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   BGH, 26.10.2011 - IV ZB 33/10   

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https://dejure.org/2011,843
BGH, 26.10.2011 - IV ZB 33/10 (https://dejure.org/2011,843)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2011 - IV ZB 33/10 (https://dejure.org/2011,843)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - IV ZB 33/10 (https://dejure.org/2011,843)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • Notare Bayern PDF, S. 45 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 2100, 134; HeimG § 14 Abs. 1; FGG §§ 28 Abs. 3, 27 Abs. 1
    Wirksamkeit eines "stillen” Testaments zugunsten des Heimträgers

  • lexetius.com

    BGB § 134; HeimG § 14 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 BGB, § 14 Abs 1 HeimG
    Wirksamkeit eines Testaments mit Einsetzung des Heimträgers zum Nacherben durch Angehörigen eines Heimbewohners

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 134; HeimG § 14 Abs. 1
    Keine Unwirksamkeit der Erbeinsetzung des Heimträgers bei fehlender Kenntnisnahme zu Lebzeiten des Erblassers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit des Testaments eines Angehörigen eines Heimbewohners bei Einsetzung des Heimträgers zum Nacherben und Kenntnisnahme des Heimträgers von dem Testament erst nach Tode des Erblassers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wirksamkeit eines Testaments des Angehörigen eines Heimbewohners, mit dem der Heimträger zum Nacherben eingesetzt wird und von dem dieser erst nach dem Tode des Erblassers erfährt

  • recht.help

    Unter welchen Umständen ein Testament zugunsten des Altersheims oder Pflegepersonals ausnahmsweise zulässig ist!

  • recht.help

    Unter welchen Umständen ein Testament zugunsten des Altersheims oder Pflegepersonals ausnahmsweise zulässig ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeimG § 14 Abs. 1; BGB § 134
    Wirksamkeit des Testaments eines Angehörigen eines Heimbewohners bei Einsetzung des Heimträgers zum Nacherben und Kenntnisnahme des Heimträgers von dem Testament erst nach Tode des Erblassers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Testamentarische Nacherbeinsetzung des Heimträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur Nacherbeinsetzung eines Heims bei dem Behindertentestament (§ 14 HeimG)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit der Nacherbeinsetzung eines Heimträgers durch Angehörige eines Heimbewohners

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Stilles Testament" zugunsten eines Heimträgers zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Heim als Erbe

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Testament - Pflegeeinrichtung darf auch Erbe eines Heimbewohners sein

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Heim kann Erbe werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Stilles Testament" zugunsten eines Heimträgers zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das fragwürdige Testament eines Heimbewohners

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 45 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 2100, 134; HeimG § 14 Abs. 1; FGG §§ 28 Abs. 3, 27 Abs. 1
    Wirksamkeit eines "stillen” Testaments zugunsten des Heimträgers

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Testamentarische Nacherbeneinsetzung des Heimträgers durch einen Angehörigen des Heimbewohners

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 26.10.2011, Az.: IV ZB 33/10 (Wirksamkeit des Testaments des Angehörigen eines Heimbewohners)" von Notarass. Dr. Holger M. Sagmeister, LL.M., original erschienen in: ZEV 2012, 99 - 100.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 26.10.2011, Az.: IV ZB 33/10 (Wirksamkeit eines Testaments mit Einsetzung des Heimträgers zum Nacherben durch Angehörigen eines Heimbewohners)" von RA Prof. Dr. Andreas Teubner, original erschienen in: PflR 2012, 730 - ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 155
  • MDR 2011, 1479
  • DNotZ 2012, 210
  • NJ 2012, 77
  • FamRZ 2012, 124
  • WM 2012, 1045
  • Rpfleger 2012, 148
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 12.05.2015 - 21 W 67/14

    Unwirksamkeit eines Erbvertrages zugunsten der Geschäftsführerin eines ambulanten

    Bei fehlender Kenntnis des Begünstigten ist die letztwillige Verfügung hingegen stets wirksam (BVerfG NJW 1998, 2964; BGH NJW 2012, 155, Rn 15 nach juris; OLG Frankfurt, NJW 2001, 1504, Rn 9 nach juris; OLG Stuttgart, FamRZ 2014, 1492, Rn 18 nach juris; Kunz/Butz/Wiedemann, HeimG, 10. Aufl. 2004, § 14 Rn 24).
  • OLG Stuttgart, 21.03.2013 - 8 W 253/11

    Erbeinsetzung des Heimträgers: Kenntnis des Heimträgers von seiner Erbeinsetzung

    Der Bundesgerichtshof (NJW 2012, 155 - in einem Fall der Einsetzung des Heimträgers als Nacherbe) ist dieser Rechtsprechung zu Recht nicht gefolgt.
  • AG Köln, 19.03.2019 - 29 VI 477/17
    Die herrschende Meinung legt den Wortlaut von § 7 WTG (bzw. des insoweit Gleichlautenden § 14 HeimG und der jeweiligen landesrechtlichen Normen), wonach sich der Leistungsanbieter eine Geld- oder geldwerte Leistung "versprechen oder gewähren lassen" muss, dahin aus, dass der Leistungsanbieter bis zum Eintritt des Erbfalls Kenntnis von dieser Leistung erhalten haben muss (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 26.10.2011, IV ZB 33/10 und die weiteren Nachweise bei Langenfeld/Fröhler, Testamentsgestaltung, 5. Auflage 2015, Kap. 5 Rdn. 31 ff.).

    Es soll das Recht des Erblassers auf freie letztwillige Verfügung geschützt werden (vgl. hierzu und zum Folgenden: Sagmeister, ZEV 2012, 99, mit abl. Anm. zu BGH a.a.O.).

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