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   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 13 E 600/11   

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https://dejure.org/2011,14772
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2011 - 13 E 600/11 (https://dejure.org/2011,14772)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.07.2011 - 13 E 600/11 (https://dejure.org/2011,14772)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Juli 2011 - 13 E 600/11 (https://dejure.org/2011,14772)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 1
    Festsetzung des Streitwerts bei Begehren auf Unterlassen von die Berufsehre betreffende und eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts bewirkende Äußerungen gegen einen Arzt

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2824
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.04.2021 - 2 S 379/21

    Zur Berechnung des Streitwerts für eine Klage auf zinslose Stundung von

    Der Wert kann geschätzt werden (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.12.2007 - 9 S 1958/07 - juris Rn. 4) und es ist im Interesse einer einheitlichen Bewertung seine Schematisierung und Pauschalierung zulässig (BVerwG, Beschluss vom 15.09.2015 - 9 KSt 2.15 - juris Rn. 4 mwN; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.07.2011 - 13 E 600/11 - juris Rn. 4).
  • VG Meiningen, 11.02.2015 - 5 K 204/13

    Freistellung von der Kostenlast nach Art. I § 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz (juris:

    Mit der Befugnis, den Streitwert nach richterlichem Ermessen zu bestimmen, ist dem Gericht im Interesse der Rechtssicherheit und der Gleichbehandlung die Möglichkeit eingeräumt, den Wert des Streitgegenstandes zu schätzen, sich einer weitgehenden Schematisierung und Typisierung für gleichartige Streitigkeiten zu bedienen und zu pauschalieren (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.07.2011 - 13 E 600/11 - NJW 2011, 2824; juris).
  • VGH Bayern, 02.12.2013 - 4 C 13.2196

    "Einzelrichter" im Sinne des § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG ist auch der nach § 87 Abs. 3

    Einzelrichter im Sinne der Vorschrift ist daher jedes einzelne Mitglied des Spruchkörpers, das dazu berufen ist, die betreffende Entscheidung allein zu fällen, wobei es keinen Unterschied macht, ob diese Zuständigkeit auf einer Übertragung durch die Kammer nach § 6 VwGO oder (sogar) auf einer unmittelbar kraft Gesetzes bestehenden Zuweisung nach § 87 a VwGO beruht (ebenso VGH BW, B.v. 2.6.2006 - 9 S 1148/06 - NVwZ-RR 2006, 648; SächsOVG, B.v. 2.2.2007 - 3 E 44/07 - DÖV 2007, 562; HessVGH, B.v. 12.2.2008 - 8 E 284/08 - juris OVG; OVG NW, B.v. 27.8.2008 - 16 E 1126/08 - juris; HambOVG, B.v. 9.11.2010 - 3 So 157/10 - NVwZ-RR 2011; vgl. auch BVerwG, B.v. 25.1.2006 - 10 KSt 5/05 - NVwZ 2006, 479; a. A. OVG NW, B.v. 11.7.2011 - 13 E 600/11 - NJW 2011, 2824 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 24.07.2017 - 20 C 17.367

    Erzielter oder zu erwartender Gewinn relevant für Streitwert bei Klage gegen

    Der Streitwert darf geschätzt werden und im Interesse der einheitlichen Bewertung ist auch eine Schematisierung und Pauschalisierung grundsätzlich zulässig (OVG NRW, B.v. 11.7.2011 - 13 E 600/11 - NJW 2011, 2824).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.07.2017 - 1 O 304/17

    Streitwert bei einem Unterlassungsbegehren; Begehren auf vorläufige Unterlassung

    Ein solcher Verlust wäre zudem keine unmittelbare Folge der abgelehnten Unterlassungsverpflichtung (siehe zu einem Gegenstandswert von 20.000,00 EUR wegen der Unterlassung von Äußerungen zu der beruflichen Tätigkeit eines niedergelassenen Arztes: OVG NRW, Beschl. v. 11.07.2011 - 13 E 600/11 -, NJW 2011, 2824, juris Rn. 7 ff.).
  • VG Berlin, 07.03.2016 - 3 L 54.16

    Äußerungen von Schulleitern

    Dabei sind alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere Umfang und Bedeutung der Sache für den Antragsteller auch in beruflicher Hinsicht einzubeziehen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. April 2009 - 14 W 53/08 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Juli 2011 - 13 E 600/11 - juris).
  • LG Dortmund, 01.08.2014 - 3 O 500/13

    Keine Wiederholungsgefahr bei lang zurückliegenden Ehrverletzungen

    Wertbestimmend für den Unterlassungsanspruch ist die gemäß § 3 ZPO zu schätzende Beeinträchtigung, die von dem beanstandeten Verhalten verständigerweise zu besorgen ist und die mit der jeweils begehrten Maßnahme beseitigt werden soll (vgl. Zöller-Herget, ZPO, 29. Auflage 2012, § 3 Rn. 16 Stichwort "Unterlassung"; OVG Münster, Beschl. v. 11.07.2011 - 13 E 600/11 - NJW 2011, 2824; LG Köln, Urt. v. 08.05.2013 - 28 O 452/12 - ZUM-RD 2013, 660, 661).
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