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   BGH, 21.06.2011 - VI ZR 262/09   

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https://dejure.org/2011,244
BGH, 21.06.2011 - VI ZR 262/09 (https://dejure.org/2011,244)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2011 - VI ZR 262/09 (https://dejure.org/2011,244)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - VI ZR 262/09 (https://dejure.org/2011,244)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    GG Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1; BGB §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Zeitung darf eine mehrdeutige Äußerung nicht als eindeutig wiedergeben

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch Wiedergabe von Äußerungen im Rahmen einer Pressekonferenz?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz vor untergeschobenen Zitaten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ehemalige Tagesschausprecherin muss Berichterstattung unter Zitierung von Äußerungen dulden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Berichterstattung über Buchpräsentation Eva Herrmanns war rechtmäßig

  • faz.net (Pressebericht, 21.06.2011)

    Eva Herman unterliegt vor BGH: Kontext und Deutung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die später bereute Äußerung in der Pressekonferenz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ex-Tagesschau-Sprecherin wurde richtig verstanden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ex-Tagesschau-Sprecherin wurde richtig verstanden

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Art. 1 Abs. 1 iVm Art. 2 Abs. 1 GG
    Eva-Herman-Zitat - Stellt die Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung einen Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eva Hermann verliert gegen Axel-Springer-Verlag

  • spiegel.de (Pressebericht, 21.06.2011)

    "Abendblatt" interpretierte Eva Herman richtig

  • taz.de (Pressebericht, 22.06.2011)

    Äußerungen zur NS-Zeit: Eva Herman verliert vor Gericht

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Zitate in der Berichterstattung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben einer Äußerung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Äußerung Eva Hermans bei einer Pressekonferenz wurde korrekt wiedergegeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eva Herman verliert gegen "Hamburger Abendblatt"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Äußerungen auf einer Pressekonferenz

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt auch vor Fehlzitaten und verfälschenden Wiedergaben einer Äußerung

Besprechungen u.ä. (8)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Eva-Herman-Entscheidung: Eine Zeitbombe für das Presserecht?

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Eva Herman-Zitat

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Heute beim BGH: Das Kölner Landrecht

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB; Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
    Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

  • kanzleikompa.de (Entscheidungsanmerkung)

    Die Meinungsfreiheit der Eva Herman - und die anderer Leute

  • kress.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eigene Meinung hat in Zitaten nichts zu suchen

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    Ohrfeige für Eva Herman

  • blogspot.com (Kurzanmerkung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH verhandelt über "Falschzitat" oder journalistische Interpretationsfreiheit

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 21.06.2011 - VI ZR 262/09

    Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

    LAG Hamburg, 01.04.2009 - 3 Sa 58/08

    Arbeitnehmerstatus von Nachrichtensprechern

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Eva Herman

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3516
  • MDR 2011, 1352
  • GRUR-RR 2012, 83
  • VersR 2011, 1408
  • ZUM 2011, 908
  • afp 2011, 484
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Der grundrechtliche Schutz wirkt nicht nur gegenüber Fehlzitaten, sondern auch gegenüber unrichtigen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben einer Äußerung (st. Rspr., vgl. etwa BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 Tz 11 f.; BVerfG v. 03.06.1980 - 1 BvR 185/77, BVerfGE 54, 148 ff. - Eppler; v. 03.06.1980 - 1 BvR 797/78, BVerfGE 54, 208 - Böll; v. 31.03.1993 - 1 BvR 295/93, NJW 1993, 2925; v. 25.10.2012 - 1 BvR 2720/11, NJW 2013, 774).

    Bei dieser Bewertung ist insbesondere zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Zitat auch in indirekter Rede wiedergegeben werden kann, wenn und soweit dem Leser im konkreten Einzelfall aus der Art der Darstellung deutlich wird, dass es sich um die wörtliche Äußerung des Betroffenen und nicht um einen subjektiven Deutungsversuch des Autors handelt (BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516; BGH v. 01.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635; ebenso Senat v. 28.07.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603).

    Das gilt insbesondere auch, soweit der Erblasser als Berufspolitiker und Altbundeskanzler mit den Zitaten Nr. 99, 100 und 103 zu Unrecht in die Nähe der Billigung oder auch nur Bagatellisierung von Naziverbrechen und antisemitischen Anhaftungen gerückt worden ist (vgl. zu einem solchen Fall auch Senat v. 28.07.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603 - "Arche-Noah-Prinzip" - aufgehoben aus anderem Grund durch BGH v. 21.06.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516, allgemein zur Geldentschädigung wegen Fehlzitaten auch etwa BGH v. 01.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635).

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17

    Kohl gg. Schwan

    Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze liegt ein Eingriff in die Menschenwürde des Erblassers zunächst darin, dass der Beklagte zu 2) vermeintliche Zitate des Erblassers veröffentlicht hat, die dieser entweder schon nach ihrem Wortlaut oder jedenfalls nach ihrem sich aus dem Kontext ergebenden Sinn (so) nicht geäußert hat (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 m.w.N. zum grundrechtlichen Schutz gegenüber unrichtigen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben einer Äußerung ).

    Denn andernfalls würde dem Zitierten die Entscheidung über sein eigenes Wort weitgehend genommen und durch eine mögliche Beurteilung Dritter ersetzt, die seiner Äußerung eine andere Färbung oder Tendenz geben, als er selbst sie zum Ausdruck gebracht hat (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516 m.w.N.).

    Bei dieser Bewertung ist insbesondere zu berücksichtigen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Zitat auch in indirekter Rede wiedergegeben werden kann, wenn und soweit dem Leser im konkreten Einzelfall aus der Art der Darstellung deutlich wird, dass es sich um die wörtliche Äußerung des Betroffenen und nicht um einen subjektiven Deutungsversuch des Autors handelt (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2011 - VI ZR 262/09, NJW 2011, 3516; BGH, Urt. v. 1.12.1981 - VI ZR 200/80, NJW 1982, 635; ebenso OLG Köln, Urt. v. 28.7.2009 - 15 U 37/09, AfP 2009, 603).

  • LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 90/19

    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

    Die Zuordnung einer bestimmten Aussage zu einer bestimmten Person in der Form des wörtlichen Zitats enthält die jedenfalls inzidente Behauptung, der Zitierte habe sich so geäußert, wie er zitiert wird (BGH NJW 2011, 3516 - Das Prinzip Arche Noah; BVerfG NJW 2013, 774 - Das Prinzip Arche Noah; Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Rn. 96).

    Zulässig kann ein Zitat sein, wenn es ein zutreffendes Bild von der Aussage des Zitierten zeichnet (BGH NJW 2011, 3516; Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Rn. 97).

  • OLG Frankfurt, 16.04.2020 - 16 U 9/20

    Äußerungsrecht: Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht

    Der Kritisierte wird sozusagen als Zeuge gegen sich selbst ins Feld geführt (BGH, Urteil vom 21. Juni 2011 - VI ZR 262/09 -, Rn. 11, juris).

    Dementsprechend ist eine Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu bejahen, wenn die Wiedergabe einer mehrdeutigen Äußerung zwar einer aus Sicht des Durchschnittsadressaten vertretbaren Deutung folgt, aber auch ein anderes Verständnis möglich ist, das die Rechte des Zitierten besser wahrt, und der Zitierende seiner Aussage keinen Interpretationsvorbehalt beifügt (BGH, Urteil vom 21. Juni 2011, aaO., Rn. 12, juris).

  • BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 2720/11

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen ein angebliches Falschzitat

    a) Mit angegriffenem Urteil hob der Bundesgerichtshof (NJW 2011, S. 3516) das Urteil des Oberlandesgerichts auf und änderte das Urteil des Landgerichts dahingehend ab, dass er die Klage abwies.
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2019 - 6 U 105/18

    Zulässigkeit der Presseberichterstattung über private rechtsextreme Chat-Beiträge

    Bei der Zuschreibung von Zitaten zu einer Person handelt es sich um Tatsachenbehauptungen, bei denen der Äußernde dafür einzustehen hat, dass sich der Zitierte tatsächlich - nicht notwendig im exakten Wortlaut - in der wiedergegebenen Weise geäußert hat (BGH, Urteil vom 21. Juni 2011 - VI ZR 262/09, Rn. 11 - Das Prinzip Arche Noah; BGH, Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 490/12, Rn. 30 - Innenminister unter Druck; Söder in BeckOK zum Informations- und Medienrecht, 22. Edition, Stand: 01.11.2018, § 823 BGB Rn. 187; Burkhardt in Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl., Kapitel 4 Rn. 32).
  • LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 3 O 194/19

    Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

    Die Zuordnung einer bestimmten Aussage zu einer bestimmten Person in der Form des wörtlichen Zitats enthält die jedenfalls inzidente Behauptung, der Zitierte habe sich so geäußert, wie er zitiert wird (BGH NJW 2011, 3516 - Das Prinzip Arche Noah; BVerfG NJW 2013, 774 - Das Prinzip Arche Noah; Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Rn. 96).

    Zulässig kann ein Zitat sein, wenn es ein zutreffendes Bild von der Aussage des Zitierten zeichnet (BGH NJW 2011, 3516; Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Rn. 97).

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2021 - 16 U 188/20

    Auch juristische Personen des öffentlichen Rechts können sich auf Vorschriften

    Hervorzuheben ist, dass die Rechtsprechung an die Authentizität und Genauigkeit von Zitaten hohe Anforderungen; sie sind nur zulässig, wenn sie dem Leser unter Einschluss des Kontextes ein zutreffendes Bild von der Aussage des Zitierten zeichnen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juni 1980, Az.: 1 BvR 185/77, AfP 1980, 149 - 151; Beschluss vom 31. März 1993, Az.: 1 BvR 295/93, AfP 1993, 563 - 564; BGH, Urteil vom 21. Juni 2011, Az.: VI ZR 262/09, AfP 2011, 484 - 485).

    Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist eröffnet; der grundrechtliche Schutz wirkt dabei nicht nur gegenüber Falschzitaten, sondern auch gegenüber unrichtigen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben einer Äußerung (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2011, Az.: VI ZR 262/09, AfP 2011, 484 - 485 mit weiteren Nachweisen; Urteil vom 15. November 2005, Az.: VI ZR 274/04, AfP 2006, 60 - 62; BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010, Az.: 1 BvR 1842/08; Beschluss vom 31. März 1993, Az.: 1 BvR 295/93, AfP 1993, 563 - 564).

  • OLG Dresden, 04.08.2016 - 4 U 1023/16

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unrichtige Wiedergabe

    Der maßgebliche Grund für diesen Schutz liegt darin, dass mit dem Zitat eine objektive Tatsache über den Betroffenen behauptet wird, weshalb das Zitat eine besonders scharfe Waffe im Meinungskampf ist (so auch BGH NJW 2011, 3516 Erman-Klass aaO.).

    nicht die Entscheidung über sein eigenes Wort genommen werden, indem die mögliche Beurteilung Dritter zum Maßstab gemacht wird (BVerfGE 54, 208 [217] - Heinrich Böll; BGH NJW 2011, 3516 [3516]).

  • OLG Dresden, 24.08.2018 - 4 U 873/18

    Inanspruchnahme des Anbieters i.S. des TMG auf Unterlassung

    Der maßgebliche Grund für diesen Schutz liegt darin, dass mit dem Zitat eine objektive Tatsache über den Betroffenen behauptet wird, weshalb das Zitat eine besonders scharfe Waffe im Meinungskampf ist (so auch BGH NJW 2011, 3516 Erman-Klass aaO.).

    nicht die Entscheidung über sein eigenes Wort genommen werden, indem die mögliche Beurteilung Dritter zum Maßstab gemacht wird (BVerfGE 54, 208 [217] - Heinrich Böll; BGH NJW 2011, 3516 [3516]).

  • OLG Dresden, 09.09.2016 - 4 U 1023/16

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unrichtige Wiedergabe

  • LG Köln, 11.12.2019 - 28 O 11/18

    Teil-Erfolg für Witwe von Dr. Helmut Kohl

  • LG Berlin, 13.12.2018 - 27 O 227/18

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Falschzitat aus einem Fernsehinterview:

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