Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 24.10.2011

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   BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10   

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BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10 (https://dejure.org/2011,678)
BAG, Entscheidung vom 22.06.2011 - 8 AZR 48/10 (https://dejure.org/2011,678)
BAG, Entscheidung vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 (https://dejure.org/2011,678)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 3 Abs 3 AGG, § 7 Abs 1 AGG
    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 3 Abs 3 AGG, § 7 Abs 1 AGG
    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wegen Aufforderung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zur Teilnahme an einem Deutschkurs wegen arbeitsnotwendiger Sprachkenntnisse; Vertrags- bzw. tarifvertragswidrige Absolvierung eines vom Arbeitgeber ...

  • hensche.de

    Diskriminierung

  • Betriebs-Berater

    Keine Diskriminierung wegen Aufforderung zum Sprachkurs

  • rewis.io

    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • ra.de
  • rewis.io

    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • hensche.de
  • datenbank.nwb.de

    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufforderung des Arbeitgebers zum Besuch eines Deutschkurses ist weder unmittelbare noch mittelbare Diskriminierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • rechtsindex.de (Pressemeldung)

    Aufforderung zum Deutschkurs ist keine Diskriminierung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Sprachkurs nicht diskriminierend

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Abgelehnte Sprachkursteilnahme - Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwimmbad-Kassenkraft soll Deutschkurs besuchen - Es ist keine Diskriminierung, für die Arbeit nötige Kenntnisse zu erwerben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer verweigert Deutschkurs auf eigene Kosten und wird abgemahnt - Kein Verstoß gegen das AGG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sprachkurs - keine Entschädigung wegen Diskriminierung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Diskriminierung wegen Aufforderung zum Sprachkurs

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Aufforderung an Arbeitnehmer zur Teilnahme an Deutschkurs keine Diskriminierung

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung ausländischer Arbeitnehmer durch die Aufforderung, einen Deutschkurs zu besuchen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch Aufforderung zur Sprachkursteilnahme?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist nicht diskriminierend

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Kein Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung bei Verlangen auf Teilnahme an Sprachkurs

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zum Sprachkurs ist keine ethnische Diskriminierung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.11.2011)

    Arbeitgeber darf Deutschkurs verlangen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angeordneter Sprachkurs zur Erlernung der deutschen Sprache

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Arbeitnehmer Deutschkurs verordnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Arbeitnehmer Deutschkurs verordnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung durch Arbeitgeber zum Sprachkurs keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Sprachkursteilnahme keine Diskriminierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Entschädigungspflicht des Arbeitgebers der das Absolvieren eines Deutschkurses fordert

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an Deutschunterricht kein AGG-Verstoß

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Benachteiligung wegen ethnischer Herkunft - Arbeitsleben - Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen abgelehntem Sprachkurs?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abgelehnte Sprachkursteilnahme: Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Aufforderung zur Teilnahme an einen Deutschkurs, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben // Diese Aufforderung stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar.

Besprechungen u.ä. (3)

  • handelsblatt.com (Kurzanmerkung)

    Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sprachkenntnisse im Arbeitsverhältnis: Deutsch ist keine Belästigung

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Keine Diskriminierung durch Aufforderung zum Besuch eines Deutschkurses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 166
  • NJW 2012, 171
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1226
  • BB 2011, 2804
  • DB 2011, 2438
 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (15)

  • LAG Hamm, 17.07.2008 - 16 Sa 544/08

    AGG - Diskriminierung durch Anforderungsprofil

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Daher kann die Forderung nach dem Besuch von Deutschsprachkursen während des bestehenden Beschäftigungsverhältnisses eine mittelbare Diskriminierung von Ausländern darstellen, wenn die Forderung nach genügenden Deutschkenntnissen nicht aufgrund der (vorgesehenen) Tätigkeit sachlich gerechtfertigt ist (vgl. LAG Hamm 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - Rn. 33 ff., LAGE KSchG § 1 Nr. 14; ArbG Berlin 26. Januar 2010 - 25 Ca 282/09 - Rn. 41 ff.; ErfK/Schlachter 11. Aufl. § 1 AGG Rn. 4; Meinel/Heyn/Herms AGG 2. Aufl. § 1 Rn. 14; v. Roetteken AGG Stand August 2011 § 1 Rn. 126 und 128; HWK/Annuß/Rupp 4. Aufl. § 3 AGG Rn. 11; Greßlin BB 2008, 115, 116; Herbert/Oberrath DB 2009, 2434; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 38; Wisskirchen DB 2006, 1491; KR-Pfeiffer 8. Aufl. AGG Rn. 40; Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 3 Rn. 115 anders aber Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 1 Rn. 45) .
  • BAG, 24.09.2009 - 8 AZR 705/08

    Entschädigungsanspruch - Belästigung - Geltendmachungsfrist

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Beide Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen (BAG 24. September 2009 - 8 AZR 705/08 - Rn. 29, AP AGG § 3 Nr. 2 = EzA AGG § 3 Nr. 1) .
  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Die Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift ist von einer Rasse oder Ethnie unabhängig (BAG 28. Januar 2010 - 2 AZR 764/08 - Rn. 16, AP AGG § 3 Nr. 4 = EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 24) .
     
  • BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 536/08

    Diskriminierungsverbot - männlicher Bewerber - Mädcheninternat

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Hängt die Bestimmung eines Betrages vom billigen Ermessen des Gerichts ab, ist ein unbezifferter Zahlungsantrag zulässig, wenn die Klagepartei einerseits Tatsachen benennt, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, und andererseits die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 466/09 - Rn. 20, EzA AGG § 15 Nr. 12; 28. Mai 2009 - 8 AZR 536/08 - Rn. 17 f., BAGE 131, 86 = AP AGG § 8 Nr. 1 = EzA AGG § 8 Nr. 1; 16. September 2008 - 9 AZR 791/07 - Rn. 18, BAGE 127, 367 = AP SGB IX § 81 Nr. 15 = EzA SGB IX § 81 Nr. 17; 24. April 2008 - 8 AZR 257/07 - Rn. 17, AP AGG § 33 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 611a Nr. 6) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 23.12.2009 - 6 Sa 158/09

    Entschädigungsanspruch, Benachteiligungsverbot, Belästigung, …

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 23. Dezember 2009 - 6 Sa 158/09 - wird zurückgewiesen.
  • EuGH, 13.09.2007 - C-458/05

    Jouini u.a. - Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Wahrung der Ansprüche der …

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Daher kann die Forderung nach dem Besuch von Deutschsprachkursen während des bestehenden Beschäftigungsverhältnisses eine mittelbare Diskriminierung von Ausländern darstellen, wenn die Forderung nach genügenden Deutschkenntnissen nicht aufgrund der (vorgesehenen) Tätigkeit sachlich gerechtfertigt ist (vgl. LAG Hamm 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - Rn. 33 ff., LAGE KSchG § 1 Nr. 14; ArbG Berlin 26. Januar 2010 - 25 Ca 282/09 - Rn. 41 ff.; ErfK/Schlachter 11. Aufl. § 1 AGG Rn. 4; Meinel/Heyn/Herms AGG 2. Aufl. § 1 Rn. 14; v. Roetteken AGG Stand August 2011 § 1 Rn. 126 und 128; HWK/Annuß/Rupp 4. Aufl. § 3 AGG Rn. 11; Greßlin BB 2008, 115, 116; Herbert/Oberrath DB 2009, 2434; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 38; Wisskirchen DB 2006, 1491; KR-Pfeiffer 8. Aufl. AGG Rn. 40; Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 3 Rn. 115 anders aber Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Schleusener 3. Aufl. § 1 Rn. 45) .
  • BAG, 25.02.2010 - 6 AZR 911/08

    Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Fällt auch nur ein Benachteiligungs- oder Belästigungsakt in die Zeit nach Inkrafttreten des AGG, findet das Gesetz insgesamt Anwendung (vgl. BAG 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 18, AP AGG § 3 Nr. 3 = EzA AGG § 10 Nr. 3; Schleusener/Suckow/Voigt AGG/Suckow 3. Aufl. § 33 Rn. 4; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 33 Rn. 9; Wendeling-Schröder in Wendeling-Schröder/Stein AGG § 33 Rn. 6) .
  • BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 257/07

    Entschädigung - geschlechtsbezogene Benachteiligung - Beförderung

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Hängt die Bestimmung eines Betrages vom billigen Ermessen des Gerichts ab, ist ein unbezifferter Zahlungsantrag zulässig, wenn die Klagepartei einerseits Tatsachen benennt, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, und andererseits die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 466/09 - Rn. 20, EzA AGG § 15 Nr. 12; 28. Mai 2009 - 8 AZR 536/08 - Rn. 17 f., BAGE 131, 86 = AP AGG § 8 Nr. 1 = EzA AGG § 8 Nr. 1; 16. September 2008 - 9 AZR 791/07 - Rn. 18, BAGE 127, 367 = AP SGB IX § 81 Nr. 15 = EzA SGB IX § 81 Nr. 17; 24. April 2008 - 8 AZR 257/07 - Rn. 17, AP AGG § 33 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 611a Nr. 6) .
  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 431/08

    Schwerbehinderung - öffentlicher Dienst

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Maßgeblich kommt es für die Anwendbarkeit des AGG auf den Zeitpunkt der Benachteiligungshandlung an (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 28, EzA AGG § 15 Nr. 10; 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - Rn. 15 mwN, BAGE 131, 232 = AP SGB IX § 82 Nr. 1 = EzA SGB IX § 82 Nr. 1) .
  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 466/09

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - ungünstigere Behandlung in "vergleichbarer …

    Auszug aus BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10
    Hängt die Bestimmung eines Betrages vom billigen Ermessen des Gerichts ab, ist ein unbezifferter Zahlungsantrag zulässig, wenn die Klagepartei einerseits Tatsachen benennt, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, und andererseits die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (vgl. BAG 19. August 2010 - 8 AZR 466/09 - Rn. 20, EzA AGG § 15 Nr. 12; 28. Mai 2009 - 8 AZR 536/08 - Rn. 17 f., BAGE 131, 86 = AP AGG § 8 Nr. 1 = EzA AGG § 8 Nr. 1; 16. September 2008 - 9 AZR 791/07 - Rn. 18, BAGE 127, 367 = AP SGB IX § 81 Nr. 15 = EzA SGB IX § 81 Nr. 17; 24. April 2008 - 8 AZR 257/07 - Rn. 17, AP AGG § 33 Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 611a Nr. 6) .
  • BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 77/09

    Geschlechtsbezogene Benachteiligung - Gleichstellungsbeauftragte - männlicher …

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

  • BAG, 16.09.2008 - 9 AZR 791/07

    Benachteiligung einer schwerbehinderten Bewerberin

  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

  • ArbG Hamburg, 26.01.2010 - 25 Ca 282/09

    Entschädigungsanspruch - mittelbare Benachteiligung im Bewerbungsverfahren wegen …

  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 418/15

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - ethnische Herkunft - …

    Die erworbene Muttersprache ist typischerweise mittelbar mit der Herkunft und damit auch mit dem in § 1 AGG genannten Grund "ethnische Herkunft" verknüpft (ebenso: Rieble FS Löwisch 2007 S. 229, 246; Däubler/Bertzbach/Däubler 3. Aufl. § 1 Rn. 16; vgl. entsprechend für den Zusammenhang bestimmter Herkunfts-Sprachkenntnisse und deren Nachweis sowie der Staatsangehörigkeit: EuGH 5. Februar 2015 - C-317/14 - [Kommission/Belgien] Rn. 25; 6. Juni 2000 - C-281/98 - [Angonese] Rn. 40, Slg. 2000, I-4139; 28. November 1989 - C-379/87 - [Groener] Rn. 19, Slg. 1989, 3967; vgl. auch BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 40, BAGE 138, 166) .
  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 753/13

    Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung …

    Als neutrale Regelungen kommen neben allen individual- und kollektivvertraglichen Vereinbarungen auch solche Einzelmaßnahmen - etwa in Gestalt von Weisungen - in Betracht, die auf die Aufstellung oder die Anwendung einer allgemeinen Regel bzw. eines verallgemeinernden Kriteriums zurückgehen (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 36 f., BAGE 138, 166; HWK/Rupp 6. Aufl. § 3 AGG Rn. 6; Schleusener in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 4. Aufl. § 3 Rn. 74; vgl. auch Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 3 Rn. 21 f., die von einseitiger Aufstellung von Maßstäben oder Voraussetzungen durch den Arbeitgeber sprechen) .
  • BAG, 10.12.2014 - 7 AZR 1002/12

    Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung

    Angemessen ist die Differenzierung, wenn aufgrund einer Zweck-Mittel-Relation die Schwere des Eingriffs im Verhältnis zur Bedeutung des Ziels zurücktritt (BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 38, BAGE 138, 166) .
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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.2011 - 9 KSt 5.11, 9 KSt 5.11 (9 A 14.09)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8487
BVerwG, 24.10.2011 - 9 KSt 5.11, 9 KSt 5.11 (9 A 14.09) (https://dejure.org/2011,8487)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.2011 - 9 KSt 5.11, 9 KSt 5.11 (9 A 14.09) (https://dejure.org/2011,8487)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Oktober 2011 - 9 KSt 5.11, 9 KSt 5.11 (9 A 14.09) (https://dejure.org/2011,8487)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO §§ 105, 151, § 162 Abs. 1, § 165; ZPO § 160 Abs. 1 Nr. 4
    Erinnerung; Kostenerstattung; Erstattungsfähigkeit; Sachbeistand; mündliche Verhandlung; Anwesenheit; Zuschauer; Aufnahme der Erschienenen

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO §§ 105, 151, § 162 Abs. 1, § 165
    Anwesenheit; Aufnahme der Erschienenen; Erinnerung; Erstattungsfähigkeit; Kostenerstattung; Sachbeistand; Zuschauer; mündliche Verhandlung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 162 Abs 1 VwGO, § 105 VwGO, § 160 Abs 1 Nr 4 ZPO
    Reisekosten eines Sachbeistandes

     
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Reisekosten an einen sich nicht anmeldenden und die Sitzung nur als Zuschauer mitverfolgenden Sachbeistand

  • rewis.io

    Reisekosten eines Sachbeistandes

  • ra.de
  • rewis.io

    Reisekosten eines Sachbeistandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung von Reisekosten an einen sich nicht anmeldenden und die Sitzung nur als Zuschauer mitverfolgenden Sachbeistand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisekostenerstattung für einen Sachbeistand

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 171
  • NVwZ-RR 2012, 46
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 24.11.2010 - 9 A 14.09

    Klagen gegen Autobahnneubau in Bremen haben Erfolg

    Auszug aus BVerwG, 24.10.2011 - 9 KSt 5.11
    Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vom 26. September 2011 - BVerwG 9 A 14.09 - wird zurückgewiesen.
  • VGH Bayern, 08.03.2021 - 9 M 21.547

    Fahrtkosten und Verdienstausfall des Ehemanns der Antragstellerin als …

    Vorliegend ist die Teilnahme des Ehemanns der Antragstellerin an der mündlichen Verhandlung am 21. Oktober 2019 als eines mit dem Sachverhalt vertrauten Sachbeistands an der mündlichen Verhandlung als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und sind die hierdurch entstandenen Aufwendungen als erstattungsfähige Kosten der Antragstellerin anzusehen (vgl. BVerwG, B.v 24.10.2011 - 9 KSt 5.11 - juris Rn. 2;… Kunze in BeckOK VwGO, Stand Januar 2021, § 162 Rn. 60a).

    Der Ehemann der Antragstellerin hat sich als solcher gegenüber dem Gericht in der mündlichen Verhandlung zu erkennen gegeben und stand als Auskunftsperson zur weiteren Sachaufklärung für das Gericht tatsächlich zur Verfügung (vgl. BVerwG, B.v 24.10.2011 - 9 KSt 5.11 - a.a.O.;… OVG NW, B.v. 28.3.2017 - 9 E 572/16 - juris Rn. 85).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2017 - 9 E 572/16

    Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen eines Beteiligten für Privatgutachten; …

    vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - 9 KSt 5.11, 9 KSt 5.11 (9 A 14.09) -, NVwZ-RR 2012, 46, juris Rdnr. 2.
  • OVG Niedersachsen, 26.03.2015 - 7 OB 62/14

    Naturschutzrechtliche Bedenken gegen die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur …

    Die schlichte Mitnahme zum Termin ohne eine in der Verhandlung zutage getretene Bereitstellung als Sachbeistand ist nicht kostenmäßig zu erstatten (BVerwG, Beschl. v. 24.10.2011 - 9 KSt 5.11, 9 A 14.09 -, NVwZ-RR 2012, 46).
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