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   BGH, 05.04.2011 - VIII ZB 81/10   

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https://dejure.org/2011,3303
BGH, 05.04.2011 - VIII ZB 81/10 (https://dejure.org/2011,3303)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2011 - VIII ZB 81/10 (https://dejure.org/2011,3303)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2011 - VIII ZB 81/10 (https://dejure.org/2011,3303)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 234 Abs 1 ZPO, § 234 Abs 2 ZPO
    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei krankheitsbedingter Hinderung an der Einhaltung der bereits verlängerten Berufungsbegründungsfrist

  • verkehrslexikon.de

    Zum Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei krankheitsbedingter Hinderung an der Einhaltung der bereits verlängerten Berufungsbegründungsfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist gem. § 234 Abs. 1, 2 Zivilprozessordnung (ZPO) bei erkrankungsbedingter Hinderung eines Prozessbevollmächtigten an der Einhaltung einer bereits verlängerten Berufungsbegründungsfrist; Wegfall einer Erkrankung oder Verweigerung einer ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufungsbegründungsfrist, Wiedereinsetzungsfrist, Fristverlängerung

  • Anwaltsblatt

    § 234 ZPO
    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist sofort bei Gesundung des Anwalts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist gem. § 234 Abs. 1 , 2 ZPO bei erkrankungsbedingter Hinderung eines Prozessbevollmächtigten an der Einhaltung einer bereits verlängerten Berufungsbegründungsfrist; Wegfall einer Erkrankung oder Verweigerung einer Zustimmung zu einer erneuten ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wegfall der Erkrankung für Wiedereinsetzung maßgeblich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 234 ZPO
    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist sofort bei Gesundung des Anwalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1601
  • MDR 2011, 683
  • AnwBl 2012, 97
  • AnwBl Online 2012, 24
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 27.09.2016 - XI ZB 12/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gerichtliche Überprüfung des angegebenen

    a) Ein Rechtsanwalt hat im Rahmen seiner Organisationspflichten grundsätzlich auch dafür Vorkehrungen zu treffen, dass im Falle seiner Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Prozesshandlungen wahrnimmt (BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601 Rn. 18).

    Wird er dagegen unvorhergesehen krank, gereicht ihm die unterbliebene Einschaltung eines Vertreters nicht zum Verschulden, wenn ihm diese weder möglich noch zumutbar war (BGH, Beschlüsse vom 5. März 2014 - XII ZB 736/12, WM 2014, 865 Rn. 9, vom 7. August 2013 - XII ZB 533/10, NJW 2013, 3183 Rn. 10 und vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, aaO).

  • BGH, 05.03.2014 - XII ZB 736/12

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht

    a) Zutreffend ist das Oberlandesgericht davon ausgegangen, dass ein Rechtsanwalt im Rahmen seiner Organisationspflichten grundsätzlich auch dafür Vorkehrungen zu treffen hat, dass im Falle einer Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Prozesshandlungen wahrnimmt (BGH Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 18).

    Wird er dagegen unvorhergesehen krank, gereicht ihm eine unterbleibende Einschaltung eines Vertreters nicht zum Verschulden, wenn ihm diese weder möglich noch zumutbar war (BGH Beschlüsse vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 18; vom 6. Juli 2009 - II ZB 1/09 - NJW 2009, 3037 Rn. 10 und vom 18. September 2008 - V ZB 32/08 - FamRZ 2008, 2271 Rn. 9).

  • BGH, 12.11.2013 - II ZB 17/12

    Wiedereinsetzung: Eigenverantwortliche Gegenkontrolle des Rechtsanwalts bei

    aa) Allerdings hat ein Rechtsanwalt im Rahmen seiner Organisationspflichten grundsätzlich auch dafür Vorkehrungen zu treffen, dass im Falle einer Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Prozesshandlungen wahrnimmt (BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601 Rn. 18; Beschluss vom 7. August 2013 - XII ZB 533/10, NJW 2013, 3183 Rn. 10).

    Wird er dagegen unvorhergesehen krank, gereicht ihm eine unterbleibende Einschaltung eines Vertreters nicht zum Verschulden, wenn ihm diese weder möglich noch zumutbar war (BGH, Beschluss vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 9; Beschluss vom 6. Juli 2009 - II ZB 1/09, NJW 2009, 3037 Rn. 10; Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601 Rn. 18; Beschluss vom 7. August 2013 - XII ZB 533/10, NJW 2013, 3183 Rn. 10).

  • BGH, 07.08.2013 - XII ZB 533/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei

    Ein Rechtsanwalt hat zwar im Rahmen seiner Organisationspflichten grundsätzlich auch dafür Vorkehrungen zu treffen, dass im Falle einer Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Prozesshandlungen wahrnimmt (BGH Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 18).

    Wird er dagegen unvorhergesehen krank, gereicht ihm eine unterbleibende Einschaltung eines Vertreters nicht zum Verschulden, wenn ihm diese weder möglich noch zumutbar war (BGH Beschlüsse vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 18; vom 6. Juli 2009 - II ZB 1/09 - NJW 2009, 3037 Rn. 10 und vom 18. September 2008 - V ZB 32/08 - FamRZ 2008, 2271 Rn. 9).

  • BGH, 12.06.2019 - XII ZB 432/18

    Stillschweigende Stellung eines Wiedereinsetzungsantrags in einem Schriftsatz

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss ein Wiedereinsetzungsantrag nicht ausdrücklich gestellt werden, er kann auch stillschweigend in einem Schriftsatz enthalten sein (vgl. BGH Beschlüsse vom 16. Januar 2018 - VIII ZB 61/17 - NJW 2018, 1022 Rn. 17 und vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 13; vgl. bereits BGHZ 63, 389, 392 f. = NJW 1975, 928).

    Dies genügt den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an eine aus sich heraus verständliche, geschlossene Schilderung der tatsächlichen Abläufe, aus denen sich die Gründe für die Fristversäumnis ergeben (vgl. BGH Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 14 mwN).

    Jedoch dürfen erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten gewesen wäre, noch nach Fristablauf erläutert oder vervollständigt werden (vgl. BGH Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 15 mwN).

  • BGH, 07.03.2013 - I ZB 67/12

    Wiedereinsetzung bei Berufungsbegründungsfristversäumung: Verschulden des

    Auf einen krankheitsbedingten Ausfall muss er sich aber nur dann durch konkrete Maßnahmen vorbereiten, wenn er einen solchen Ausfall vorhersehen kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 7 und 9; Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601, jeweils mwN).
  • BGH, 13.01.2015 - VI ZB 46/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die

    Das ist der Fall, sobald die bisherige Ursache der Verhinderung beseitigt oder das Weiterbestehen des Hindernisses nicht mehr unverschuldet ist (Senat, Urteil vom 15. März 1977 - VI ZR 104/76, VersR 1977, 643, 644; Beschlüsse vom 1. Juni 1976 - VI ZB 23/75, VersR 1976, 962, 963; vom 5. März 2002 - VI ZR 286/01, VersR 2002, 637; BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2004 - XI ZB 33/03, VersR 2006, 426, 427; vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601 Rn. 9; vom 6. Juli 2011 - XII ZB 88/11, MDR 2011, 1208).
  • BGH, 02.06.2017 - AnwZ (Brfg) 26/16

    Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Umdeutung einer von einem Rechtsanwalt gegen

    Ein Wiedereinsetzungsantrag muss nicht ausdrücklich gestellt werden, er kann auch - wie hier - stillschweigend in einem Schriftsatz enthalten sein (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601 Rn. 13 mwN; BVerfG, NZS 2016, 263 Rn. 18).
  • OLG Frankfurt, 22.06.2011 - 7 U 233/10

    Anspruch auf Rückkaufwert einer Versicherung fällt in die Insolvenzmasse

    Hierzu reicht es aus, dass die Partei konkludent zum Ausdruck bringt, dass sie das Verfahren trotz verspäteter Einreichung der Rechtsmittel- oder Begründungsschrift fortsetzen will (BGH, Beschl. v. 5. April 2011 - VIII ZB 81/10, NJW 2011, 1601, 1602 m. w. Nachw.; st. Rspr.).
  • BGH, 21.08.2019 - XII ZB 93/19

    Anwalt in eigener Sache muss für Vertretung sorgen!

    Wird er dagegen unvorhergesehen krank, gereicht ihm eine unterbleibende Einschaltung eines Vertreters nicht zum Verschulden, wenn ihm diese weder möglich noch zumutbar war (BGH Beschluss vom 5. April 2011 - VIII ZB 81/10 - NJW 2011, 1601 Rn. 18 mwN).
  • BGH, 14.02.2012 - VIII ZB 3/12

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Verschuldete

  • BGH, 19.03.2019 - VI ZB 50/17

    Bezeichnung des Rechtsmittelgegners als notwendiger Inhalt der Berufungsschrift

  • BGH, 29.10.2015 - IX ZB 12/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltsverschulden bei Versäumung der

  • BSG, 09.10.2012 - B 6 KA 26/12 B
  • BFH, 27.07.2015 - X B 107/14

    Erhöhte Sorgfaltspflicht des prozessbevollmächtigten Steuerberaters bei

  • VGH Bayern, 16.01.2015 - 7 ZB 14.2138

    Wiedereinsetzungsantrag; Erkrankung eines Rechtsanwalts; Rehabilitationsmaßnahme;

  • OLG Bamberg, 03.11.2017 - 3 U 129/17

    Antrag auf Wiedereinsetzung- Rückabwicklung eines Darlehensvertrages nach

  • VGH Bayern, 25.03.2013 - 5 ZB 13.340

    Wiedereinsetzungsantrag; Erkrankung eines Rechtsanwalts; keine unverschuldete

  • BSG, 26.09.2012 - B 3 KR 12/12 B
  • BPatG, 14.03.2013 - 10 W (pat) 20/10
  • BPatG, 28.11.2012 - 10 W (pat) 2/10
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