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   BGH, 12.07.2012 - V ZB 130/11   

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https://dejure.org/2012,26534
BGH, 12.07.2012 - V ZB 130/11 (https://dejure.org/2012,26534)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2012 - V ZB 130/11 (https://dejure.org/2012,26534)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11 (https://dejure.org/2012,26534)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 67 Abs 1 ZVG, § 71 Abs 1 ZVG, § 242 BGB
    Zwangsversteigerungsverfahren: Antrag auf Erbringung einer Sicherheit bei symbolischen Grundstückswert von einem Euro; Zurückweisung des Gebots bei Rechtsmissbrauch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Antrags auf Erbringung einer Sicherheit bei Feststetzung eines symbolischen Grundstückswerts von 1 EUR

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZVG § 67 Abs. 1, § 71 Abs. 1
    Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Sicherheitsleistung bei symbolisch festgesetztem Grundstückswert

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsversteigerung; Gebotszurückweisung bei unzulässiger Sicherheitsleistung; symbolischer Grundstückswert; rechtsmissbräuchliches Gebot

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann ein Antrag auf Erbringung einer Sicherheit rechtsmissbräuchlich ist; zur Zurückweisung rechtsmissbräuchlicher Gebote

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 67 Abs. 1; ZVG § 71 Abs. 1
    Rechtsmissbräuchlichkeit des Antrags auf Erbringung einer Sicherheit bei Feststetzung eines symbolischen Grundstückswerts von 1 EUR

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundstückswert 1 Euro: Sicherheitsleistung erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sicherheitsleistung in der Zwangsversteigerung wertloser Grundstücke

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Grundstücksversteigerung: Kein Erfordernis einer Sicherheitsleistung bei symbolischem Wert (1 Euro) - Sicherheitsleistung dient auch nicht der Abwendung rechtsmissbräuchlicher Gebote

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 12.07.2012, Az.: V ZB 130/11 (Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Sicherheitsleistung bei symbolisch festgesetztem Grundstückswert)" von Dipl.-Rpfl. Erhard Alff, original erschienen in: ZfIR 2012, 794 - 797. ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3376
  • MDR 2012, 1372
  • WM 2012, 1867
  • Rpfleger 2012, 705
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.04.2018 - V ZB 212/17

    Rechtsnachfolgeklausel durch die im Grundbuch eingetragene dingliche

    Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn ein berechtigtes Eigeninteresse an der Durchsetzung der in Anspruch genommenen Rechtsposition fehlt, etwa weil diese nur (noch) formal besteht (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2010 - V ZB 192/09, WM 2010, 1703 Rn. 12; Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11, WM 2012, 1867 Rn. 11; BGH, Beschluss vom 14. August 2008 - I ZB 39/08, WM 2008, 2026 Rn. 10; Beschluss vom 17. Mai 2017- VII ZB 64/15, WM 2017, 1261 Rn. 16).
  • BGH, 28.02.2013 - V ZB 164/12

    Zwangsversteigerungsverfahren: Sicherheitsleistung durch Bareinzahlung auf ein

    Hat ein Beteiligter zulässigerweise Sicherheit verlangt, so muss das Vollstreckungsgericht bei seiner nach § 70 Abs. 1 ZVG sofort zu treffenden Entscheidung diese auch anordnen; ein Ermessensspielraum steht ihm nicht zu (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11, NJW 2012, 3376, 3377 Rn. 9; Beschluss vom 12. Januar 2006 - V ZB 147/05, NJW-RR 2006, 715 Rn. 12; Stöber, ZVG, 20. Aufl., § 70 Rn. 2).
  • BGH, 18.10.2012 - V ZB 58/12

    Kostenfestsetzung: Abzug von Mehrkosten wegen missbräuchlicher Prozessführung im

    a) Nach der gefestigten Rechtsprechung unterliegt auch die Rechtsausübung im Zivilverfahren dem aus dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleiteten Missbrauchsverbot (Senat, Beschlüsse vom 10. Mai 2007 - V ZB 83/06, BGHZ 172, 218, 223 Rn. 13 f., vom 10. Juni 2010 - V ZB 192/09, NJW-RR 2010, 1314, 1315 Rn. 10 [im Original Rn. 12]) und vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11, NJW 2012, 3376, 3377 Rn. 11).
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