Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2012 - XII ZB 479/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5834
BGH, 25.01.2012 - XII ZB 479/11 (https://dejure.org/2012,5834)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2012 - XII ZB 479/11 (https://dejure.org/2012,5834)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11 (https://dejure.org/2012,5834)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verzicht auf Wohnrecht wegen Pflegebedürftigkeit keine Schenkung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verzicht auf ein Wohnungsrecht durch den Betreuer

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Kann der Betreuer auf Wohnrecht des Betreuten verzichten?

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verzicht auf Wohnrecht

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verzicht auf im Grundbuch eingetragene Rechte durch den Betreuer" von Notar Prof. Dr. Maximilian Zimmer, original erschienen in: NJW 2012, 1919 - 1922.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1956
  • MDR 2012, 652
  • FGPrax 2012, 108
  • FamRZ 2012, 967
  • Rpfleger 2012, 384
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 13.07.2012 - V ZR 206/11

    Bereicherungsanspruch des Wohnungsberechtigten bei eigenmächtiger Vermietung der

    Bei dieser Sachlage kann das Betreuungsgericht im Einzelfall sogar eine Aufgabe des Wohnungsrechts durch den Betreuer genehmigen (BGH, Beschluss vom 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11, NJW 2012, 1956 f.; Zimmer, NJW 2012, 1919 ff.).
  • BGH, 30.11.2016 - XII ZB 335/16

    Betreuung: Voraussetzungen für die betreuungsgerichtliche Genehmigung des

    Zu den Voraussetzungen für die betreuungsgerichtliche Genehmigung des Verkaufs eines Grundstücks des Betroffenen durch den Betreuer (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 2013, XII ZB 334/12, FamRZ 2013, 438 und vom 25. Januar 2012, XII ZB 479/11, FamRZ 2012, 967 und Senatsurteil vom 22. Juli 2009, BGHZ 182, 116 = FamRZ 2009, 1656).

    Maßgebender Gesichtspunkt ist das Gesamtinteresse, wie es sich zur Zeit der tatrichterlichen Entscheidung darstellt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 2013 - XII ZB 334/12 - FamRZ 2013, 438 Rn. 11 mwN und vom 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11 - FamRZ 2012, 967 Rn. 9 mwN; Senatsurteil BGHZ 182, 116 = FamRZ 2009, 1656 Rn. 18 f.).

    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur darauf hin überprüft werden, ob der Tatrichter die gesetzlichen Grenzen seines Beurteilungsspielraums überschritten oder einen unsachgemäßen, dem Sinn und Zweck des Gesetzes zuwiderlaufenden Gebrauch von seiner Entscheidungsbefugnis gemacht hat (Senatsbeschluss 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11 - FamRZ 2012, 967 Rn. 10 mwN).

  • OLG Köln, 09.03.2017 - 7 U 119/16

    Rückforderung des schenkweise erklärten Verzichts auf einen anlässlich der

    Unabhängig von den mit dem Nießbrauch verbundenen Belastungen hatte dieser - anders als möglicherweise ein bloßes Wohnungsrecht (vgl. dazu BGH NJW 2012, 1956 zu §§ 1804, 1821 Abs. 1 BGB; Zimmer NJW 2012, 1919 f.; Everts MittBayNot 2015, 14; andererseits aber OLG Nürnberg a.a.O.) - schon im Hinblick auf das Recht der Nutzungsziehung und Vermietung einen objektiven Vermögenswert.
  • OLG Nürnberg, 22.07.2013 - 4 U 1571/12

    Unentgeltliche Aufgabe eines dinglichen Wohnrechts:

    Die vereinbarungsgemäß unentgeltliche Aufgabe eines dinglichen Wohnrechts löst im Falle der Verarmung auch dann einen Rückforderungsanspruch aus, wenn der Wohnrechtsinhaber an der Ausübung kein Interesse mehr hat, er aber objektiv die Möglichkeit hätte, sein Recht weiter zu nutzen (Abgrenzung zu BGH, Beschluss vom 25.01.2012, XII ZB 479/11, NJW 2012, 1956).

    Aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25.01.2012 (NJW 2012, 1956) ergebe sich nichts anderes.

    c) Der Einordnung, dass es sich bei dem Verzicht auf das Wohnungsrecht um eine Schenkung handelt, steht die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25.01.2012 (NJW 2012, 1956) nicht entgegen.

  • OLG Hamm, 17.05.2017 - 30 U 117/16

    Dingliches Wohnrecht; Wert; Schenkungswert

    Hierin liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur eine vorübergehende Zuwendung eines Vermögensvorteils an die Beklagte, sondern eine Schenkung (BGH, Urteil vom 26. Oktober 1999 - X ZR 69/97, juris Rn. 23; siehe auch OLG Nürnberg, Urteil vom 22. Juli 2013 - 4 U 1571/12, juris Rn. 11 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 26. Februar 2009 - I-22 U 113/08, juris Rn. 27; OLG Köln, Urteil vom 7. April 1997 - 16 U 47/95, juris Rn. 14; vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11, juris Rn. 18 zur Schenkung im Sinne des § 1804 Satz 1 BGB).
  • BGH, 09.01.2013 - XII ZB 334/12

    Betreuungsgerichtliche Genehmigung der Überweisung eines Geldbetrages aus dem

    Das Gericht hat dabei eine Gesamtabwägung aller Vor- und Nachteile sowie der Risiken des zu prüfenden Geschäfts für den Betreuten vorzunehmen (Senatsbeschluss vom 25. Januar 2012 - XII ZB 479/11 - FamRZ 2012, 967 Rn. 9).
  • SG Münster, 17.07.2012 - S 8 SO 214/12

    Überleitung des Anspruchs aus der fehlenden Inanspruchnahme des dinglichen

    Dagegen spricht auch nicht die von der Antragstellerin angesprochene Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), Beschluss vom 25.01.2012, Az.: XII ZB 479/11.
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