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   BGH, 30.11.2012 - V ZR 25/12   

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https://dejure.org/2012,43271
BGH, 30.11.2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2012 - V ZR 25/12 (https://dejure.org/2012,43271)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 434 Abs 1 S 2 Nr 2 BGB
    Rücktritt vom Eigentumswohnungskaufvertrag: Mangelhaftigkeit des Hausgrundstücks bei Cyaniden im Grundwasser

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Sachmangel bei zu Wohnzwecken genutztem Grundstück - Begriff negativer Beschaffenheit der Kaufsache

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Sachmangels an einem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück bei Durchströmen von mit Giftstoffen belastetem Grundwasser

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundstückskaufvertrag; Sachmangelhaftung des Verkäufers; Altlasten; Grundwasserbelastung mit Cyanid; Aufklärungspflicht des Verkäufers; Eigentumswohnungen auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerkes in Berlin-Tegel

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
    Rückabwicklung eines Kaufvertrags über Eigentumswohnung bei arglistigem Verschweigen des Sachmangels kontaminiertes Grundwasser

  • rewis.io

    Rücktritt vom Eigentumswohnungskaufvertrag: Mangelhaftigkeit des Hausgrundstücks bei Cyaniden im Grundwasser

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Vorliegen eines Sachmangels an einem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück bei Durchströmen von mit Giftstoffen belastetem Grundwasser

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundwasser mit Giftstoffen = Mangel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Belastetes Grundwasser als Sachmangel einer Eigentumswohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Cyanid im Grundwasser - Erwerber einer Eigentumswohnung können deshalb vom Kaufvertrag zurücktreten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Gewährleistung beim Haus- bzw. Wohnungskauf - Grundwasserbelastung als Sachmangel?

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Grundwasserkontamination als Sachmangel des Grundstücks

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wohnungseigentum ist mangelhaft, wenn das Grundwasser mit Giftstoffen belastet ist

  • koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grundwasserkontamination und öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundwasser mit Giftstoffen ist Sachmangel! (IMR 2013, 117)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1671
  • MDR 2013, 270
  • VersR 2013, 1448
  • BauR 2013, 603
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    Denn die in der genannten Vorschrift genannten Merkmale der Sache (Verwendungseignung und übliche Beschaffenheit) müssen kumulativ vorliegen, damit die Sache frei von Sachmängeln ist (BGH, Urteil vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 15.06.2016 - VIII ZR 134/15

    Sachmangel beim Autokauf im Falle des Fehlens der Herstellergarantie

    Als Beschaffenheit einer Kaufsache im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB sind sowohl alle Faktoren anzusehen, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (Anschluss an BGH, Urteile vom 19. April 2013, V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 15 und vom 30. November 2012, V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10; Fortführung des Senatsbeschlusses vom 26. August 2014, VIII ZR 335/13, juris Rn. 17).

    a) Durch die Neuregelung des Gewährleistungsrechts im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind die im früheren Recht vorhandenen Unterschiede zwischen Fehlern (§ 459 Abs. 1 BGB aF) und zusicherungsfähigen Eigenschaften (§ 459 Abs. 2 BGB aF) dergestalt aufgehoben worden, dass über den engen Fehlerbegriff hinaus jedenfalls jede nach früherem Recht zusicherungsfähige Eigenschaft nunmehr eine Beschaffenheit im Sinne des § 434 Abs. 1 BGB darstellt (BGH, Urteile vom 5. November 2010 - V ZR 228/09, NJW 2011, 1217 Rn. 13; vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10).

    Damit sind als Beschaffenheit einer Sache im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB sowohl alle Faktoren anzusehen, die der Sache selbst anhaften, als auch alle Beziehungen der Sache zur Umwelt, die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung der Sache haben (BGH, Urteile vom 19. April 2013 - V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 15; vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, aaO; Senatsbeschluss vom 26. August 2014 - VIII ZR 335/13, juris Rn. 17; OLG Koblenz, MDR 2012, 507, 508; ähnlich Staudinger/Matusche-Beckmann, BGB, Neubearb. 2013, § 434 Rn. 54; MünchKommBGB/Westermann, 7. Aufl, § 434 Rn. 10; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Aufl., Rn. 2441; jeweils mwN; enger hingegen Erman/Grunewald, BGB, 14. Aufl., § 434 Rn. 3).

  • BGH, 25.01.2019 - V ZR 38/18

    Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises für ein Grundstück aufgrund

    Denn es macht keinen Unterschied, ob die Eigenschaft vorhanden (z.B. "Denkmal") oder nicht vorhanden sein soll (z.B. "kein Denkmal"); auch kann eine wertmindernde ("negative") Eigenschaft Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung sein (vgl. zur Schadstoffbelastung des Grundwassers als mögliche "negative" Beschaffenheitsvereinbarung Senat, Urteil vom 30. November 2012 - V ZR 25/12, NJW 2013, 1671 Rn. 10 u. 12).
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