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   BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09   

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https://dejure.org/2010,2659
BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09 (https://dejure.org/2010,2659)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2010 - VI ZR 284/09 (https://dejure.org/2010,2659)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09 (https://dejure.org/2010,2659)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 253 Abs 2 BGB, § 278 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 831 BGB
    Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei anästhesiologischer Auswertung von Röntgenaufnahmen der Lunge vor einer Meniskusoperation; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers von einem Diagnoseirrtum; Schadenersatzansprüche des Ehegatten eines an einer ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kenntnisnahme von Auffälligkeiten bei der Auswertung eines Befundes durch einen Arzt; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers vom Diagnoseirrtum bei erkennbaren "Zufallsbefunden"; Beweislastumkehr bei einem groben Diagnosefehler

  • RA Kotz

    Arztbehandlung - Untersuchung von Zufallsfunden

  • rewis.io

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei anästhesiologischer Auswertung von Röntgenaufnahmen der Lunge vor einer Meniskusoperation; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers von einem Diagnoseirrtum; Schadenersatzansprüche des Ehegatten eines an einer ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei anästhesiologischer Auswertung von Röntgenaufnahmen der Lunge vor einer Meniskusoperation; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers von einem Diagnoseirrtum; Schadenersatzansprüche des Ehegatten eines an einer ...

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 286
    Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers vom Diagnoseirrtum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kenntnisnahme von Auffälligkeiten bei der Auswertung eines Befundes durch einen Arzt; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers vom Diagnoseirrtum bei erkennbaren "Zufallsbefunden"; Beweislastumkehr bei einem groben Diagnosefehler

  • rechtsportal.de

    Kenntnisnahme von Auffälligkeiten bei der Auswertung eines Befundes durch einen Arzt; Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers vom Diagnoseirrtum bei erkennbaren "Zufallsbefunden"; Beweislastumkehr bei einem groben Diagnosefehler

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzthaftung - Auch nicht gebotene Untersuchungen verpflichten zur Sorgfalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Zum Umgang des Arztes mit Zufallsfunden bei der Diagnose

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befunderhebungsfehlers oder Diagnoseirrtum?

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Auch die Ergebnisse medizinisch nicht gebotener Untersuchungen müssen den Arzt zur Einhaltung der berufsspezifischen Sorgfalt veranlassen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Patientin starb an Lungenkrebs - Anästhesist übersah Jahre vorher auf dem für eine Meniskusoperation angefertigten Röntgenbild einen "Rundherd"

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Haftungsrechtliches Risiko bei fachfremden Zufallsbefunden

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Zum Umgang des Arztes mit Zufallsfunden bei der Diagnose

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 188, 29
  • NJW 2011, 1672
  • MDR 2011, 224
  • VersR 2011, 400
 
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Wird zitiert von ... (83)Neu Zitiert selbst (18)

  • BGH, 08.07.2003 - VI ZR 304/02

    Begriff des Diagnosefehlers

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Das Berufungsgericht ist im Ansatzpunkt zutreffend davon ausgegangen, dass dem Kläger als Alleinerben seiner verstorbenen Ehefrau aus dem zwischen dieser und der Beklagten als Trägerin des Krankenhauses zustande gekommenen Behandlungsvertrag vertragliche Ansprüche zustehen können, wenn die Beklagte oder deren Ärzte als ihre Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) die geschuldete ärztliche Behandlung in einer dem fachärztlichen Standard zuwiderlaufenden Weise erbracht haben (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, VersR 2003, 1256).

    Im Unterschied dazu liegt ein Diagnoseirrtum vor, wenn der Arzt erhobene oder sonst vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs gebotenen - therapeutischen oder diagnostischen - Maßnahmen ergreift (vgl. Senatsurteile vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87, VersR 1988, 293, 294; vom 23. März 1993 - VI ZR 26/92, VersR 1993, 836, 838; vom 4. Oktober 1994 - VI ZR 205/93, VersR 1995, 46; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1256 f. und vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 7).

    a) Grundsätzlich muss der Patient die Voraussetzungen eines Behandlungsfehlers und dessen Ursächlichkeit für den geltend gemachten Gesundheitsschaden darlegen und beweisen (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, VersR 2003, 1256).

    Bei einem Diagnosefehler kommt eine Beweislastumkehr nur dann in Betracht, wenn der Fehler als grob zu bewerten ist (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 1996 - VI ZR 402/94, BGHZ 132, 47 ff. und vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79, VersR 1981, 1033, 1034; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1257).

  • BGH, 12.02.2008 - VI ZR 221/06

    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit einer ärztlichen Fehlbehandlung

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Im Unterschied dazu liegt ein Diagnoseirrtum vor, wenn der Arzt erhobene oder sonst vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs gebotenen - therapeutischen oder diagnostischen - Maßnahmen ergreift (vgl. Senatsurteile vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87, VersR 1988, 293, 294; vom 23. März 1993 - VI ZR 26/92, VersR 1993, 836, 838; vom 4. Oktober 1994 - VI ZR 205/93, VersR 1995, 46; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1256 f. und vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 7).

    Wegen der bei Stellung einer Diagnose nicht seltenen Unsicherheiten muss die Schwelle, von der ab ein Diagnoseirrtum als schwerer Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst zu beurteilen ist, der dann zu einer Belastung der Behandlungsseite mit dem Risiko der Unaufklärbarkeit des weiteren Ursachenverlaufs führen kann, hoch angesetzt werden (vgl. Senatsurteile vom 9. Januar 2007 - VI ZR 59/06, VersR 2007, 541 Rn. 10; vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, aaO, Rn. 15, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 16.03.1999 - VI ZR 34/98

    Darlegungs- und Beweislast bei Diagnosefehlern eines Arztes

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Aufgrund der ihm gegenüber dem Patienten obliegenden Fürsorgepflicht hat der für die Auswertung eines Befundes im konkreten Fall medizinisch verantwortliche Arzt all die Auffälligkeiten zur Kenntnis und zum Anlass für die gebotenen Maßnahmen zu nehmen, die er aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereichs unter Berücksichtigung der in seinem Fachbereich vorausgesetzten Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Behandlungssituation feststellen muss (vgl. zum medizinischen Standard Senatsurteile vom 16. Mai 2000 - VI ZR 321/98, BGHZ 144, 296, 305 f.; vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660 m.w.N.; vom 16. März 1999 - VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 718).

    aa) Die Frage, in welchen ärztlichen Fachbereich die Auswertung einer zur Abklärung der Narkosefähigkeit eines Patienten angefertigten Röntgenaufnahme der Lunge fällt (Anästhesie oder Radiologie), richtet sich in erster Linie nach medizinischen Maßstäben, die der Tatrichter mit Hilfe eines medizinischen Sachverständigen zu ermitteln hat (vgl. Senatsurteile vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660; vom 16. März 1999 - VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 717).

  • BGH, 29.11.1994 - VI ZR 189/93

    Anforderungen an die Sorgfaltspflicht eines Arztes; Verjährung der

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Aufgrund der ihm gegenüber dem Patienten obliegenden Fürsorgepflicht hat der für die Auswertung eines Befundes im konkreten Fall medizinisch verantwortliche Arzt all die Auffälligkeiten zur Kenntnis und zum Anlass für die gebotenen Maßnahmen zu nehmen, die er aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereichs unter Berücksichtigung der in seinem Fachbereich vorausgesetzten Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Behandlungssituation feststellen muss (vgl. zum medizinischen Standard Senatsurteile vom 16. Mai 2000 - VI ZR 321/98, BGHZ 144, 296, 305 f.; vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660 m.w.N.; vom 16. März 1999 - VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 718).

    aa) Die Frage, in welchen ärztlichen Fachbereich die Auswertung einer zur Abklärung der Narkosefähigkeit eines Patienten angefertigten Röntgenaufnahme der Lunge fällt (Anästhesie oder Radiologie), richtet sich in erster Linie nach medizinischen Maßstäben, die der Tatrichter mit Hilfe eines medizinischen Sachverständigen zu ermitteln hat (vgl. Senatsurteile vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660; vom 16. März 1999 - VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 717).

  • BGH, 13.02.1996 - VI ZR 402/94

    Umfang der Beweiserleichterungen zugunsten des Patienten bei nicht

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Bei einem Diagnosefehler kommt eine Beweislastumkehr nur dann in Betracht, wenn der Fehler als grob zu bewerten ist (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 1996 - VI ZR 402/94, BGHZ 132, 47 ff. und vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79, VersR 1981, 1033, 1034; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1257).
  • BGH, 26.01.1999 - VI ZR 376/97

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Koordination

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Da das Wohl des Patienten oberstes Gebot und Richtschnur jeden ärztlichen Handelns ist (vgl. Senatsurteil vom 26. Januar 1999 - VI ZR 376/97, BGHZ 140, 309, 316), verpflichten den Arzt auch die Ergebnisse solcher Untersuchungen zur Einhaltung der berufsspezifischen Sorgfalt, die medizinisch nicht verlangt waren, aber trotzdem - beispielsweise aus besonderer Vorsicht - veranlasst wurden.
  • BGH, 16.06.2009 - VI ZR 157/08

    Ausschluss eines Behandlungsfehlers durch mangelnde Mitwirkung des Patienten an

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Das gilt sowohl für Widersprüche zwischen einzelnen Erklärungen desselben Sachverständigen als auch für Widersprüche zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger (vgl. Senatsurteile vom 21. Januar 2009 - VI ZR 170/08, VersR 2009, 499 Rn. 7; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 9; Beschluss vom 9. Juni 2009 - VI ZR 261/08, VersR 2009, 1406 Rn. 8).
  • BGH, 14.07.1981 - VI ZR 35/79

    Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden - Vorliegen

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Bei einem Diagnosefehler kommt eine Beweislastumkehr nur dann in Betracht, wenn der Fehler als grob zu bewerten ist (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 1996 - VI ZR 402/94, BGHZ 132, 47 ff. und vom 14. Juli 1981 - VI ZR 35/79, VersR 1981, 1033, 1034; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1257).
  • BGH, 10.11.1987 - VI ZR 39/87

    Grober Behandlungsfehler durch ärztliche Versäumnisse bei der diagnostischen

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Im Unterschied dazu liegt ein Diagnoseirrtum vor, wenn der Arzt erhobene oder sonst vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs gebotenen - therapeutischen oder diagnostischen - Maßnahmen ergreift (vgl. Senatsurteile vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87, VersR 1988, 293, 294; vom 23. März 1993 - VI ZR 26/92, VersR 1993, 836, 838; vom 4. Oktober 1994 - VI ZR 205/93, VersR 1995, 46; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, aaO, S. 1256 f. und vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 7).
  • BGH, 16.05.2000 - VI ZR 321/98

    Haftung von Belegärzten

    Auszug aus BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09
    Aufgrund der ihm gegenüber dem Patienten obliegenden Fürsorgepflicht hat der für die Auswertung eines Befundes im konkreten Fall medizinisch verantwortliche Arzt all die Auffälligkeiten zur Kenntnis und zum Anlass für die gebotenen Maßnahmen zu nehmen, die er aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereichs unter Berücksichtigung der in seinem Fachbereich vorausgesetzten Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Behandlungssituation feststellen muss (vgl. zum medizinischen Standard Senatsurteile vom 16. Mai 2000 - VI ZR 321/98, BGHZ 144, 296, 305 f.; vom 29. November 1994 - VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660 m.w.N.; vom 16. März 1999 - VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 718).
  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 59/06

    Arzthaftung - Rechtsnatur eines Diagnosefehlers

  • BGH, 19.05.1987 - VI ZR 167/86

    Haftung des Anästhesisten für unterlassene Befunderhebungen; Gesetzlicher

  • BGH, 21.01.2009 - VI ZR 170/08

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilprozess; Anforderungen an die Würdigung von

  • BGH, 09.06.2009 - VI ZR 261/08

    Anforderungen an die Beweiswürdigung im Arzthaftungsprozess; Begriff des groben

  • BGH, 23.03.1993 - VI ZR 26/92

    Schlußfolgerungen aus nicht dokumentierter Kontrolluntersuchung auf

  • BGH, 21.09.1982 - VI ZR 302/80

    Voraussetzungen der Beweislastumkehr wegen grober Behandlungsfehler; Umkehr der

  • BGH, 04.10.1994 - VI ZR 205/93

    Haftung des Arztes wegen Nichterhebung von Befunden; Begriff des groben

  • OLG Düsseldorf, 31.01.1991 - 8 U 119/88

    Voraussetzungen der Kontrolluntersuchung einer Schwangeren

  • BGH, 15.04.2014 - VI ZR 382/12

    Krankenhaushaftung wegen Geburtsschäden: Beweiswert von Leitlinien ärztlicher

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Übernahme der Behandlung der Mutter der Klägerin nur dann als Behandlungsfehler qualifiziert werden kann, wenn sie dem im Zeitpunkt der Behandlung bestehenden medizinischen Standard zuwiderlief (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, VersR 2003, 1256; vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09, BGHZ 188, 29 Rn. 9, 12).
  • BGH, 26.01.2016 - VI ZR 146/14

    Arzthaftung: Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler;

    Im Unterschied dazu liegt ein Diagnoseirrtum vor, wenn der Arzt erhobene oder sonst vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs gebotenen - therapeutischen oder diagnostischen - Maßnahmen ergreift (vgl. Senatsurteile vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09, BGHZ 188, 28, 35 Rn. 13; vom 21. Januar 2014 - VI ZR 78/13, VersR 2014, 374 Rn. 19; vom 10. November 1987 - VI ZR 39/87, VersR 1988, 293, 294; vom 23. März 1993 - VI ZR 26/92, VersR 1993, 836, 838; vom 4. Oktober 1994 - VI ZR 205/93, VersR 1995, 46; vom 8. Juli 2003 - VI ZR 304/02, VersR 2003, 1256, 1257 und vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 7).
  • BGH, 24.02.2015 - VI ZR 106/13

    Arzthaftungsprozess: Unerlässlichkeit eines medizinischen

    Er repräsentiert den jeweiligen Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und der ärztlichen Erfahrung, der zur Erreichung des ärztlichen Behandlungsziels erforderlich ist und sich in der Erprobung bewährt hat (vgl. Senatsurteile vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09, BGHZ 188, 29 Rn. 9, 12; vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, VersR 2014, 879 Rn. 11).

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zu Recht davon ausgegangen, dass grundsätzlich der Anspruchsteller den Ursachenzusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem geltend gemachten Gesundheitsschaden nachzuweisen hat (vgl. Senatsurteile vom 21. Dezember 2010 - VI ZR 284/09, BGHZ 188, 29 Rn. 19; vom 5. November 2013 - VI ZR 527/12, VersR 2014, 247 Rn. 13).

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