Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3
BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10 (https://dejure.org/2011,3)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2011 - VI ZR 93/10 (https://dejure.org/2011,3)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - VI ZR 93/10 (https://dejure.org/2011,3)
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Volltextveröffentlichungen (24)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 ZPO, Art 40 Abs 1 S 2 BGBEG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB
    Persönlichkeitsschutz im Internet: Unterlassungsanspruch wegen Verbreitung einer in einem Blog enthaltenen persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung; Verletzung zumutbarer Prüfpflichten des Hostproviders

  • Telemedicus

    Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

  • webshoprecht.de

    Löschung eines persönlichkeitsverletzenden Blogbeitrags nur bei Verletzung zumutbarer Prüfpflichten des Hostproviders

  • JurPC

    Zur Störerhaftung des Hostproviders für Blogeinträge

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    ZPO § 32; EGBGB Art. 40 Abs. 1 Satz 2; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 1004
    Grundsätze der Störerhaftung bei Blog-Eintrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung zumutbarer Prüfpflichten als Voraussetzung für die Störerhaftung eines Hostproviders i.R.e. Unterlassungsanspruchs gegen die Verbreitung von Äußerungen eines Dritten in einem Blog

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Gerichtsstand und IPR - Klage gegen Hostprovider mit Sitz in den USA wegen Bloginhalts

  • unalex.eu

    Art. 1, 4 Rom II-VO
    Anwendungsbereich - Regelungsinhalt - Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich - Allgemeine Kollisionsnorm - Grundregel der Anknüpfung an den Erfolgsort - Internetdelikte

  • debier datenbank

    Blog-Eintrag

    §§ 823, 1004 BGB

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • RA Kotz

    Hostprovider - Haftung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • Betriebs-Berater

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • kanzlei-rader.de

    Zur Störerhaftung des Hostproviders bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Blogger "blogspot.com”

  • aufrecht.de

    Zur freien Benutzung geschützter Bilder aus einer Fernsehshow

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung zumutbarer Prüfpflichten als Voraussetzung für die Störerhaftung eines Hostproviders i.R.e. Unterlassungsanspruchs gegen die Verbreitung von Äußerungen eines Dritten in einem Blog

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfpflichten und Störerhaftung des Hostproviders

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Persönlichkeitsverletzung im Internet-Blog

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (48)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Neue Haftungsregeln für Hostprovider, welche die anonyme Führung von Blogs ermöglichen / Google

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Hosters für Blogbeiträge

     
  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Verantwortlichkeit eines Host-Providers und Content-Providers für einen Blog-Eintrag

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Hostprovider (hier Google als Betreiber von blogger.com und blogspot.com) kann für rechtswidrigen Blog-Eintrag haften

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Prüfpflichten für Google-Dienst Blogspot

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung des Hostproviders bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internet-Blog

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Blog-Hoster Verantwortlichkeit

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH konkretisiert Voraussetzungen der Providerhaftung für rechtsverletzende Äußerungen Dritter

  • heise.de (Pressebericht, 25.10.2011)

    BGH konkretisiert Prüfungspflichten für Bloghoster

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verantwortung des Hostproviders bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Blogspot.com - Unterlassungsanspruch gegen einen Hostprovider

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht - Tatsachenbehauptung in einem Blog

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung des Hostproviders bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internet-Blog

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hostprovider kann für Rechtsverletzungen Dritter auf blogspot.com haften

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für fremden Blog-Eintrag

  • spiegel.de (Pressebericht, 25.10.2011)

    Störerhaftung: Blog-Plattformen müssen nicht vorab prüfen

  • Telepolis (Pressebericht, 25.10.2011)

    BGH statuiert Grundsätze zur Haftung ausländischer Hostprovider // Blogger.com muss Äußerungen bei Beschwerden überprüfen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Provider nicht haftbar bei Beleidigungen im Web

  • vsw.info PDF, S. 1 (Leitsatz)

    "Hat Pleitier ... F. ein Intelligenzproblem?"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsverletzung durch Google?

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Das neue Ping-Pong-Modell des BGH

  • teltarif.de (Pressemeldung, 25.10.2011)

    BGH verschärft Prüfpflichten für Beleidigungen im Internet

  • angster.net (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Hostprovider für Persönlichkeitsrechte verletzende Blog-Einträge verantwortlich?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Internetbeleidigung: Google & Co. haften nicht, müssen aber notfalls löschen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen der Haftung eines Hostproviders für rechtswidrige Blog-Einträge

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Klarheit darüber, wann Provider für rechtsverletzende Blog-Einträge Dritter als Störer haften

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Web-Cleaning erleichtert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Prüfpflichten für Google-Dienst Blogspot

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unter welchen Voraussetzungen haftet google für unwahre Tatsachenbehauptungen / Beleidigungen über einen Blog?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Web-Cleaning erleichtert

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Haftung eines Hostproviders für rechtsverletzenden Blog-Eintrag als Störer

  • juve.de (Kurzinformation)

    Google muss stärkere Prüfpflichten bei Blogs hinnehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Auskunftsanspruch gegen Portalbetreiber trotz mehrfacher anonymisierter Falsch-Bewertung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Google GmbH nicht verantwortlich für Suchmaschineneinträge

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Blogeintrag-Entscheidung: Wegweisend für die Beanstandung von Bewertungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Bewertungs(un)kultur im Internet oder kann man sich gegen unwahre Behauptungen wehren? // Bewertungskultur

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BGH erleichtert Web-Cleaning // Auch Hostprovider aus dem Ausland können bei Beleidigungen vor deutschen Gerichten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Wann Sie gegen Provider wegen eines persönlichkeitsrechtsverletzenden Blog-Eintrages vorgehen können

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung von Blog-Hostern wird verhandelt

Besprechungen u.ä. (10)

  • Telemedicus (Kurzanmerkung)

    Haftung von Blogspot

  • Telemedicus (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bewertungsplattformen im Internet - Unternehmen am Pranger?

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Ausländische Hostprovider können vor deutschen Gerichten verklagt werden

     
  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823 Abs. 1, § 1004
    Zur Haftung des Internetproviders für Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Blog

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Persönlichkeitsrechte im Netz: Anleitung zum Überallklagen - auch gegen Hostprovider

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzanmerkung)

    BGH konkretisiert Prüfpflichten für Provider

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders

  • mi-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Host-Providers für Blog-Einträge

  • it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals oder Blogs für eigene und fremde Inhalte

  • luther-services.com PDF, S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen Blog-Eintrag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.10.2011, Az.: VI ZR 93/10 (Anforderungen an Störerhaftung des Hostproviders bei behaupteter Rechtsverletzung durch Blog-Eintrag)" von RA Thorsten Feldmann, LL.M., original erschienen in: K&R 2012, 110 - 116.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 191, 219
  • NJW 2011, 32
  • NJW 2012, 148
  • MDR 2011, 13
  • MDR 2012, 92
  • GRUR 2012, 311
  • GRUR Int. 2012, 259
  • NJ 2012, 200
  • VersR 2012, 114
  • MMR 2012, 124
  • K&R 2012, 110
  • afp 2012, 223
  • afp 2012, 50
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …

    Die dafür nach der "Blog-Eintrag-Entscheidung" des erkennenden Senats (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219) erforderlichen Voraussetzungen seien im Streitfall aber nicht erfüllt, weil die Beklagte der sie danach treffenden Prüfungspflicht mit den von ihr ergriffenen und gegenüber dem Kläger kommunizierten Maßnahmen genügt habe.

    Die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs, der seine Grundlage - wie hier - in einer vorangegangenen Rechtsverletzung findet, wird durch das Haftungsprivileg des § 10 TMG nicht eingeschränkt (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 19 - Blog-Eintrag; BGH, Urteil vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 244 f. - Internetversteigerung I).

    Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (…vgl. Senatsurteile vom 28. Juli 2015 - VI ZR 340/14, AfP 2015, 425 Rn. 34; vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 21 mwN - Blog-Eintrag).

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als mittelbaren Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen des Einzelfalls eine Verhinderung der Verletzung zuzumuten ist (Senatsurteile vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 22 - Blog-Eintrag;… vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 18 - Domainverpächter;… BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 20 - Stiftparfüm;… vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, AfP 2011, 156 Rn. 15; vom 1. April 2004 - I ZR 317/01, BGHZ 158, 343, 350 - Schöner Wetten; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 - Internetversteigerung I;… vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, NJW-RR 2008, 1136 Rn. 50 - Internetversteigerung III).

    Weist ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann der Hostprovider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag;… vgl. auch BGH, Urteile vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 21 - Stiftparfüm;… vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 41 ff. - Jugendgefährdende Medien bei eBay; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internet-Versteigerung I).

    Ist der Provider mit der Beanstandung eines Betroffenen konfrontiert, die so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptung des Betroffenen unschwer bejaht werden kann, ist eine Ermittlung und Bewertung des gesamten Sachverhalts unter Berücksichtigung einer etwaigen Stellungnahme des für den beanstandeten Beitrag Verantwortlichen erforderlich (Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 25 f. - Blog-Eintrag).

    Maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem Gewicht der angezeigten Rechtsverletzung sowie den Erkenntnismöglichkeiten des Providers zu (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 26 - Blog-Eintrag).

    Zu berücksichtigen sind aber auch Funktion und Aufgabenstellung des vom Provider betriebenen Dienstes sowie die Eigenverantwortung des für die persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigende Aussage unmittelbar verantwortlichen - ggf. zulässigerweise anonym auftretenden - Nutzers (vgl. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 22 - Hostprovider;… BGH, Urteile vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 50 - Kinderhochstühle im Internet III; vom 11. März 2004 - I ZR 304/01, BGHZ 158, 236, 251 f. - Internetversteigerung I; jeweils mwN).

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

    Daraus ergibt sich, dass eine Verhaltenspflicht des nicht zur präventiven Kontrolle verpflichteten Betreibers, deren Verletzung eine Wiederholungsgefahr begründen kann, erst nach Erlangung der Kenntnis von der Rechtsverletzung entstehen kann (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder;… BGHZ 191, 19 Rn. 21, 39 - Stiftparfüm; BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag, jeweils mwN).
  • BGH, 01.07.2014 - VI ZR 345/13

    Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines …

    Dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen kann ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen (vergleiche Senatsurteil vom 25. Oktober 2011, VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219).

    Die Frage, ob dem Betroffenen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen - neben der Möglichkeit, Unterlassungsansprüche gegen den Diensteanbieter geltend zu machen (vgl. insbes. Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 18 ff.), - ein Auskunftsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen solle, wurde in den Gesetzesberatungen diskutiert, ohne dass dies zu einer Ausweitung des § 14 Abs. 2 TMG geführt hätte (…vgl. das Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am 11. Dezember 2006, Protokoll Nr. 16/25, S. 22 ff.).

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