Rechtsprechung
   BGH, 19.10.2010 - VI ZR 241/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB
    Arzthaftung: Grenzen der Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes im Hinblick auf Risiken außerhalb seines Fachgebiets

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Inanspruchnahme für sich nach einer Krampfadernoperation gebildeten und von dem operierenden Arzt nicht erkannten Flüssigkeitsergüsse; Verletzung der Pflicht zur Aufklärung über das Risiko des Entstehens eines subduralen Hygroms bzw. Hämatoms nach einer Spinalanästhesie bei Erwähnung des Risikos in einem von drei Fachbüchern; Pflicht eines Arztes zur Kenntnisnahme von Informationen über Behandlungsrisiken aus für ihn fremden Fachbereichen der medizinischen Wissenschaft

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine ärztliche Haftung bei fehlender schuldhaften Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 286; ZPO § 287
    Inanspruchnahme für sich nach einer Krampfadernoperation gebildeten und von dem operierenden Arzt nicht erkannten Flüssigkeitsergüsse; Verletzung der Pflicht zur Aufklärung über das Risiko des Entstehens eines subduralen Hygroms bzw. Hämatoms nach einer Spinalanästhesie bei Erwähnung des Risikos in einem von drei Fachbüchern; Pflicht eines Arztes zur Kenntnisnahme von Informationen über Behandlungsrisiken aus für ihn fremden Fachbereichen der medizinischen Wissenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzthaftung - Unbekanntes Risiko wegen Diskussion in anderem Fachbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der unwissende Arzt - und seine Risikoaufklärung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ärztliche Aufklärungspflicht bei nicht bekannten Risiken

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ärztliche Risikoaufklärung - Bluterguss im Gehirn durch Spinalanästhesie: 2003 eine bekannte Gefahr?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ärzte haften nicht immer für fehlendes Wissen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auf welche Risiken muss der Arzt beí der Aufklärung hinweisen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Arztes bei unterlassener Aufklärung über das Behandlungsrisiko

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Haftung für unbekannte Risiken und Aufklärung über seltene Risiken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 8
  • NJW 2011, 375
  • MDR 2010, 1454
  • VersR 2011, 223



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 20.12.2011 - VI ZR 309/10  

    Haftung aus Schutzgesetzverletzung durch Kapitalanlagebetrug bzw. sittenwidriger

    Revisionsrechtlich ist lediglich zu überprüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Juni 2009 - VI ZR 261/08, VersR 2009, 1406 Rn. 5 mwN; und Senatsurteile vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 14; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 10).
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10  

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265 Rn. 22; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 21; BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 255 f.; vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91, NJW 1993, 935, 937; vom 13. März 2003 - X ZR 100/00, GRUR 2003, 507, 508, jeweils mwN).
  • BGH, 04.06.2013 - VI ZR 288/12  

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Erforderlichkeit des Nachweises der

    Revisionsrechtlich ist lediglich zu überprüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Juni 2009 - VI ZR 261/08, VersR 2009, 1406 Rn. 5 mwN; und Senatsurteile vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 14; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 10).
  • LG Freiburg, 24.02.2017 - 6 O 359/10  

    Produkthaftung: Fehlerhaftigkeit einer

    In diesem Fall reicht eine überwiegende Wahrscheinlichkeit des Zusammenhangs (BGH, Urteil vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09 -, Rn. 21, juris; BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06 -, Rn. 9, juris, m.w.N.).
  • BGH, 19.12.2017 - VI ZR 128/16  

    Haftungsverteilung bei unerlaubter Handlung: Mitverschulden des Geschädigten bei

    Dieses kann lediglich überprüfen, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senat, Urteile vom 20. Dezember 2011 - VI ZR 309/10, VersR 2012, 454 Rn. 13; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 10; vom 6. Juli 2010 - VI ZR 198/09, VersR 2010, 1220 Rn. 14; BGH, Urteil vom 26. Oktober 2004 - XI ZR 211/03, VersR 2005, 1301 Rn. 9).
  • OLG Köln, 12.01.2011 - 5 U 37/10  

    Anforderungen an die Risikoaufklärung bei CT-gesteuerter periadikulärer

    Dem Patienten muss eine allgemeine Vorstellung von der Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken vermittelt werden, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (vgl. BGHZ 90, 103 ff.; BGHZ 144, 1 ff.; BGH VersR 2010, 1220 f.; BGH, Urteil vom 19.10.2010 - VI ZR 241/09 -).

    Ist es dem behandelnden Arzt nicht bekannt und muss es ihm auch nicht bekannt sein, etwa weil es nur in anderen Spezialgebieten der medizinischen Wissenschaft diskutiert wird, entfällt eine Haftung des Arztes ebenfalls mangels Verschuldens (vgl. BGH VersR 1990, 522 f.; BGH VersR 1996, 233; BGH VersR 2010, 1220 f.; BGH, Urteil vom 19.10.2010 - VI ZR 241/09 - Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Auflage, C Rn. 46; Laufs/Katzenmeier/Lipp-Katzenmeier, Arztrecht, 6. Auflage, V B Rn. 24).

    Zudem sind in aller Regel rein theoretisch bleibende Erörterungen über Risiken, die bei anderer Behandlungsstrategie bekannt sind, für die Entscheidungsfindung des Patienten ebenso wenig von Bedeutung wie allgemeine Überlegungen dazu, dass der Eintritt bislang unbekannter Komplikationen in der Medizin wohl nicht ganz auszuschließen ist (vgl. BGH VersR 2010, 1220 f.; BGH, Urteil vom 19.10.2010 - VI ZR 241/09 - m.w.N.).

    Die Ansicht der Beklagten, da der Bundesgerichtshof in seinen Entscheidungen vom 06.07.2010 - VI ZR 198/09 - (VersR VersR 2010, 1220 f.) und vom 19.10.2010 - VI ZR 241/09 - die Überlegungen bzw. in früheren Entscheidungen postulierten Grundsätze zur Grundaufklärung nicht aufgegriffen habe, bestehe Anlass zu der Annahme, der Bundesgerichtshof wolle diese Grundsätze nicht mehr aufrechterhalten, vermag der Senat nicht zu teilen.

  • BGH, 29.05.2018 - VI ZR 370/17  

    Aufklärungspflicht des Arztes über Risiken bzgl. Kenntnis im Zeitpunkt der

    War es dem behandelnden Arzt nicht bekannt und musste es ihm auch nicht bekannt sein, etwa weil es nur in anderen Spezialgebieten der medizinischen Wissenschaft aber nicht in seinem Fachgebiet diskutiert wurde, entfällt die Haftung des Arztes mangels schuldhafter Pflichtverletzung (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 unter II. 1.; vom 29. Januar 1991 - VI ZR 206/90, BGHZ 113, 297, 306 sowie Senatsbeschluss vom 16. Juni 2015 - VI ZR 332/14, VersR 2015 Rn. 13).
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10  

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265 Rn. 22; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 21; BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 255 f.; vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91, NJW 1993, 935, 937; vom 13. März 2003 - X ZR 100/00, GRUR 2003, 507, 508, jeweils mwN).
  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13  

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Bei einer möglichen besonders schweren Belastung für seine Lebensführung ist deshalb die Information über ein Risiko für die Einwilligung des Patienten auch dann von Bedeutung, wenn sich das Risiko sehr selten verwirklicht (BGH, NJW 2015, 74 ff., Tz. 6 m.w.N., juris; BGH, NJW 2011, 375 ff., Tz. 7 m.w.N., juris; BGH, NJW 2010, 3230 ff., Tz. 11 m.w.N., juris).Die Haftung aus verletzter Aufklärungspflicht setzt dabei allerdings voraus, dass das Risiko nach damaliger medizinischer Erfahrung bekannt war bzw. den behandelnden Ärzten hätte bekannt sein müssen.

    Zudem sind in aller Regel rein theoretisch bleibende Erörterungen über Risiken, die bei anderer Behandlungsstrategie bekannt sind, für die Entscheidungsfindung des Patienten ebenso wenig von Bedeutung wie allgemeine Überlegungen dazu, dass der Eintritt bislang unbekannter Komplikationen in der Medizin wohl nicht ganz auszuschließen ist (BGH, NJW 2011, 375 ff., Tz. 8; BGH, NJW 2010, 3230 ff., Tz. 12 m.w.N.; BGH, VersR 1996, 233; BGH, NJW 1990, 1528 f., juris Tz. 10 f.).

  • OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 124/12  

    Keine Aufklärungspflicht über das außergewöhnliche und fernliegende Risiko einer

    Dazu muss er nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa NJW 2011, 375 m.w.N.) "im Großen und Ganzen" wissen, worin er einwilligt.

    War es dem behandelnden Arzt nicht bekannt und musste es ihm auch nicht bekannt sein, etwa weil es nur in anderen Spezialgebieten der medizinischen Wissenschaft, aber nicht in seinem Fachgebiet diskutiert wurde, entfällt die Haftung des Arztes mangels schuldhafter Pflichtverletzung (vgl. nur BGH, NJW 2010, 3230, 3231; 2011, 375).

  • OLG Karlsruhe, 09.04.2014 - 7 U 121/13  

    Ärztliche Aufklärung gegenüber einem Ausländer

  • OLG Brandenburg, 24.03.2011 - 12 U 75/08  

    Behandlungsvertrag: Aufklärungspflicht bei einer Spinalanästhesie

  • OLG Karlsruhe, 20.04.2016 - 7 U 241/14  

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht über Risiken bei Brustimplantaten; Beschränkung

  • OLG Naumburg, 06.02.2014 - 1 U 45/13  

    Arzthaftung: Umfang der vorgeburtlichen Aufklärung zur Periduralanästhesie (PDA);

  • BGH, 20.09.2016 - VI ZR 432/15  

    Schadensersatzanspruch der Klägerin wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht

  • OLG Koblenz, 25.09.2017 - 5 U 427/17  

    Zur Arzthaftung wegen unterlassener Kenntnisnahme eines Laborbefundes

  • BGH, 04.06.2013 - VI ZR 293/12  

    Anspruch auf Schadensersatz wegen des Erwerbs von Anteilen an einer nicht

  • BGH, 04.06.2013 - VI ZR 292/12  

    Anspruch auf Schadensersatz wegen des Erwerbs von Anteilen an einer nicht

  • OLG Köln, 13.04.2016 - 5 U 107/15  

    Höhe des Schmerzensgeldes bei einem Frontalhirnsyndrom aufgrund eines ärztlichen

  • OLG Dresden, 27.03.2018 - 4 U 1457/17  

    Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung vor einer relativ indizierten Operation

  • OLG Koblenz, 12.09.2017 - 5 U 749/17  

    Verjährung

  • OLG Köln, 24.02.2016 - 5 U 77/15  

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen der Bildung einer Beinvenenthrombose im

  • OLG Bamberg, 20.07.2015 - 4 U 16/14  

    Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Pflicht zur Aufklärung über das

  • OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 8 U 102/15  
  • OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14  

    Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle

  • OLG Koblenz, 20.02.2017 - 5 U 1349/16  

    Radiologe haftet nicht für winzigen übersehenen Lungenkrebs

  • OLG Hamm, 18.04.2016 - 3 U 59/15  

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei Anwendung einer sog.

  • OLG Bremen, 02.04.2015 - 5 U 12/14  

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht über das Risiko einer spinalen Ischämie bei einem

  • OLG Koblenz, 27.01.2015 - 5 U 1147/14  

    Maßgeblicher ärztlicher Sorgfaltsmaßstab bei Vorbereitung einer Anästhesie

  • OLG Koblenz, 21.03.2012 - 5 U 1011/11  

    Erforderlichkeit der mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz;

  • LG Bochum, 11.05.2011 - 6 O 163/09  

    Anspruch auf Schadensersatz bei Geltendmachung einer fehlerhaften ärztlichen

  • OLG Düsseldorf, 15.04.2011 - 23 U 60/10  

    Bau eines Teichs: Verendete Kois als Folgeschaden zu erstatten!

  • OLG Köln, 21.07.2016 - 5 U 31/16  

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungsfehler bei der operativen

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