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   BGH, 15.03.2012 - V ZB 102/11   

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https://dejure.org/2012,4825
BGH, 15.03.2012 - V ZB 102/11 (https://dejure.org/2012,4825)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2012 - V ZB 102/11 (https://dejure.org/2012,4825)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2012 - V ZB 102/11 (https://dejure.org/2012,4825)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung wegen Tätigkeit dessen Ehegatten in der von der Gegenseite beauftragten Rechtsanwaltskanzlei

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei Vetretung des Gegners vor diesem Richter durch die in dieser Sache rechtsanwaltlich beauftragte Ehefrau des Richters

  • BRAK-Mitteilungen

    Befangenheit eines Richters

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2012, 192

  • Anwaltsblatt

    § 42 ZPO
    Befangenheit des Richters bei Anwaltsehegatten

  • rewis.io

    Richterablehnung wegen Tätigkeit dessen Ehegatten in der von der Gegenseite beauftragten Rechtsanwaltskanzlei

  • ra.de
  • captain-huk.de

    Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei Vetretung des Gegners vor diesem Richter durch die in dieser Sache rechtsanwaltlich beauftragte Ehefrau des Richters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ehefrau arbeitet bei Prozessbevollmächtigten: Richter befangen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Rechtsanwalt als Ehegatte

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 42 ZPO
    Befangenheit des Richters bei Anwaltsehegatten

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wenn die Ehefrau des Richters Anwältin ist

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ehefrau des Richters ist in beteiligter Anwaltskanzlei tätig: Richter befangen! (IBR 2012, 429)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1890
  • MDR 2012, 730
  • FamRZ 2012, 972
  • VersR 2012, 1057
  • AnwBl 2012, 666
  • AnwBl Online 2012, 220
  • JR 2013, 32
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 26.04.2016 - VIII ZB 47/15

    Richterablehnung: Verlust des Ablehnungsrechts bei Weiterverhandeln nach …

    Entscheidend ist, ob aus der Sicht der den Richter ablehnenden Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2003 - V ZB 22/03, BGHZ 156, 269, 270; vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10;… vom 13. Januar 2016 - VII ZR 36/14, NJW 2016, 1022 Rn. 9; BVerfGE 88, 17, 23; jeweils mwN).
  • BGH, 11.04.2013 - VII ZB 32/12

    Honorarprozess des Architekten: Sachverständigenablehnung wegen Überschreitung …

    Es muss sich dabei um Tatsachen oder Umstände handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung erwecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH, Beschluss vom 15. März 2005 - VI ZB 74/04, BauR 2005, 1205 m.w.N.; vgl. auch zur Richterablehnung: BGH, Beschluss vom 15. März 2012- V ZB 102/11, NJW 2012, 1890).
  • BGH, 13.01.2016 - VII ZR 36/14

    Ablehnung eines Richters am BGH wegen öffentlicher Äußerungen auf einer …

    Entscheidend ist, ob ein Prozessbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (…BVerfG, BVerfGE 88, 17, 22 f., juris Rn. 27;… BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6; vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10 …und vom 11. Dezember 2002 - VI ZA 8/02, NJW-RR 2003, 281, juris Rn. 4).
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