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   BGH, 30.11.2012 - V ZR 25/12   

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https://dejure.org/2012,43271
BGH, 30.11.2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 434 Abs 1 S 2 Nr 2 BGB
    Rücktritt vom Eigentumswohnungskaufvertrag: Mangelhaftigkeit des Hausgrundstücks bei Cyaniden im Grundwasser

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Sachmangels an einem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück bei Durchströmen von mit Giftstoffen belastetem Grundwasser

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundstückskaufvertrag; Sachmangelhaftung des Verkäufers; Altlasten; Grundwasserbelastung mit Cyanid; Aufklärungspflicht des Verkäufers; Eigentumswohnungen auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerkes in Berlin-Tegel

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Rückabwicklung eines Kaufvertrags über Eigentumswohnung bei arglistigem Verschweigen des Sachmangels kontaminiertes Grundwasser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Vorliegen eines Sachmangels an einem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück bei Durchströmen von mit Giftstoffen belastetem Grundwasser

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundwasser mit Giftstoffen = Mangel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Belastetes Grundwasser als Sachmangel einer Eigentumswohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Cyanid im Grundwasser - Erwerber einer Eigentumswohnung können deshalb vom Kaufvertrag zurücktreten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Gewährleistung beim Haus- bzw. Wohnungskauf - Grundwasserbelastung als Sachmangel?

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Grundwasserkontamination als Sachmangel des Grundstücks

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wohnungseigentum ist mangelhaft, wenn das Grundwasser mit Giftstoffen belastet ist

  • koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grundwasserkontamination und öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundwasser mit Giftstoffen ist Sachmangel! (IMR 2013, 117)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.11.2012, V ZR 25/12 (Rückabwicklung eines Kaufvertrags über Eigentumswohnung bei arglistigem Verschweigen des Sachmangels kontaminiertes Grundwasser)" von RA/Notar Prof. Dr. Thomas Lang und RA Alexander Häcker, original erschienen in: ZfIR 2013, 287 - 291.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1671
  • MDR 2013, 270
  • VersR 2013, 1448
  • BauR 2013, 603
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 15.06.2016 - VIII ZR 134/15

    Sachmangel beim Autokauf im Falle des Fehlens der Herstellergarantie

    Als Beschaffenheit einer Kaufsache im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB sind sowohl alle Faktoren anzusehen, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (Anschluss an BGH, Urteile vom 19. April 2013, V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 15 und vom 30. November 2012, V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10; Fortführung des Senatsbeschlusses vom 26. August 2014, VIII ZR 335/13, juris Rn. 17).

    a) Durch die Neuregelung des Gewährleistungsrechts im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind die im früheren Recht vorhandenen Unterschiede zwischen Fehlern (§ 459 Abs. 1 BGB aF) und zusicherungsfähigen Eigenschaften (§ 459 Abs. 2 BGB aF) dergestalt aufgehoben worden, dass über den engen Fehlerbegriff hinaus jedenfalls jede nach früherem Recht zusicherungsfähige Eigenschaft nunmehr eine Beschaffenheit im Sinne des § 434 Abs. 1 BGB darstellt (BGH, Urteile vom 5. November 2010 - V ZR 228/09, NJW 2011, 1217 Rn. 13; vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10).

    Damit sind als Beschaffenheit einer Sache im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB sowohl alle Faktoren anzusehen, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (BGH, Urteile vom 19. April 2013 - V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 15; vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, aaO; Senatsbeschluss vom 26. August 2014 - VIII ZR 335/13, juris Rn. 17; OLG Koblenz, MDR 2012, 507, 508; ähnlich Staudinger/Matusche-Beckmann, BGB, Neubearb. 2013, § 434 Rn. 54; MünchKommBGB/Westermann, 7. Aufl, § 434 Rn. 10; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Aufl., Rn. 2441; jeweils mwN; enger hingegen Erman/Grunewald, BGB, 14. Aufl., § 434 Rn. 3).

  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    Denn die in der genannten Vorschrift genannten Merkmale der Sache (Verwendungseignung und übliche Beschaffenheit) müssen kumulativ vorliegen, damit die Sache frei von Sachmängeln ist (BGH, Urteil vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 13 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 24.05.2019 - 13 U 144/17

    Nacherfüllungsanspruch bei unzulässiger Abschalteinrichtung, wenn ein

    Denn die in der genannten Vorschrift genannten Merkmale der Sache (Verwendungseignung und übliche Beschaffenheit) müssen kumulativ vorliegen, damit die Sache frei von Sachmängeln ist (BGH, Urteil vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 13 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2016 - 6 U 20/15

    Haftung des Verkäufers von Geschäftsanteilen wegen der Verletzung von

    Es ist aber anerkannt, dass eine Ausnahme von dem grundsätzlichen Vorrang der §§ 434 ff. BGB jedenfalls dann geboten ist, wenn der Verkäufer arglistig oder vorsätzlich gehandelt hat (BGH a.a.O. Tz. 24; BGH Urt. v. 16.12.2009 - VIII ZR 38/09, NJW 2010, 858 f./juris Tz. 20 und zuletzt Urt. v. 30.11.2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671/juris Tz. 22).
  • BGH, 25.01.2019 - V ZR 38/18

    Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises für ein Grundstück aufgrund

    Denn es macht keinen Unterschied, ob die Eigenschaft vorhanden (z.B. "Denkmal") oder nicht vorhanden sein soll (z.B. "kein Denkmal"); auch kann eine wertmindernde ("negative") Eigenschaft Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung sein (vgl. zur Schadstoffbelastung des Grundwassers als mögliche "negative" Beschaffenheitsvereinbarung Senat, Urteil vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10 u. 12).
  • LG Kempten, 29.03.2017 - 13 O 808/16

    Beschaffenheitsvereinbarung kann sich auch aus dem Gesprächskontext oder den

    Als Beschaffenheit einer Sache iSv § 434 Abs. 1 BGB sind sowohl alle Faktoren anzusehen, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (BGH, NJW 2016, 2874, beck online; BGH, NJW 2013, 1948 Rn. 15; NJW 2013, 1671; Senat, Beschluss vom 26.8.2014 - VIII ZR 335/13, BeckRS 2014, 17609; OLG Koblenz, MDR 2012, 507 [508] = BeckRS 2012, 06811; ähnl.
  • OLG Hamm, 12.06.2017 - 22 U 64/16

    Silberfischchen in gebrauchter Wohnung - kein Sachmangel

    (BGH, Urteil  vom 30.11.2012 - V ZR 25/12 - juris,  Rn. 10), und soweit sie die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben.
  • BGH, 26.08.2014 - VIII ZR 335/13

    Leasingvertrag über Elektrotherapiegeräte für eine Physiotherapiepraxis:

    Das sind sowohl alle Faktoren, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (BGH, Urteile vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 9 f.; vom 19. April 2013 - V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 15; jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 27.08.2013 - 15 U 7/12

    Wirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses in einem Pferdekaufvertrag

    Das gilt jedoch nicht, wenn dem Verkäufer ein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt (vgl. BGH, Urteil vom 30.11.2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671, 1673).
  • OLG Brandenburg, 07.09.2016 - 4 U 171/10

    Grundstückskaufvertrag: Schadenersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens

    Zwar sind nach der überzeugenden Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 27.03.2009 - V ZR 30/08 - Rn. 13 ff. juris; Urteil vom 30.11.2012 - V ZR 25/12 - Rn. 22 juris), der der Senat folgt, bei einer arglistigen Täuschung des Verkäufers - wie sie im vorliegenden Fall in Rede steht - Ansprüche aus vorvertraglichen Verschulden durch die Regelungen in §§ 434 ff. BGB über die Haftung des Verkäufers wegen Sachmängeln nicht ausgeschlossen.

    Ein arglistiges Verschweigen kommt - darauf weisen die Kläger zutreffend hin - allerdings bereits dann in Betracht, wenn der Verkäufer einen aufklärungspflichtigen Mangel kennt oder ihn zumindest für möglich hält, wobei es genügt, dass er die den Mangel begründenden Umstände kennt (vgl. nur: BGH Urteil vom 30.11.2012 - V ZR 25/12 - Rn. 20 juris).

  • OLG München, 11.12.2014 - 14 U 345/14

    Beschaffenheitsvereinbarung zum Energievertrag einer Photovoltaikanlage

  • KG, 17.12.2015 - 22 U 272/13

    Wohnungseigentum: Schadensersatzanspruch des Erwerbers bei fehlender Aufklärung

  • AG Saarburg, 07.09.2016 - 5a C 199/15

    Wohnraummiete: Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Ursache von Mängeln;

  • OLG Köln, 27.03.2014 - 19 U 178/13

    Beeinträchtigung durch Tauben als Mangel eines Hausgrundstücks

  • LG Düsseldorf, 08.09.2014 - 9 O 332/11

    Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch den Käufer auf Grundlage eines

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