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   BVerfG, 08.12.2011 - 1 BvR 927/08   

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https://dejure.org/2011,29
BVerfG, 08.12.2011 - 1 BvR 927/08 (https://dejure.org/2011,29)
BVerfG, Entscheidung vom 08.12.2011 - 1 BvR 927/08 (https://dejure.org/2011,29)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 1 BvR 927/08 (https://dejure.org/2011,29)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Zulässigkeit der Berichterstattung über das Privatleben Prominenter

  • openjur.de

    §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1, 5 Abs. 1 Satz 1 GG
    Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente - hier: eingebunden in einen Landschaftsbericht - verfassungswidrig

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch zivilgerichtliche Untersagung der in einen Landschaftsbericht integrierten Wortberichterstattung über eine Prominente

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch zivilgerichtliche Untersagung der in einen Landschaftsbericht integrierten Wortberichterstattung über eine Prominente

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Carolines Urlaubsort nicht tabu - Sieg für BUNTE und alle Medien

  • R&W Online

    Untersagte Prominenten-Berichterstattung in Landschaftsbericht verletzt Meinungsfreiheit

  • Wolters Kluwer

    Abwägung des Urlaubsschutzes von Prinzessin Caroline von Hannover mit dem Informationsinteresse durch die "Bunte" i.R.e. Berichts über die Skiregion Arlberg

  • kanzlei.biz

    Wortberichterstattung über Skiurlaub von Caroline von Monaco keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • debier datenbank

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2
    Abwägung des Urlaubsschutzes von Prinzessin Caroline von Hannover mit dem Informationsinteresse durch die "Bunte" i.R.e. Berichts über die Skiregion Arlberg

  • rechtsportal.de

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2
    Abwägung des Urlaubsschutzes von Prinzessin Caroline von Hannover mit dem Informationsinteresse durch die "Bunte" i.R.e. Berichts über die Skiregion Arlberg

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente - hier: eingebunden in einen Landschaftsbericht - verfassungswidrig

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente - hier: eingebunden in einen Landschaftsbericht - verfassungswidrig

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wortberichterstattung und Persönlichkeitsrecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Wortberichterstattung über Prinzessin Caroline von Hannover in einem Landschaftsbericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht genehme Hofberichterstattung

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Bunte" darf über Urlaubsort von Prinzessin Caroline schreiben

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Bunte" darf über Urlaubsort prominenter Prinzessin Caroline von Hannover berichten - Entscheidungen der Zivilgerichte verstoßen gegen Meinungs- und Pressefreiheit des Verlages

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wortberichterstattung über Caroline von Monaco zulässig

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    "BUNTE” darf über den Urlaubsort von Caroline von Monaco berichten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Bunte" gewinnt im Rechtsstreit gegen Prinzessin Caroline

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Wann Sie gegen Berichterstattung über Sie in der Presse vorgehen können

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 756
  • K&R 2012, 110
  • DÖV 2012, 243
  • ZUM 2012, 241
  • afp 2012, 37
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 07.07.2020 - VI ZR 246/19

    Rechtsstreit um die Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein

    Allerdings macht dieser Umstand deutlich, dass von der angegriffenen Wortberichterstattung nur die "äußere" Privatsphäre (vgl. BVerfG, NJW 2012, 756 Rn. 25) der Klägerin betroffen ist.
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Im Streitfall sind das durch Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleistete Interesse des Klägers auf Schutz seiner Persönlichkeit und seines guten Rufs mit dem in Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK verankerten Recht der Beklagten auf Meinungs- und Medienfreiheit abzuwägen (vgl. Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, VersR 2012, 66 Rn. 24; vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, VersR 2012, 192 Rn. 14, jeweils mwN; BVerfG, NJW 2012, 756 Rn. 18; NJW 2012, 1500 Rn. 33).
  • BGH, 07.07.2020 - VI ZR 250/19

    Rechtsstreit um die Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein

    Allerdings macht dieser Umstand deutlich, dass von der angegriffenen Wortberichterstattung nur die "äußere" Privatsphäre (vgl. BVerfG, NJW 2012, 756 Rn. 25) der Klägerin betroffen ist.
  • BGH, 29.05.2018 - VI ZR 56/17

    Anspruch auf Unterlassung einer Bild- und Wortberichterstattung bezogen auf ein

    Ohne die Illustration durch das Foto sind aber die mit ihm verbundenen Informationen hierüber so allgemein und oberflächlich, dass allenfalls die "äußere" Privatsphäre des Klägers (vgl. BVerfG, NJW 2012, 756 Rn. 25) geringfügig tangiert ist.
  • LG Frankfurt/Main, 09.02.2017 - 3 S 16/16

    Beweislast beim Recht auf Vergessenwerden

    §§ 22, 23 KUG sehen daher in Form eines Regel-/Ausnahmeverhältnisses (vgl. BVerfG NJW 2012, 756; BGH NJW 2011, 744; OLG Köln AfP 2016, 160 Rn. 11; Diederichsen, AfP 2012, 217, 221) im Zweifel den Vorrang des Persönlichkeitsrechts des Abgebildeten vor.
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 15 U 96/18

    "Käptn Knutsch" erlaubt - Kussfotos verboten - Grenzen der Berichterstattung über

    Ohne die entsprechende Illustration durch das Foto sind aber die damit verbundenen Informationen so allgemein und oberflächlich, dass allenfalls die äußere Privatsphäre des Klägers (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8.12.2011 - 1 BvR 927/08, NJW 2012, 756) geringfügig tangiert ist.
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Im Streitfall sind das durch Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleistete Interesse des Klägers auf Schutz seiner Persönlichkeit und seines guten Rufs mit dem in Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK verankerten Recht der Beklagten auf Meinungs- und Medienfreiheit abzuwägen (vgl. Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 332/09, VersR 2012, 66 Rn. 24; vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11, VersR 2012, 192 Rn. 14, jeweils mwN; BVerfG, NJW 2012, 756 Rn. 18; NJW 2012, 1500 Rn. 33).
  • LG Köln, 05.07.2017 - 28 O 9/17

    Zahlung einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild und

    Darunter fallen Informationen über das Beziehungsleben, unabhängig davon, ob sie der Intimsphäre zuzurechnen sind (BGH NJW 2009, 1502), und Informationen über das Urlaubsverhalten von Prominenten (vgl. BVerfG, NJW 2008, 1793; NJW 2012, 756; BGH, NJW 2007, 1308).
  • LG Hamburg, 18.07.2014 - 324 O 155/14

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Berichterstattung über den Urlaub eines

    Hinzu kommt, dass auch der Urlaubsort und die Gestaltung der Urlaubszeit im Hinblick auf das anzuerkennende Rückzugsbedürfnis jedes Menschen zur Privatsphäre zählen (vgl. im Grundsatz bestätigend BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 8.12.2011, 1 BvR 927/08 - JURIS, Rn. 22).

    Hierbei ist die Antragstellerin und ihre Art, ihre Ferien zu verbringen, auch nicht nur "Kolorit am Rande", denn die Berichterstattung beschäftigt sich ausschließlich mit den privaten Angelegenheiten der Antragstellerin und berührt aufgrund der mitgeteilten Details auch nicht nur ihre äußere Privatsphäre (vgl. BVerfG, AfP 2012, 37 ff (38)), sondern betrifft den von der Antragstellerin gewählten Rückzugsbereich, nämlich die Gestaltung einer Urlaubssituation.

    Der weiteren, von der Beklagten zitierten Entscheidung BVerfG, 1 BvR 927/08 ("Zürs") lag ebenfalls ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.

  • OLG Köln, 09.06.2015 - 15 U 217/14

    Zulässigkeit der Presseberichterstattung über das äußere Erscheinungsbild eines

    Das Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen zulässiger Äußerung und deren Beschränkung ist mithin bei der Verbreitung wahrer Tatsachenbehauptungen ein anderes als es bei der Verbreitung eines Bildnisses ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8.12.2011 - 1 BvR 927/08, NJW 2012, 756; BGH, Urt. v. 26.10.2010 - VI ZR 230/08, NJW 2011, 744).

    Es schützt vor einer Beeinträchtigung der Privat- und Intimsphäre sowie vor herabsetzenden, und ehrverletzenden Äußerungen oder davor, dass einem Betroffenen Äußerungen in den Mund gelegt werden, die er nicht getan hat (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8.12.2011 - 1 BvR 927/08, NJW 2012, 756 m.w.N.).

  • OLG München, 23.10.2012 - 18 U 2334/12

    Gabriele Pauli

  • OLG Köln, 30.03.2017 - 15 U 97/16

    Anspruch des Auftraggebers eines Dokumentarfilms über seine Person auf

  • OLG Köln, 25.11.2014 - 15 U 110/14

    Zulässigkeit der Presseberichterstattung über eine bislang nicht offenbarte

  • OLG Köln, 28.05.2019 - 15 U 196/18
  • LG München I, 30.10.2015 - 9 O 5780/15

    Abgewiesene Klage in unterlassungsrechtlicher Streitigkeit

  • LG Hamburg, 08.07.2016 - 324 O 683/15

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Berichterstattung über einen Prominenten

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