Weitere Entscheidung unten: BAG, 19.01.2011

Rechtsprechung
   BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,482
BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R (https://dejure.org/2011,482)
BSG, Entscheidung vom 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R (https://dejure.org/2011,482)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - B 4 AS 99/10 R (https://dejure.org/2011,482)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Notwendigkeit eines Fortzahlungantrags für neuen Bewilligungszeitraum - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Jobcenter - Beteiligtenfähigkeit bzw -wechsel - Rechtsnachfolge - Klageänderung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen Bewilligungszeitraum; keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft; Beteili ...

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Notwendigkeit eines Fortzahlungantrags für neuen Bewilligungszeitraum - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Jobcenter - Beteiligtenfähigkeit bzw -wechsel - Rechtsnachfolge - Klageänderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 Abs 1 SGB 2, § 37 Abs 2 S 1 SGB 2, § 41 Abs 1 S 4 SGB 2 vom 20.07.2006, § 41 Abs 1 S 5 SGB 2 vom 20.07.2006, § 27 Abs 1 S 1 SGB 10
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Notwendigkeit Fortzahlungsantrag für neuen Bewilligungszeitraum - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Jobcenter als Rechtsnachfolger der Arbeitsgemeinschaft - Beteiligtenfähigkeit bzw -wechsel - keine Klageänderung - Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften über die gemeinsame Einrichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht auch bei Folgeanträgen erst ab dem Tag der Antragstellung; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Notwendigkeit der rechtzeitigen Stellung eines Fortzahlungsantrags vor dem Ablauf des Bewilligungszeitraums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Notwendigkeit der rechtzeitigen Stellung eines Fortzahlungsantrags vor dem Ablauf des Bewilligungszeitraums

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Für die Weiterbewilligung von Arbeitslosengeld II ist ein Fortzahlungsantrag erforderlich

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Fortzahlungsantrag erforderlich bei Hartz IV

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Bei Weiterbewilligung von Leistungen nach dem SGB II ist unbedingt Antrag erforderlich

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Weiterbewilligung von Arbeitslosengeld II nur mit Fortzahlungsantrag

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Antragsstellung nicht vergessen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Für Weiterbewilligung von Arbeitslosengeld II ist Fortzahlungsantrag erforderlich - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts müssen in der Regel erst ab Eingang des Fortzahlungsantrag gewährt werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 18.01.2011, Az.: B 4 AS 99/10 R (Fortzahlungsantrag/Wiedereinsetzung/Herstelleranspruch)" von Prof.Dr. Jens Löcher, original erschienen in: SGb 2011, 723 - 728.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2538
  • NZS 2011, 955
 
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Wird zitiert von ... (150)

  • BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit

    Es ist mit Wirkung vom 1.1.2011 als Rechtsnachfolger kraft Gesetzes an die Stelle der bisher beklagten Arbeitsgemeinschaft getreten (vgl dazu im Einzelnen ua Bundessozialgericht Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 99/10 R - SozR 4-4200 § 37 Nr. 5) .
  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 10.16

    Verpflichtungsgeber haftet für die Lebensunterhaltskosten von

    Das beklagte Jobcenter ist ebenfalls nach § 61 Nr. 1 VwGO beteiligtenfähig; denn es steht einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gleich (vgl. näher BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 4 AS 99/10 R - NJW 2011, 2538 Rn. 11).
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst

    Das Passivrubrum war entsprechend von Amts wegen zu berichtigen (vgl dazu insgesamt BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 99/10 R - SozR 4-4200 § 37 Nr. 5) .
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Rechtsprechung
   BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 29/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1025
BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 29/09 (https://dejure.org/2011,1025)
BAG, Entscheidung vom 19.01.2011 - 3 AZR 29/09 (https://dejure.org/2011,1025)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 (https://dejure.org/2011,1025)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - mittelbare Diskriminierung

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; mittelbare Diskriminierung; Berücksichtigung von Vordienstzeiten

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - mittelbare Diskriminierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 2 GG, Art 9 Abs 3 GG, § 1 AGG, § 2 Abs 1 Nr 2 AGG, § 3 Abs 2 AGG
    Betriebliche Altersversorgung - mittelbare Diskriminierung - Berücksichtigung von Vordienstzeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beachtung einer mittelbaren Diskriminierung bei der betrieblichen Altersversorgung durch die Tarifparteien

  • hensche.de

    Betriebliche Altersversorgung, Diskriminierung: Mittelbar, Diskriminierung: Geschlecht, Betriebsrente, Tarifvertrag

  • rechtsportal.de

    Beachtung einer mittelbaren Diskriminierung bei der betrieblichen Altersversorgung durch die Tarifparteien

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebliche Altersversorgung - Nichtberücksichtigung von Zeiten eines früheren Arbeitsverhältnisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeiten eines früheren Arbeitsverhältnisses in der betrieblichen Altersversorgung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebliche Altersversorgung - Nichtberücksichtigung von Zeiten eines früheren Arbeitsverhältnisses

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    BAV - Nichtberücksichtigung von Zeiten früheren Arbeitsverhältnisses

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wechsel von VBL zu Betriebsrente bei der Lufthansa

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 19
  • NJW 2011, 2538
  • NZA 2011, 860
  • BB 2011, 1716
  • DB 2011, 1644
  • JR 2013, 41
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR

    Zudem ist das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 Halbs. 1 iVm. § 1 AGG zu beachten, welches in Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben ebenfalls eine Benachteiligung wegen des Geschlechts untersagt (vgl. BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 - Rn. 31 mwN, BAGE 137, 19) .
  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZN 815/11

    Einstellung tariflicher Leistung bei Rentenberechtigung

    Sie durften im Hinblick auf die Tarifautonomie, die auch im Unionsrecht Anerkennung gefunden hat und bei dessen Anwendung zu berücksichtigen ist (vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 - [Hennigs] Rn. 65, 92; ausführlich BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 - Rn. 47 ff.) , dabei an die bloße Berechtigung zum Bezug einer vorgezogenen Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung anknüpfen, ohne im Einzelfall darauf abstellen zu müssen, ob die zu erwartende Rente tatsächlich die Aufrechterhaltung des Lebensstandards gewährleistet (BAG 30. März 2000 - 6 AZR 645/98 - zu II 3 c dd der Gründe, AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 33 = EzA TVG § 4 Stationierungsstreitkräfte Nr. 7) .
  • BVerwG, 20.07.2016 - 8 B 10.16

    Ausgleichsfonds; Barabgeltung; Barwert; Begünstigung; Beitragserhebung;

    Für die Einordnung von Deputatleistungen als betriebliche Versorgungsleistungen kommt es nicht darauf an, ob diese Leistungen auch aktiven Arbeitnehmern gewährt werden und ob ihre Zusage den Leistungsbezug an den Eigenverbrauch im eigenen, im Inland geführten Haushalt knüpft, einen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt enthält oder eine Weiterveräußerung, Abtretung, Verpfändung oder Barabgeltung der Leistung ausschließt (vgl. BAG, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - BetrAV 2011, 106 Rn. 26 ff.).

    Der Leistungsbegriff umfasst dabei nicht nur Geld-, sondern auch Deputat- oder andere Sachleistungen, und zwar unabhängig davon, ob diese auch aktiven Arbeitnehmern gewährt werden (stRspr, vgl. BAG, Urteile vom 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - BAGE 133, 289 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - BetrAV 2011, 106 Rn. 23, je m.w.N.).

    Dass ihre Zusage den Leistungsbezug an weitere Bedingungen wie den Eigenverbrauch im eigenen, im Inland geführten Haushalt knüpft, einen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt vorsieht und eine Weiterveräußerung, Abtretung, Verpfändung oder Barabgeltung der zugesagten Leistung ausschließt, steht ihrer Einordnung als Versorgungsleistung nicht entgegen (BAG, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - BetrAV 2011, 106 Rn. 26 ff.).

  • BAG, 17.10.2017 - 3 AZR 199/16

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters -

    Dies gilt erst recht, wenn - wie vorliegend - die Versorgungsordnung durch Tarifvertrag geregelt ist (vgl. BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 - Rn. 46 ff., BAGE 137, 19).
  • BVerwG, 20.07.2016 - 8 B 11.16

    Umfang des Begriffs der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung; Einordnung

    Der Leistungsbegriff umfasst dabei nicht nur Geld-, sondern auch Deputat- oder andere Sachleistungen, und zwar unabhängig davon, ob diese auch aktiven Arbeitnehmern gewährt werden (stRspr, vgl. BAG, Urteile vom 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - BAGE 133, 289 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - BetrAV 2011, 106 Rn. 23, je m.w.N.).

    Dass ihre Zusage den Leistungsbezug an weitere Bedingungen wie den Eigenverbrauch im eigenen, im Inland geführten Haushalt knüpft, einen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt vorsieht und eine Weiterveräußerung, Abtretung, Verpfändung oder Barabgeltung der zugesagten Leistung ausschließt, steht ihrer Einordnung als Versorgungsleistung nicht entgegen (BAG, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - BetrAV 2011, 106 Rn. 26 ff.).

  • LAG Hamm, 28.03.2017 - 14 Sa 312/16

    Vorgezogene Altersrente; Behinderung; Überbrückungsbeihilfe; Rentenberechtigung;

    Im Rahmen der Beurteilung, ob eine unzulässige Diskriminierung vorliegt, ist die durch die Koalitionsfreiheit geschützte Tarifautonomie und die daraus resultierende Gestaltungsbefugnis der Tarifvertragsparteien zu beachten, welche auch im Unionsrecht Anerkennung gefunden haben (vgl. BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZN 851/11 - Rn. 16; 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 - Rn. 46 ff.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2011 - 6 Sa 1422/11

    Höhe des Kaufkraftausgleichs für deutsche Ortskräfte der Bundesrepublik

    Ferner verfügen sie über einen Beurteilungs- und Ermessensspielraum hinsichtlich der inhaltlichen Gestaltung der Regelung (vgl. BAG, Urteil vom 19.01.2011 - 3 AZR 29/09 - NZA 2011, 860 R 46).
  • LAG Köln, 15.05.2014 - 6 Sa 60/14

    Mittelbare Altersdiskriminierung

    Schließlich muss nach richtiger Auffassung auch im Anwendungsbereich des AGG die durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Einschätzungsprärogative der Tarifparteien Berücksichtigung finden ( BAG, Urteil vom 19.01.2011 - 3 AZR 29/09 -, juris; ebenso ErfK/Schlachter, § 3 AGG, Rn. 14 unter Hinweis auf die Entscheidungen des EuGH C-400/93 sowie C-297/10 ).
  • LAG Köln, 15.05.2014 - 6 Sa 59/14

    Übergangsversorgung; Stichtag; Regelungsspielraum

    Schließlich muss nach richtiger Auffassung auch im Anwendungsbereich des AGG die durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Einschätzungsprärogative der Tarifparteien Berücksichtigung finden ( BAG, Urteil vom 19.01.2011 - 3 AZR 29/09 -, juris; ebenso ErfK/Schlachter, § 3 AGG, Rn. 14 unter Hinweis auf die Entscheidungen des EuGH C-400/93 sowie C-297/10 ).
  • LAG Hessen, 15.12.2014 - 17 Sa 71/14

    Ansprüche eines Flugzeugführer bei Flugdienstuntauglichkeit

    Ferner verfügen sie über einen Beurteilungs- und Ermessensspielraum hinsichtlich der Gestaltung der Regelung (BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 29/09 - AP AGG § 3 Nr. 7).
  • LAG Baden-Württemberg, 19.11.2013 - 22 Sa 27/13

    Erstattung von Weiterbildungssachkosten nach § 5

  • LAG Hamm, 31.05.2012 - 15 Sa 1872/11

    Berechnung des tariflichen zusätzlichen Urlaubsgelds; Berechnungsformel.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.06.2011 - 8 Sa 559/11

    § 14 Abs. 2 TzBfG durch Tarifvertrag abdingbar - Befristungsdauer von 42 Monaten

  • LAG Hamburg, 12.04.2018 - 7 Sa 102/17

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer individuellen Zusage

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