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   BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11   

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https://dejure.org/2012,12054
BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 (https://dejure.org/2012,12054)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    IfSG § 2 Nr. 7, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3; VwVfG § 28 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, § 45 Abs. 1 Nr. 3, § 46
    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung eines Anhörungsmangels; Ansteckungsverdacht; Ansteckungsverdächtiger; Durchmischung von Schülerpopulationen; Epidemiologie; epidemiologische Erkenntnisse; Ermittlungspflicht; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    IfSG § 2 Nr. 7, § 28 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3
    Absehen von der Anhörung; Anhörung; Anhörungsmangel; Ansteckungsverdacht; Ansteckungsverdächtiger; Auftreten von Masern in einer Schule; Durchmischung von Schülerpopulationen; Epidemiologie; Ermittlungspflicht; Gefahr im Verzug; Gemeinschaftseinrichtung; Heilung eines ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 7 IfSG, § 28 Abs 1 S 1 IfSG, § 34 Abs 1 S 2 IfSG, § 34 Abs 3 IfSG, § 28 Abs 1 VwVfG
    Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person; notwendige Schutzmaßnahme; Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels

     
  • Wolters Kluwer

    Anordnung eines zeitweiligen Schulbetretungsverbots gegenüber einem Ansteckungsverdächtigen als notwendige Schutzmaßnahme i.S.d. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG

  • datenbank.flsp.de

    Schulgesundheitspflege - Schulbetretungsverbot

  • rewis.io

    Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person; notwendige Schutzmaßnahme; Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung eines zeitweiligen Schulbetretungsverbots gegenüber einem Ansteckungsverdächtigen als notwendige Schutzmaßnahme i.S.d. § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG

  • datenbank.nwb.de

    Schulbetretungsverbot gegenüber ansteckungsverdächtiger Person; notwendige Schutzmaßnahme; Rechtswidrigkeit wegen Anhörungsmangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Masern in der Schule

  • De-lege-lata-Blog (Kurzinformation)

    Schulverbot ja, aber nur bei wahrscheinlicher Ansteckungsgefahr

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Kein Schulverbot bei vagem Masernverdacht

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein automatisches Schulverbot für Impfverweigerer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein automatischer Schulausschluss für Impfverweigerer

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Schulverbot ohne Anhörung bei vagem Masernverdacht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 142, 205
  • NJW 2012, 2823
 
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Wird zitiert von ... (806)

  • AG Weimar, 08.04.2021 - 9 F 148/21

    Maskenpflicht und Tests an Schulen untersagt

    Maßgebend für einen Ansteckungsverdacht ist ausschließlich die Wahrscheinlichkeit eines zurückliegenden Infektionsvorgangs, vgl. Urteil vom 22.03.2012 - 3 C 16/11 - juris Rn. 31 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2020 - 13 B 1770/20

    Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer außer Vollzug gesetzt

    a) Dabei kann dahinstehen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Rückkehrer aus Risikogebieten im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 4 CoronaEinrVO als ansteckungsverdächtig im Sinne des § 30 Abs. 1 Satz 2 IfSG i. V. m § 2 Nr. 7 IfSG gelten können, auch wenn sie die vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 31, benannten individuellen Voraussetzungen nicht erfüllen.
  • AG Dortmund, 02.11.2020 - 733 OWi 64/20

    Freispruch mangels förmlichen Gesetzes für Corona-Beschränkungen

    Ein Blick in die Legaldefinitionen der Begriffe "Krankheitsverdächtiger" und "Ansteckungsverdächtiger" in § 2 IfSG in Verbindung mit den gemäß §§ 28 bis 31 IfSG gegen diese Personengruppen zugelassenen Eingriffsmöglichkeiten könnte darauf schließen lassen, dass das Infektionsschutzgesetz bereits bei Vorliegen eines Gefahrenverdachts, also einer Sachlage im Vorfeld konkreter Gefahr, in der nicht mit der erforderlichen hinreichenden Wahrscheinlichkeit ein Schadenseintritt prognostiziert werden kann, grundrechtsrelevante Eingriffsmaßnahmen möglich sein sollen (vgl. BVerwG, Urteil v. 22.03.2012 - 3 C 16/11 - juris, Rn. 25).

    Aber auch die Generalklausel des § 28 Abs. 1 IfSG geht von der Wertung aus, dass vorrangige Adressaten Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider und damit Personengruppen sind, die in einer Kausalitätsbeziehung zu der abzuwehrenden Gefahr stehen (BVerwG, Urteil v. 22.03.2012 - 3 C 16/11 - juris, Rn. 25).

    Dies gilt insbesondere auch für Ansammlungsverbote gemäß § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG (BVerwG, Urteil v. 22.03.2012 - 3 C 16/11 - juris, Rn. 26).

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