Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2013 - VI ZR 325/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,12124
BGH, 14.05.2013 - VI ZR 325/11 (https://dejure.org/2013,12124)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2013 - VI ZR 325/11 (https://dejure.org/2013,12124)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - VI ZR 325/11 (https://dejure.org/2013,12124)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 141 Abs 1 ZPO, § 348 Abs 1 Nr 2 Buchst e ZPO, § 448 ZPO, § 538 Abs 1 ZPO, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
    Berufungsverfahren: Voraussetzungen für eine Zurückverweisung; Einzelrichterentscheidung in Arzthaftungssachen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels im Zusammenhang mit einer Parteivernehmung und einer unterlassenen Zeugenvernehmung

  • RA Kotz

    Vier-Augen-Gespräch - Parteivernehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 348 Abs. 3 Nr. 1; ZPO § 538 Abs. 1
    Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels im Zusammenhang mit einer Parteivernehmung und einer unterlassenen Zeugenvernehmung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann darf das Berufungsgericht eine Sache zurückverweisen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiserhebung oder Zurückverweisung in der Berufungsinstanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Einzelrichter in einer Arzthaftungssache

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Parteivernahme zum Sechs-Augen-Gespräch

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Einzelrichterentscheidung in Arzthaftungssachen

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Parteivernehmung des Arztes bei Sechs-Augen-Gespräch (BGH, Urt. v. 14.05.2013).

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Berufungsgericht darf eine Sache nur ausnahmsweise an das Gericht des ersten Rechtszuges zurückverweisen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zivilprozess - Vernehmung der Partei, die für ein Vier- oder Sechs-Augen-Gespräch keinen Zeugen hat

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann darf das Berufungsgericht eine Sache zurückverweisen? (IBR 2013, 1283)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2601
  • MDR 2013, 1063
  • VersR 2013, 1547
  • BauR 2014, 154



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Die Entscheidung über die Vernehmung einer Partei nach § 448 ZPO obliegt dem Ermessen des Tatrichters und ist nur darauf überprüfbar, ob die rechtlichen Voraussetzungen verkannt worden sind oder das Ermessen fehlerhaft ausgeübt worden ist (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 325/11, NJW 2013, 2601 Rn. 11).
  • BGH, 13.08.2013 - VI ZR 389/12

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten

    Anders als dem originären Einzelrichter im Rahmen des § 568 ZPO ist dem nicht originären Einzelrichter im Rahmen des § 526 Abs. 1 ZPO, der ihm zugewiesene Rechtssachen von grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 526 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO nicht ohne weiteres an das Kollegium zurückübertragen kann, die Entscheidung von Rechtssachen mit grundsätzlicher Bedeutung nicht versagt (vgl. Senatsurteile vom 12. Dezember 2006 - VI ZR 4/06, aaO; vom 5. Februar 2013 - VI ZR 290/11, VersR 2013, 515 Rn. 11; BGH, Beschluss vom 13. März 2003 - IX ZB 134/02, aaO; vgl. zu § 348 ZPO: Senatsurteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 325/11, GesR 2013, 405, Rn. 15; anders dagegen BGH, Beschluss vom 15. Juni 2011 - II ZB 20/10, NJW 2011, 2974 Rn. 18 - jeweils obiter dicta).
  • BGH, 16.06.2016 - I ZR 222/14

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Beginn der regelmäßigen

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn es sich um ein Sechs-Augen-Gespräch handelt, bei dem der allein zur Verfügung stehende Zeuge im Lager des Prozessgegners steht (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - VI ZR 325/11, NJW 2013, 2601 Rn. 10 mwN).
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