Berechnung und Notierung einfacher Fristen grundsätzlich dem gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Büropersonal überlassen werden (vgl. st. Rspr., z. B. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08, NJW 2011, 1080 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 13.06.2019 - V ZB 132/17

    Unzulässige Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen eines zurechenbaren

    Ein etwaiger Pflichtverstoß im Bereich dieser zusätzlichen Kontrollebene kann dem Anwalt daher nicht vorgehalten werden (st. Rspr., vgl. Senat, Beschluss vom 16. Septem- ber 2015 - V ZB 54/15, NJW-RR 2016, 126 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08, NJW 2011, 1080 Rn. 13; Beschluss vom 22. März 1995 - VIII ZB 2/95, NJW 1995, 1682 jeweils mwN).
  • BGH, 11.03.2014 - VI ZB 45/13

    Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsfrist: Überwachungspflichten des

    Ein solches Erfordernis ergibt sich nicht aus dem Beschluss des VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 2011 (VI ZB 95/08, NJW 2011, 1080).
  • BGH, 06.05.2015 - VII ZB 60/14

    Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Sorgfaltspflichten

    aa) Ein Rechtsanwalt kann die Berechnung einfacher und in seinem Büro geläufiger Fristen und die Fristenkontrolle einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Büroangestellten in eigener Verantwortung übertragen, soweit nicht besondere Gründe gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08, NJW 2011, 1080 Rn. 9; Beschluss vom 5. Februar 2003 - VIII ZB 115/02, NJW 2003, 1815, 1816 m.w.N.).
  • BGH, 28.01.2016 - III ZB 110/15

    Anspruch auf Wildschadesersatz zwischen Mitpächtern eines Jagdbezirks

    Hieran fehlt es, abgesehen davon, dass die Bearbeitung des Fristenkalenders in eigener Verantwortung und damit die Überwachung und Löschung von Fristen nur einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Büroangestellten übertragen (und deshalb auch nur einer solchen eine hierauf bezogene Einzelanweisung erteilt) werden kann (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 11. September 2007 - XII ZB 109/04, NJW 2007, 3497 Rn. 15; vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08, NJW 2011, 1080 Rn. 9 und vom 6. Mai 2015 - VII ZB 60/14, NJW 2015, 2344 Rn. 12).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.04.2011 - 4 S 353/11

    Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung; einstweilige Anordnung; maßgeblicher

    Das gilt auch für die Berechnung und Notierung einfacher und geläufiger Fristen wie hier (vgl. BGH, Beschluss vom 13.01.2011 - VII ZB 95/08 -, MDR 2011, 382 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 13.05.2013 - 12 U 1297/12

    Bauhandwerkersicherungshypothek: Eilbedürftigkeit der Eintragung einer Vormerkung

    b) Nach der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung kann ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung einfacher und in seinem Büro geläufiger Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft überlassen, soweit nicht besondere Gründe gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (vgl. BGH NJW 2011, 1080).
  • OLG Köln, 13.05.2013 - 10 UF 40/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Zwar entspricht es ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sich ein Rechtsanwalt (nur) von der routinemäßigen Fristberechnung und Fristenkontrolle durch Übertragung dieser Tätigkeit auf geschultes, als zuverlässig erprobtes und sorgfältig überwachtes Personal zur selbständigen Erledigung entlasten kann (vgl. etwa BGH NJW 2011, 1080 f.; NJW 2011, 1597, 1598).
  • OLG Saarbrücken, 08.01.2013 - 2 U 19/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Der Prozessbevollmächtigten des Beklagten ist zuzugestehen, dass ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung - worauf es vorliegend ausschließlich ankommt - einfacher und in seinem Büro geläufiger Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft überlassen kann, soweit nicht besondere Gründe gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGH, FamRZ 2011, 559, m.w.N.).
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