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   BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10   

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https://dejure.org/2011,329
BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
BAG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 (https://dejure.org/2011,329)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • IWW
  • openjur.de

    Urlaubsgewährung; Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr; Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 BUrlG, § 133 BGB, § 157 BGB
    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr - Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Freistellung des Arbeitnehmers während einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist zwecks Gewährung von Erholungsurlaub; Anforderungen an die Freistellung zum Zwecke der Gewährung von Erholungsurlaub des Arbeitgebers; Zeitpunkt der Wirksamkeit der Freistellung zum Zwecke ...

  • bag-urteil.com

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • hensche.de

    Urlaub, Urlaubszeit

  • Betriebs-Berater

    Urlaubsgewährung - Freistellung im Vorgriff auf das kommende Urlaubsjahr

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung - Urlaub

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Erfüllung künftiger Urlaubsansprüche durch eine vor Beginn des Urlaubsjahres erfolgte Freistellung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist muss eindeutig festgelegt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Freistellung und Urlaub

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Freistellungserklärung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Freistellung während der Kündigungsfrist unter Anrechnung von Urlaubstagen muss eindeutig formuliert sein

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Urlaubsanrechnung während der Freistellung nach Kündigung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche in der Kündigungsfrist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freistellungserklärung zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs

  • auw.de (Kurzinformation)

    Fehler im Arbeitsrecht können teuer werden

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung sorgfältig formulieren

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Die Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers muss eindeutig formuliert sein

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaub während der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG-Entscheidung zu Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Freistellungserklärung muss eindeutig formuliert sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muß Urlaub in der Kündigungsfrist genommen werden?

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Freistellung unter Anrechnung von Urlaub nach Kündigung kann problematisch sein!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaub in der Kündigungsfrist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanrechnung während der Freistellung nach Kündigung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung durch Freistellung während der Kündigungsfrist

Besprechungen u.ä. (8)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Urlaubsrecht: Darauf muss man erstmal kommen!

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsgewährung bei Freistellung des Arbeitnehmers: Welcher Urlaub wird verbraucht?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BUrlG §§ 7, 4; BGB §§ 133, 157
    Zur Abgeltung auch des Jahresurlaubs durch Freistellung des Arbeitnehmers

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    "Unspektakuläre Auslegung"

  • reuter-arbeitsrecht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Urlaub ist Wahnsinn - warum wir irgendwie ein neues Urlaubsrecht brauchen

  • capital.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch in der Kündigung

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    Aus Individualvertrag mach AGB!

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    Große Bedenken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 48
  • NJW 2011, 3386
  • MDR 2012, 234
  • NZA 2011, 1032
  • BB 2011, 2291
  • BB 2012, 1344
  • DB 2011, 2152
  • DB 2011, 24
  • JR 2013, 41
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Die Gewährung von Urlaub setzt eine auf die Zukunft gerichtete Freistellungserklärung voraus, die hinreichend deutlich erkennen lässt, dass die Freistellung zum Zwecke der Erfüllung des Urlaubsanspruchs und nicht aus anderen Gründen erfolgt (vgl. BAG vom 17.05.2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 27, AP Nr. 51 zu § 7 BUrlG; vom 24.03.2009 - 9 AZR 983/07 - Rn. 24, AP Nr. 39 zu § 7 BUrlG; vom 20.01.2009 - 9 AZR 650/07 - Rn. 24, AP Nr. 91 zu § 7 BUrlG).
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Ein revisibler Rechtsfehler ist insoweit nicht zu erkennen (zu der eingeschränkten Überprüfbarkeit der Auslegung atypischer Willenserklärungen vgl. nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) .
  • BAG, 21.02.2012 - 9 AZR 487/10

    Doppelarbeitsverhältnis - Anrechnung von Urlaub

    Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 39 mwN, EzA BUrlG § 7 Nr. 124; 12. April 2011 - 9 AZR 80/10 - Rn. 12, EzA BUrlG § 7 Nr. 123) .

    In einer solchen Situation ist ein Feststellungsbegehren gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (vgl. BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 40, aaO) .

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