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   OLG Celle, 18.11.2011 - 1 Ws 453/11, 1 Ws 458/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3530
OLG Celle, 18.11.2011 - 1 Ws 453/11, 1 Ws 458/11 (https://dejure.org/2011,3530)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.11.2011 - 1 Ws 453/11, 1 Ws 458/11 (https://dejure.org/2011,3530)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. November 2011 - 1 Ws 453/11, 1 Ws 458/11 (https://dejure.org/2011,3530)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Benennung, Frist(ablauf)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Pflichtverteidigung; Hauptverhandlungstermin: Frist zur Benennung eines Verteidigers durch den Angeklagten; Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung einer Verlegung des Hauptverhandlungstermins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 142; StPO § 213; StPO § 304; StPO § 305
    Beiordnung eines Pflichtverteidigers vor Ablauf der Äußerungsfrist; Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung einer Terminsverlegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Manchmal ist zu schnell auch nicht gut….

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Pflichtverteidigerauswahl durch das Gericht infolge scheinbar fehlender Benennung eines Verteidigers durch den Angeklagten; Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer Terminsverlegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 246
  • StV 2012, 720
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Saarbrücken, 21.05.2015 - 1 Ws 80/15

    Absprache des Hauptverhandlungstermins nur mit dem Pflichtverteidiger und dem

    Das ist jedenfalls dann der Fall, wenn sie für den Angeklagten eine besondere selbstständige Beschwer beinhaltet, etwa weil hierdurch sein Recht, sich von einem Rechtsanwalt seines Vertrauens verteidigen zu lassen, berührt wird (vgl. - allerdings mit Unterschieden im Detail, wobei teilweise schon die Zulässigkeit der Beschwerde vom Vorliegen von Rechtsfehlern, insbesondere Ermessensfehlern, bzw. deren Geltendmachung abhängig gemacht wird, zum Teil sogar evidente Rechtsfehler verlangt werden - OLG Frankfurt StV 2001, 157 f. - Rn. 3 nach juris; OLG Dresden NJW 2004, 3196, 3197; KG NStZ-RR 2009, 317 f. - Rn. 2 nach juris; OLG Hamm NStZ-RR 2010, 283 [mit Widerspruch zwischen Leitsatz und Gründen]; OLG Celle NStZ 2012, 176 [obiter dictum]; OLG Celle NJW 2012, 246 f. - Rn. 13 nach juris; OLG Frankfurt NStZ-RR 2014, 250 f. - Rn. 2 nach juris; Senatsbeschlüsse vom 18. Mai 2007 - 1 Ws 97/07 und vom 8. Mai 2009 - 1 Ws 92/09; Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 213 Rn. 8; KK-Gmel, StPO, 7. Aufl., § 213 Rn. 6; KK-Zabeck, a. a. O., § 305 Rn. 6; Löwe-Rosenberg/Jäger, StPO, 26. Aufl., § 213 Rn. 16; Löwe-Rosenberg/Matt, a. a. O., § 305 Rn. 28; SK- StPO/Frisch, 4. Aufl., § 305 Rn. 19; a. A.: SK-StPO/Deiters, a. a. O., § 213 Rn. 16 - 18).
  • OLG Karlsruhe, 16.03.2018 - 2 Ws 58/18

    Verfahrenspflegerbestellung wegen Zwangsbehandlung bei einstweiliger

    Im Strafprozessrecht entspricht es dabei ganz herrschender Meinung, dass Entscheidungen über die Bestellung bzw. Auswechslung eines Verteidigers - jedenfalls wenn sie außerhalb der Hauptverhandlung getroffen werden - nicht ausschließlich der Urteilsvorbereitung, sondern auch der Sicherung eines justizförmigen Verfahrens dienen, und - bereits zeitlich - über die Urteilsfällung hinausreichen, so dass sie nicht der Beschränkung des § 305 Satz 1 StPO unterliegen (KG StraFo 2016, 414; 205, 33; OLG Celle NJW 2012, 246; OLG Stuttgart Die Justiz 1997, 143; OLG Düsseldorf StraFo 1999, 124; LR-Matt a.a.O., § 305 Rn. 29; KK-Laufhütte/Willnow, StPO, 7. Aufl., § 141 Rn. 13; KK-Zabeck a.a.O, § 305 Rn. 8; SK-StPO-Frisch, 5. Aufl., § 305 Rn. 23; KMR-Plöd, StPO, § 305 Rn. 5; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 141 Rn. 10a m.w.N., auch zur Gegenmeinung).
  • OLG Hamm, 13.08.2019 - 1 Ws 484/19

    Pflichtverteidigung; ausreichende Gelegenheit zur Benennung eines Verteidigers;

    Ist die Bestellung eines Pflichtverteidigers erfolgt, ohne dass die dem Angeklagten gemäß § 142 Abs. 1 StPO gesetzte Frist zur Benennung eines Verteidigers abgelaufen ist, so steht dies dem Fall gleich, dass dem Beschuldigten entgegen § 142 Abs. 2 StPO die erforderliche Gelegenheit zur Benennung eines Verteidigers gar nicht gegeben worden ist (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 18.11.2001 - 1 Ws 453/11 -, juris).

    Ist die Bestellung eines Pflichtverteidigers erfolgt, ohne dass die dem Angeklagten gemäß § 142 Abs. 1 StPO gesetzte Frist zur Benennung eines Verteidigers abgelaufen ist, so steht dies dem Fall gleich, dass dem Beschuldigten entgegen § 142 Abs. 2 StPO die erforderliche Gelegenheit zur Benennung eines Verteidigers gar nicht gegeben worden ist (OLG Celle, Beschluss vom 18. November 2001 zu 1 Ws 453/11, zitiert nach juris Rn. 11; Schmitt, in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., StPO, § 142 Rn. 19 m.w.N.).

  • OLG Hamm, 03.05.2018 - 4 Ws 69/18

    Keine Anfechtbarkeit von Entscheidungen über Terminsbestimmungen, -aufhebungen

    Teilweise wird vertreten, dass eine an sich im Hinblick auf § 305 S. 1 StPO unstatthafte Beschwerde gegen die Terminsbestimmung bzw. Verlegungsentscheidung des Vorsitzenden des erkennenden Gerichts ausnahmsweise dann für zulässig erachtet werden soll, wenn diese Terminsentscheidung an einem gewichtigen Rechtsfehler bzw. evidenten Ermessensfehler leidet (so OLG Celle, NJW 2012, 246; OLG Stuttgart, Die Justiz 2006, 8; OLG Nürnberg, StV 2005, 491; OLG Dresden, NJW 2004, 3196; OLG München, StV 2007, 518; KG, NStZ-RR 2009, 317; OLG Frankfurt, StV 2001, 157; OLG Hamburg, StV 1995, 11).
  • LG Trier, 22.03.2018 - 5 Qs 21/18

    Terminsverlegung, frühe Anreise, Terminierungsermessen, LG Trier

    Die Beurteilung der Zweckmäßigkeit der Entscheidung soll nach dieser Ansicht allerdings dem Beschwerdegericht entzogen sein (OLG Celle, NJW 2012, 246; OLG Dresden NJW 2004, 3196; OLG Frankfurt StV 1995, 9; OLG Hamburg StV 1995, 11).
  • LG Hannover, 30.11.2012 - 48 Qs 162/12

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Ablehnung der Verlegung eines

    Eine im Vordringen befindliche Auffassung sieht die Beschwerde gegen die Ablehnung, einen festgesetzten Hauptverhandlungstermin zu verlegen, als ausnahmsweise zulässig an, wenn die Ablehnung in rechtsfehlerhafter Ermessensausübung getroffen und die Rechtswidrigkeit der angefochtenen Entscheidung offensichtlich ist (OLG Celle, Beschluss vom 18.11.2011 - 1 Ws 453/11 - m. w. N.).
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