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   BGH, 24.05.2013 - V ZR 182/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14311
BGH, 24.05.2013 - V ZR 182/12 (https://dejure.org/2013,14311)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2013 - V ZR 182/12 (https://dejure.org/2013,14311)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12 (https://dejure.org/2013,14311)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 3 WoEigG
    Wohnungseigentum: DIN-gerechte Sanierung gravierender Mängel der Bausubstanz als Voraussetzung ordnungsgemäßer Verwaltung

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 21; ZPO § 261
    DIN-gerechte Sanierung als ordnungsgemäße Verwaltung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    WEG § 21 Abs. 3
    Sanierungen von gravierenden Mängeln der Bausubstanz sind grundsätzlich DIN-gerecht auszuführen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit einer den allgemein anerkannten Stand der Technik sowie die Regeln der Baukunst beachtenden Sanierung bei Vorliegen gravierender Mängel der Bausubstanz zur Einhaltung der Grundsätze einer ordnungsgemäßen Verwaltung i.S.d. § 21 Abs. 3 WEG; Erforderlichkeit der DIN-gerechten Ausführung einer Sanierung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Baumängel in WEG-Anlage - Sanierung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundsätze ordnungsgemäßer Sanierung; Sanierung bei grundlegenden Mängeln nur nach anerkanntem Stand der Technik und Regeln der Baukunst; ordnungsgemäße Verwaltung; Anwendung der DIN-Normen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Vermutung von DIN-Normen kann entktäftet werden/ Zum Antrag nach § 21 Abs. 8 WEG

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erforderlichkeit der Sanierung nach DIN-Norm entsprechend der ordnungsgemäßen Verwaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 21 Abs. 3; WEG § 21 Abs. 8
    Notwendigkeit einer den allgemein anerkannten Stand der Technik sowie die Regeln der Baukunst beachtenden Sanierung bei Vorliegen gravierender Mängel der Bausubstanz zur Einhaltung der Grundsätze einer ordnungsgemäßen Verwaltung i.S.d. § 21 Abs. 3 WEG; Erforderlichkeit der DIN-gerechten Ausführung einer Sanierung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sanierung muss anerkannten Regeln der Technik entsprechen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Grundsatz ordnungsgemäßer Verwaltung und die DIN-gerechte Gebäudesanierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sanierungen müssen allgemein anerkannten aktuellen Stand der Technik beachten

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Sanierung von Mängeln der Bausubstanz von Wohnungseigentum ist grundsätzlich DIN-gerecht auszuführen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    DIN-Normen und ordnungsgemäße Verwaltung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sanierung muss Regeln der Technik erfüllen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sanierung muss Regeln der Technik erfüllen

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Sanierung von Mängeln der Bausubstanz von Wohnungseigentum ist grundsätzlich DIN-gerecht auszuführen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sanierung muss anerkannten Regeln der Technik entsprechen! (IMR 2013, 332)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2271
  • MDR 2013, 961
  • NZBau 2013, 697
  • NZM 2013, 582
  • ZMR 2014, 219
  • BauR 2013, 1443
  • ZfBR 2013, 561
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 08.04.2016 - V ZR 191/15

    Wohnungseigentum: Zuweisung im Gemeinschaftseigentum stehender Flächen an

    Für die Bestimmtheit des Klageantrages ist ausreichend, dass das Rechtsschutzziel hinreichend deutlich wird (vgl. Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 23).

    bb) Die Ausübung dieses Ermessens ist von dem Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob alle wesentlichen Umstände Beachtung gefunden haben, die Grenzen der Ermessensausübung eingehalten sind und in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise von dieser Gebrauch gemacht wurde (vgl. Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 24; siehe auch Senat, Urteil vom 24. November 1995 - V ZR 174/94, NJW 1996, 1054, 1055 zu § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB).

    Wegen des mit § 21 Abs. 8 WEG verbundenen Eingriffs in die Privatautonomie der Wohnungseigentümer dürfen Maßnahmen nämlich nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes unbedingt notwendig ist (Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 31).

  • BGH, 04.05.2018 - V ZR 203/17

    Sanierungspflichten in einem in Wohnungs- und Teileigentum aufgeteilten Altbau

    Die Behebung baulicher Mängel hat - wie in dem Beschlussantrag zu TOP 2a vorgesehen - nach den im Zeitpunkt der Mängelbeseitigung allgemein anerkannten Regeln der Bautechnik zu erfolgen (vgl. Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NZM 2013, 582 Rn. 25 ff.).
  • BGH, 20.11.2015 - V ZR 284/14

    Anspruch eines Wohnungseigentümers auf erstmalige plangerechte Herstellung des

    Ist - wie hier - nur das "Ob" einer Maßnahme umstritten und nichts dafür ersichtlich, dass die Wohnungseigentümer ihrer grundsätzlichen Verpflichtung nach rechtskräftiger Klärung nicht nachkommen werden, genügt es in der Regel, wenn das Gericht nach § 21 Abs. 8 WEG die entscheidende Richtung vorgibt (näher Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, ZMR 2014, 219 Rn. 31).
  • BGH, 14.07.2017 - V ZR 290/16

    Wohnungseigentum: Entstehung eines neuen Stimmrechts bei Übertragung des

    Grundsätzlich dürfen Maßnahmen zwar nur insoweit gerichtlich angeordnet werden, als dies zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes unbedingt notwendig ist, da die Beschlussersetzung gemäß § 21 Abs. 8 WEG in die Privatautonomie der Wohnungseigentümer eingreift (vgl. Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, ZMR 2014, 219 Rn. 31).
  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    DIN-Normen tragen zwar die Vermutung in sich, dass sie den Stand der allgemein anerkannten Regeln der Technik wiedergeben (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12 - NJW 2013, 2271).

    DIN-Normen sind keine Rechtsnormen, sondern private technische Regelungen mit Empfehlungscharakter, die hinter den anerkannten Regeln der Technik zurückbleiben können (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12 - NJW 2013, 2271; BGH, Urteil vom 14. Mai 1998 - VII ZR 184/97 - MDR 1998, 1026; BGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - VII ZR 45/06 - NJW 2007, 2983), weil die technische Entwicklung und wissenschaftliche Erkenntnis in einem ständigen Wandel begriffen sind (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12 - NJW 2013, 2271).

    Ob es sich so verhält, kann zwar zuverlässig nur durch Einholung eines Sachverständigengutachtens geklärt werden (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12 - NJW 2013, 2271; BGH, Beschluss vom 13. März 2008 - VII ZR 219/06 - zitiert nach juris; Kniffka, in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage 2014, 6. Teil Rn. 34).

  • BGH, 23.02.2018 - V ZR 101/16

    Schadensersatzanspruch eines Wohnungseigentümers gegen die restliche

    Wegen des mit § 21 Abs. 8 WEG verbundenen Eingriffs in die Privatautonomie der Wohnungseigentümer dürfen Maßnahmen nämlich nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes unbedingt notwendig ist (Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 31; Urteil vom 8. April 2016 - V ZR 191/15, NJW 2017, 64 Rn. 31).
  • BGH, 23.06.2017 - V ZR 102/16

    Ordnungsmäßige Verwaltung durch die Wohnungseigentümer: Anspruch eines

    Sofern es gleichwertige, bauordnungsrechtlich ebenfalls zulässige Alternativen gibt und keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich die Wohnungseigentümer nicht auf eine bestimmte Ausführungsweise verständigen werden, könnte die Wahl der konkreten Ausführung ihnen überlassen werden (vgl. dazu Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 31; Bärmann/Merle, WEG, 13. Aufl., § 21 Rn. 214a).
  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Ferner können DIN-Normen hinter den anerkannten Regeln der Technik zurückbleiben, weil die technische Entwicklung und wissenschaftliche Erkenntnis in einem ständigen Wandel begriffen sind; ob es sich so verhält, kann zuverlässig nur durch Einholung eines sich damit auseinandersetzenden Sachverständigengutachtens geklärt werden (vgl. BGH, NJW 2013, 2271, 2271 f. mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

    Loveparade-Strafverfahren eröffnet

    DIN-Normen können die anerkannten Regeln der Technik wiedergeben oder hinter diesen zurückbleiben (vgl. BGH NJW 1998, 2814, 2815; NJW 2013, 2271, 2273).
  • BGH, 26.02.2016 - V ZR 250/14

    Wohnungseigentum: Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den

    Ausreichend für die Bestimmtheit des Klageantrages ist insoweit - anders als nach der allgemeinen Vorschrift des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - die Angabe des Rechtsschutzziels, weil bei der Beschlussersetzung nach § 21 Abs. 8 WEG das grundsätzlich den Wohnungseigentümern zustehende Ermessen von dem Gericht ausgeübt wird (vgl. Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 23 mwN).

    Wegen des mit der Beschlussersetzung nach § 21 Abs. 8 WEG verbundenen Eingriffs in die Privatautonomie der Wohnungseigentümer dürfen Maßnahmen nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes unbedingt notwendig ist (Senat, Urteil vom 24. Mai 2013 - V ZR 182/12, NJW 2013, 2271 Rn. 31).

  • BGH, 08.02.2019 - V ZR 153/18

    Recht einer Wohnungseigentümergemeinschaft zur Geltendmachung der individuellen

  • OLG Hamm, 14.08.2019 - 12 U 73/18

    Kombinationsabdichtung entspricht nicht den anerkannten Regeln der Technik!

  • BGH, 16.02.2018 - V ZR 148/17

    Rechtskraft eines Urteils als Ersetzung eines Beschlusses der Wohnungseigentümer

  • BGH, 18.01.2019 - V ZR 72/18

    Antrag auf Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von sog.

  • LG Hamburg, 28.06.2017 - 318 S 9/16

    Begründetheit der Anfechtungsklage gegen einen Negativbeschluss, Anspruch des

  • LG Dortmund, 28.02.2017 - 1 S 178/16
  • LG Frankfurt/Main, 07.06.2018 - 13 S 88/17

    Eine Beschränkung des Rederechts von Eigentümern auf der Versammlung muss unter

  • LG München I, 12.03.2015 - 36 S 24746/13

    Entbehrlichkeit der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im

  • OLG Köln, 26.02.2015 - 24 U 111/14

    Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Vollstreckung aus einem gerichtlichen

  • AG Hamburg-Blankenese, 11.01.2017 - 539 C 41/15
  • AG Hamburg-Blankenese, 08.01.2014 - 539 C 17/13

    Schimmel im Sondereigentum: Verwalter muss Ursache nachgehen!

  • VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • LAG Hamm, 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14

    Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 des

  • OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 451/15

    Mangelbeseitigungskosten von 6,83% des Kaufpreises: Erwerber kann zurücktreten!

  • AG München, 10.01.2018 - 485 C 433/16

    Beschlussanfechtung, Wohnungseigentümergemeinschaft, Modernisierung,

  • LG Dortmund, 27.03.2015 - 17 S 129/14

    Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft bzgl. Beauftragung eines

  • AG Hamburg-Blankenese, 17.12.2014 - 539 C 18/14

    Beschluss über Sanierungsarbeiten: Bauvertrag nach BGB oder VOB/B?

  • OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 438/15

    Mängelbeseitigungsaufwand über fünf Prozent: Erwerber kann zurücktreten!

  • LG Berlin, 16.01.2019 - 55 S 46/18
  • AG Solingen, 20.07.2018 - 15a C 31/17

    Reduzierung des Ermessens der Wohnungseigentümergemeinschaft auf Null

  • LG Heilbronn, 01.08.2013 - 5 O 298/09

    Wie ist der "erforderliche Mindestluftwechsel" nach EnEV zu bestimmen?

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