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   BGH, 17.08.2011 - XII ZB 621/10   

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https://dejure.org/2011,2497
BGH, 17.08.2011 - XII ZB 621/10 (https://dejure.org/2011,2497)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2011 - XII ZB 621/10 (https://dejure.org/2011,2497)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 (https://dejure.org/2011,2497)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 89 Abs 2 FamFG, § 33 Abs 3 FGG, Art 111 Abs 1 FGG-RG, Art 111 Abs 2 FGG-RG
    Vollstreckungsverfahren zur Durchsetzung einer Umgangsentscheidung: Anwendbarkeit des neuen Rechts; Belehrungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit neuen Rechts auf ein Vollstreckungsverfahren als ein selbstständiges Verfahren i.S.v. Art. 111 Abs. 1 und 2 FGG-RG; Belehrung nach § 89 Abs. 2 FamFG als Voraussetzung einer nach neuem Recht erfolgenden Zwangsmittelanordnung bei erfolgter Androhung nach altem ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 89 Abs. 2; FGG § 33 Abs. 3
    Anwendbarkeit neuen Rechts auf ein Vollstreckungsverfahren als ein selbstständiges Verfahren i.S.v. Art. 111 Abs. 1 und 2 FGG -RG; Belehrung nach § 89 Abs. 2 FamFG als Voraussetzung einer nach neuem Recht erfolgenden Zwangsmittelanordnung bei erfolgter Androhung nach altem ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Vollstreckungsverfahren nach § 89 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Belehrung bei Vollstreckung der Umgangsregelung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3163
  • MDR 2011, 1262
  • FGPrax 2011, 321 (Ls.)
  • FamRZ 2011, 1729
  • AnwBl 2012, 53
  • Rpfleger 2011, 666
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 188/11

    Umgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der

    Diese Verweisung auf die Zivilprozessordnung setzt sich im Rechtsbeschwerdeverfahren fort (Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 4 mwN).

    Weil das Verfahren nach dem 1. September 2009 eingeleitet worden ist, gilt mithin neues Verfahrensrecht (Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 6 mwN).

    Der Beschluss im Ausgangsverfahren vom 19. Mai 2010 genügt diesen Voraussetzungen, weil auf der Grundlage des neuen Rechts bereits auf die geänderte Vollstreckungsmöglichkeit durch Festsetzung eines Ordnungsgeldes hingewiesen wurde (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 8 ff. und BVerfG FamRZ 2011, 957).

  • BGH, 15.03.2017 - XII ZB 245/16

    Familiensache: Vollstreckung der Verpflichtung zur Auskunftserteilung über die

    Die Rechtsbeschwerde ist nach § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 4) statthaft, weil das Oberlandesgericht sie in dem angefochtenen Beschluss zugelassen hat.

    Sie können deshalb auch dann festgesetzt und vollstreckt werden, wenn die zu vollstreckende Handlung, Duldung oder Unterlassung wegen Zeitablaufs nicht mehr vorgenommen werden kann (Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 14 mwN).

  • BGH, 03.08.2016 - XII ZB 86/15

    Familiensache: Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine

    Die zulässige Rechtsbeschwerde (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 4 mwN) ist unbegründet.

    Die Belehrung über die Vollstreckung durch Anordnung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft ist mithin an die Stelle der früher notwendigen Androhung von Zwangsgeld und Zwangshaft getreten (Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 8).

    Denn die Beschleunigung wird bereits dadurch erreicht, dass der bisherige eigenständige Verfahrensschritt der Androhung im Vollstreckungsverfahren entfallen ist (Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 8).

    Allein die Tatsache, dass bereits einmal ein Hinweis erteilt worden ist, genügt hierfür nicht (vgl. auch Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 621/10 - FamRZ 2011, 1729 Rn. 13 ff.).

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