Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2012 - VII ZR 10/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 199 Abs 1 Nr 2 BGB, § 4 Abs 1 AIHonO 1996
    Unwirksame Zeithonorarvereinbarung wegen Überschreitung der Höchstsätze der HOAI: Verjährung des Rückforderungsanspruchs; grob fahrlässige Unkenntnis der den Rückforderungsanspruch begründenden Tatsachen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rückzahlungsanspruch eines im Honorarrecht für Architekten unerfahrenen Auftraggebers bei Überschreiten des abgerechneten Honorars das nach der HOAI zulässig Honorar; Annahme einer grob fahrlässigen Unkenntnis der den Rückforderungsanspruch begründenden Tatsachen bei fehlender Ermittlungen bzgl. der zulässigen Höhe des Honorars

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nach Stundenaufwand abgerechnetes Architektenhonorar; Zeithonorarvereinbarung; Höchstsatzüberschreitung; grob fahrlässige Unkenntnis über Rückforderungsanspruch; unerfahrener Auftraggeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HOAI § 4 Abs. 1
    Rückzahlungsanspruch eines im Honorarrecht für Architekten unerfahrenen Auftraggebers bei Überschreiten des abgerechneten Honorars das nach der HOAI zulässig Honorar; Annahme einer grob fahrlässigen Unkenntnis der den Rückforderungsanspruch begründenden Tatsachen bei fehlender Ermittlungen bzgl. der zulässigen Höhe des Honorars

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überzahlung: Wann verjährt Rückforderungsanspruch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückforderung von Architektenhonorar und die Zeithonorarvereinbarung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verjährungsbeginn des Rückforderungsanspruchs bei überhöhtem Architektenhonorar

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber eines Architekten kann Überbezahlung bei Höchstsatzüberschreitung der Zeithonorarvereinbarung zurückverlangen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjährt der Anspruch auf Rückforderung von überhöhten Abschlagszahlungen? (IBR 2012, 714)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3569
  • MDR 2012, 1405
  • NZBau 2012, 783
  • VersR 2013, 59
  • BauR 2013, 117
  • BauR 2013, 858
  • ZfBR 2013, 39



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Wird zitiert von ... (38)  

  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16  

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Das Umstandsmoment ist erfüllt, wenn die Verpflichteten bei objektiver Betrachtung aus dem Verhalten der Berechtigten entnehmen durften, dass diese ihr Recht nicht mehr geltend machen werden, sich deshalb hierauf eingerichtet haben und die verspätete Geltendmachung daher gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2004 - II ZR 352/02, juris Rn. 23; Urteil vom 11. Oktober 2012 - VII ZR 10/11, Rn. 20 f.; Urteil vom 20. Juli 2010 - EnZR 23/09, Rn. 20; Urteil vom 29. Januar 2013 - EnZR 16/12, Rn. 13).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2016 - 17 U 16/15  

    Zu den Voraussetzungen für die Schutzwirkung von § 14 Abs. 1 BGB-InfoV und zur

    Letzteres ist anzunehmen, wenn der Verpflichtete bei objektiver Betrachtung aus dem Verhalten des Berechtigten entnehmen durfte, dass dieser sein Recht nicht mehr geltend machen werde, sich deshalb hierauf eingerichtet hat und die verspätete Geltendmachung daher gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2004 - II ZR 352/02, juris, Rn. 23; Urteil vom 11. Oktober 2012 - VII ZR 10/11, juris Rn. 20 f.; Urteil vom 20. Juli 2010 - EnZR 23/09, juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 29. Januar 2013 - EnZR 16/12, juris Rn. 13).
  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12  

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Eine Abkürzung der für Ansprüche wegen Verletzung eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts oder wegen Eingriffs in den Zuweisungsgehalt eines solchen Rechts gemäß § 102 Satz 1 UrhG, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB geltenden dreijährigen Verjährungsfrist durch Verwirkung kann nur unter ganz besonderen Umständen angenommen werden (Anschluss an BGH, Urteil vom 20. Juli 2010, EnZR 23/09, NJW 2011, 212 - Stromnetznutzungsentgelt IV; Urteil vom 11. Oktober 2012, VII ZR 10/11, NJW 2012, 3569; Urteil vom 29. Januar 2013, EnZR 16/12, juris Rn. 13).

    Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die hier in Rede stehenden Ansprüche auf Schadensersatz und Bereicherungsausgleich gemäß § 102 Satz 1 UrhG, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB der (kurzen) regelmäßigen Verjährung von drei Jahren unterliegen und eine weitere Abkürzung dieser Verjährungsfrist durch Verwirkung nur noch unter ganz besonderen Umständen angenommen werden kann; dem Gläubiger soll die Regelverjährung grundsätzlich ungekürzt erhalten bleiben, um ihm die Möglichkeit zur Prüfung und Überlegung zu geben, ob er einen Anspruch gerichtlich geltend macht (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 20. Juli 2010, EnZR 23/09, NJW 2011, 212 - Stromnetznutzungsentgelt IV, mwN; Urteil vom 11. Oktober 2012, VII ZR 10/11, NJW 2012, 3569; Urteil vom 29. Januar 2013 - EnZR 16/12, juris Rn. 13).

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