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   BGH, 11.05.2012 - V ZR 193/11   

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https://dejure.org/2012,15158
BGH, 11.05.2012 - V ZR 193/11 (https://dejure.org/2012,15158)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2012 - V ZR 193/11 (https://dejure.org/2012,15158)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 (https://dejure.org/2012,15158)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 BGB, § 28 WoEigG
    Wohnungseigentum: Wirksamkeit der Jahresabrechnung und des Wirtschaftsplans bei fehlerhafter Verteilung einzelner Kostenpositionen

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gültigkeit von Einzeljahresabrechnungen oder Einzelwirtschaftsplänen bei fehlerhafter Verteilung einzelner Kostenpositionen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Gesamtungültigkeit der Jahreseinzelabrechnung bei Ungültigkeit einzelner Positionen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksamkeit von Jahresabrechnungen und Wirtschaftsplänen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fehlende Verteilung einzelner Kostenpositionen; Ungültigkeit von Jahresabrechnungen und Wirtschaftsplänen

  • rewis.io

    Wohnungseigentum: Wirksamkeit der Jahresabrechnung und des Wirtschaftsplans bei fehlerhafter Verteilung einzelner Kostenpositionen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 139
    Gültigkeit von Einzeljahresabrechnungen oder Einzelwirtschaftsplänen bei fehlerhafter Verteilung einzelner Kostenpositionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Folgen fehlerhafter Verteilung einzelner Kostenpositionen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fehlerhafte Verteilung einzelner Kostenpositionen in der Jahresabrechnung der WEG

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Fehlerhafte Kostenverteilung und Gesamtnichtigkeit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einzelabrechnungen und Einzelwirtschaftspläne einer Wohnungseigentümergemeinschaft sind nicht insgesamt nur wegen einer fehlerhaften Verteilung einzelner Kostenpositionen für ungültig zu erklären

     
  • blog.de (Kurzinformation)

    WEG: Falscher Verteilerschlüssel führt zur Teilnichtigkeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Jahresabrechnung: Teilunwirksamkeit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Verteilung einzelner Kostenpositionen in der Einzeljahresabrechnung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlerhafte Verteilung einzelner Kostenpositionen: Nur Teilnichtigkeit des Beschlusses! (IMR 2012, 329)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2648
  • MDR 2012, 957
  • NZM 2012, 566
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 15.05.2014 - III ZR 368/13

    Online-Buchung eines Lehrgangs in Naturheilverfahren: Anforderungen an eine …

    Zwar kann sich eine Beschränkung der Rechtsmittelzulassung auch aus den Entscheidungsgründen ergeben (…vgl. etwa BGH, Urteile vom 13. November 2012 - XI ZR 334/11, NJW 2013, 450 Rn. 7 mwN und vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11, NJW 2012, 2648, 2649 Rn. 5).

    Unzureichend ist es, wenn das Berufungsgericht lediglich eine Begründung für die Zulassung der Revision nennt, ohne weiter erkennbar zu machen, dass es die Zulassung auf den durch die Rechtsfrage betroffenen Teil des Streitgegenstands hat beschränken wollen (…s. etwa Senatsurteile vom 8. März 2012 - III ZR 191/11, NZS 2012, 546 Rn. 6 …und vom 15. April 2010 - III ZR 196/09, BGHZ 185, 185, 187 Rn. 7; BGH, Urteile vom 11. Mai 2012 aaO;… vom 18. März 2010 - I ZR 158/07, BGHZ 185, 11, 16 Rn. 17 …und vom 18. Dezember 2008 - I ZR 63/06, GRUR 2009, 515, 516 Rn. 17).

  • BGH, 10.10.2014 - V ZR 315/13

    Wohnungseigentümerbeschluss: Schwebende Unwirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses …

    Bei der teilweisen Aufrechterhaltung von wohnungseigentumsrechtlichen Beschlüssen entsprechend § 139 BGB (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012- V ZR 193/11, NJW 2012, 2648 Rn. 10) bzw. im Wege der Umdeutung nach § 140 BGB (vgl. Senat…, Urteil vom 18. Juni 2010 - V ZR 193/09, WM 2011, 281 Rn. 7) ist jedoch Zurückhaltung geboten.

    Dem Gericht steht bei der Beschlussmängelklage kein Gestaltungsermessen zu (Senat, Urteil vom 11. Mai 2012- V ZR 193/11, NJW 2012, 2648 Rn. 9).

    Vielmehr verbleibt es bei dem Grundsatz, dass es Sache der Wohnungseigentümer ist, innerhalb der durch das Recht gesetzten Schranken die Verwaltung des Gemeinschaftseigentums in eigener Regie privatautonom zu regeln (s.o. II.3.a; vgl. auch Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11, aaO).

  • BGH, 10.07.2020 - V ZR 178/19

    Erklären der Einzelabrechnungen einer Jahresabrechnung im …

    Es trifft ferner zu, dass sich der Umstand, dass die Einzelabrechnungen einer Jahresabrechnung im Beschlussanfechtungsverfahren - wie hier - hinsichtlich einzelner Positionen für ungültig erklärt werden, zwangsläufig auf die in den Einzelabrechnungen ausgewiesenen (positiven oder negativen) Abrechnungsspitzen erstreckt (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Hinsichtlich dieser übrigen Ausgabenpositionen wird der gefasste Beschluss im Falle einer Teilanfechtung bestandskräftig (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Die Kosten für die Einzelposition "Dachsanierung" müssen fehlerfrei verteilt werden, indem der darauf bezogene unselbständige Rechnungsposten verändert und die Abrechnungsspitze unter Einbeziehung der (Soll-)Vorauszahlungen sowie der bestandskräftigen Ausgabenpositionen neu errechnet wird (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Es trifft ferner zu, dass sich der Umstand, dass die Einzelabrechnungen einer Jahresabrechnung im Beschlussanfechtungsverfahren - wie hier - hinsichtlich einzelner Positionen für ungültig erklärt werden, zwangsläufig auf die in den Einzelabrechnungen ausgewiesenen (positiven oder negativen) Abrechnungsspitzen erstreckt (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Hinsichtlich dieser übrigen Ausgabenpositionen wird der gefasste Beschluss im Falle einer Teilanfechtung bestandskräftig (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Die Kosten für die Einzelposition "Dachsanierung" müssen fehlerfrei verteilt werden, indem der darauf bezogene unselbständige Rechnungsposten verändert und die Abrechnungsspitze unter Einbeziehung der (Soll-)Vorauszahlungen sowie der bestandskräftigen Ausgabenpositionen neu errechnet wird (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Es trifft ferner zu, dass sich der Umstand, dass die Einzelabrechnungen einer Jahresabrechnung im Beschlussanfechtungsverfahren - wie hier - hinsichtlich einzelner Positionen für ungültig erklärt werden, zwangsläufig auf die in den Einzelabrechnungen ausgewiesenen (positiven oder negativen) Abrechnungsspitzen erstreckt (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Hinsichtlich dieser übrigen Ausgabenpositionen wird der gefasste Beschluss im Falle einer Teilanfechtung bestandskräftig (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

    Die Kosten für die Einzelposition "Dachsanierung" müssen fehlerfrei verteilt werden, indem der darauf bezogene unselbständige Rechnungsposten verändert und die Abrechnungsspitze unter Einbeziehung der (Soll-)Vorauszahlungen sowie der bestandskräftigen Ausgabenpositionen neu errechnet wird (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 193/11 , NJW 2012, 2648 Rn. 16).

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