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   BGH, 17.01.2012 - X ZR 59/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,24
BGH, 17.01.2012 - X ZR 59/11 (https://dejure.org/2012,24)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2012 - X ZR 59/11 (https://dejure.org/2012,24)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - X ZR 59/11 (https://dejure.org/2012,24)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 2 BGB, § 278 BGB, § 280 Abs 1 BGB, Art 1 ENeuOG
    Haftung des Eisenbahnverkehrsunternehmens nach der Neuordnung des Eisenbahnwesens: Schuldhafte Verletzung der Nebenpflicht zur verkehrssicheren Bereitstellung von Bahnhöfen und Bahnsteigen; Haftung für ein Infrastrukturunternehmen als Erfüllungsgehilfe

  • ra-skwar.de

    Räumpflicht - Bahnsteig

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, § 278
    Verkehrssicherungspflichten auf Bahnhöfen und Bahnsteigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkehrssichere Bereitstellung von Bahnhöfen und Bahnsteigen durch ein Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund eines Beförderungsvertrags bzgl. Sturzes wegen Glatteis

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Schadensersatz - Sturz aufgrund von Glatteis auf einem Bahnsteig - Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens - Trennung von Fahrbetrieb und Infrastruktur - Verpflichtung des Eisenbahnverkehrsunternehmens, Bahnsteige verkehrssicher bereitzustellen - vertragliche Nebenpflicht - Eisenbahninfrastrukturunternehmen als Erfüllungsgehilfe

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sturz auf Bahngleis wegen Glatteis: Eisenbahnverkehrsunternehmen haftet wegen vertraglichen Nebenpflichten, §§ 280, 241 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2; BGB § 278; BGB § 280 Abs. 1
    Verkehrssichere Bereitstellung von Bahnhöfen und Bahnsteigen durch ein Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund eines Beförderungsvertrags bzgl. Sturzes wegen Glatteis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkehrssicherung durch Eisenbahnverkehrsunternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Glatteis auf dem Bahnsteig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sturz wegen Glatteis - Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bahn haftet bei Unfällen auf Bahnhöfen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Zur Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen - Neue Erkenntnisse bringt die Entscheidung aber nicht!

  • spiegel.de (Pressemeldung, 17.01.2012)

    Fahrgäste können Schadensersatz für Unfälle am Bahnhof verlangen

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

  • schadenfixblog.de (Pressemitteilung)

    Zurück bleiben bitte!

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Haftung des Bahnverkehrsunternehmens für verkehrssichere Bahnsteige

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Die Bahn haftet bei Unfall auf eisglattem Bahnsteig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Autsch! Bahn haftet für Glatteis auf Bahnsteigen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Glätteunfälle am Bahnsteig: Wer muss zahlen, wenn Fahrgäste stürzen?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Wer haftet für Schäden und Verletzungen bei Glatteis auf dem Bahnsteig?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht auf den Bahnhöfen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eisenbahnverkehrunternehmen haben Bahnsteige verkehrssicher zu halten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eisenbahnverkehrsunternehmen haben Bahnsteige verkehrssicher zu halten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mit der Beförderung ist es nicht getan

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Bahn haftet für Glatteisunfälle auf Bahnsteigen - nicht Subunternehmer // BGH erleichtert Schadenersatzklage für Reisende

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Haftung der Bahn für glatten Bahnsteig

  • blogspot.com (Entscheidungsbesprechung)

    Führich, Anmerkung zu BGH: Haftungsrechtliche Folgen der Trennung von Fahrbetrieb und Infrastruktur

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom (Verkehrssicherungspflicht des Eisenbahnunternehmens für Bahnsteige)" von RA Dr. Werner Filthaut, original erschienen in: NZV 2012, 226 - 229.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 193, 60
  • NJW 2012, 1083
  • MDR 2012, 11
  • MDR 2012, 344
  • NZV 2012, 226
  • VersR 2012, 448
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15

    Mit Stöckelschuhen ins Theater

    Eine vertragliche Schutzpflicht entsteht vor allem dann, wenn eine Vertragspartei dem anderen Teil im Rahmen des Vertrags eine gesteigerte Einwirkung auf ihre Belange gestattet und daher in einem höheren Maß als sonst auf den Schutz ihrer Rechtsgüter durch den anderen Teil vertrauen muss (BGH, Urteil v. 17.01.2012 - X ZR 59/11 -, Rn. 13, juris).
  • BGH, 24.02.2015 - VI ZR 279/14

    Schadensersatzklage eines deutschen Kraftfahrzeughalters nach Verkehrsunfall in

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf ein Teilurteil nur ergehen, wenn die Gefahr einander widersprechender Entscheidungen ausgeschlossen ist; dabei ist auch die Möglichkeit einer abweichenden Entscheidung durch ein Rechtsmittelgericht zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteil vom 29. März 2011 - VI ZR 117/10, BGHZ 189, 79 Rn. 15; BGH, Urteile vom 17. Januar 2012 - X ZR 59/11, BGHZ 193, 60 Rn. 8; vom 7. November 2006 - X ZR 149/04, MDR 2007, 539; Beschluss vom 7. Juli 2010 - XII ZR 158/09, ZIP 2010, 2410 Rn. 13).

    Über ein Prozessrechtsverhältnis darf deshalb nicht vorab durch Teilurteil entschieden werden, wenn eine gemeinsame Beweisaufnahme in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteile vom 17. Januar 2012 - X ZR 59/11, BGHZ 193, 60 Rn. 8; vom 19. Dezember 2002 - VII ZR 176/02, ZIP 2003, 594 f.).

  • OLG Frankfurt, 02.11.2018 - 2 Ws 7/18

    Fahrlässige Tötung durch Unterlassen infolge mangelhafter Ausführung von

    Bereiche von Bahnsteigen und Haltestellen sind im Hinblick auf ein erhöhtes Aufkommen von Fußgängerverkehr sowie ihrer Nutzung zum Ein- und Aussteigen in Verkehrsmittel und der hiervon ausgehenden Gefahren für Leib und Leben allgemein als besonders gefahrenträchtig anzusehen (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2012 - X ZR 59/11, NZV 2012, 226, Rn. 13).

    Die in der angefochtenen Entscheidung vorgenommene Beschränkung der Gefahrenabwehrpflicht des Angeklagten auf den Kernbereich seiner Tätigkeit, welcher die eigenverantwortliche Regelung der Durchführung der Zug- und Rangierfahrten beinhaltet (vgl. Kunz,/Kramer, Eisenbahnrecht, EBO § 47, beck-online), ist dem Wortlaut des § 47 Abs. 2 EBO nicht zu entnehmen und würde überdies auch der zivilrechtlichen Haftungssituation der X3 AG nicht entsprechen (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2012 - X ZR 59/11, NZV 2012, 226).

  • OLG Nürnberg, 09.05.2012 - 12 U 1247/11

    Verkehrssicherheit: Haftung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, des

    Hieran ändert auch die rechtliche Trennung von Fahrbetrieb und Eisenbahninfrastruktur nichts (BGH, Urteil vom 17.01.2012 - X ZR 59/11, NJW 2012, 1083, Rz. 10f.).
  • OLG Düsseldorf, 23.11.2017 - 10 U 158/15
    Soweit die Klägerin bereits erstinstanzlich auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.01.2012, Aktenzeichen X ZR 59/11, hingewiesen hat, nach der im Bereich der vertraglichen Haftung auch die Vorschrift des § 278 BGB zur Anwendung kommt, führt dies zu keinem anderen Ergebnis.
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