Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2013 - VII ZR 259/11   

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https://dejure.org/2013,883
BGH, 10.01.2013 - VII ZR 259/11 (https://dejure.org/2013,883)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2013 - VII ZR 259/11 (https://dejure.org/2013,883)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - VII ZR 259/11 (https://dejure.org/2013,883)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    §§ 812 Abs. 1 Satz 1, 157 BGB

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB, § 15 Abs 2 AIHonO vom 21.09.1995
    Auslegung eines Architektenvertrages: Alleiniges Nutzungsrecht des Bauträgers an den erstellten Plänen; Eingriffskondiktion bei Nicht- oder Schlechterfüllung eines schuldvertraglich begründeten Anspruchs

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Urheberrechtsschutzfähigkeit von architektonischen Plänen im Hinblick auf die Möglichkeit der Zweitverwertung durch den Bauträger oder einen Dritten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umfang des Urheberrechts eines Architekten; Weiterübertragung der Errichtungsbefugnis auf Dritte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Urheberrechtsschutzfähigkeit von architektonischen Plänen im Hinblick auf die Möglichkeit der Zweitverwertung durch den Bauträger oder einen Dritten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht geschützte Planung: Weiterverwendung zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weiterverwertung der Pläne eines Architekten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlendes Urheberrecht des Bauherrn an Bauplänen eines Architekten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Besteller hat das Zweitverwertungsrecht - nicht der Architekt! (IBR 2013, 153)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Architektenpläne als Gegenstand der Eingriffskondiktion" von Prof. Dr. Martin Schwab, original erschienen in: NJW 2013, 1135 - 1138.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Für Pläne zweimal kassieren?" von RA Dr. Stefan Weise, original erschienen in: NJW Spezial 2013, 108 - 109.

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 781
  • MDR 2013, 273
  • GRUR 2014, 73
  • NZBau 2013, 241
  • NJ 2013, 336
  • VersR 2014, 344
  • ZUM 2013, 667
  • BauR 2013, 628
  • ZfBR 2013, 248
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.05.2013 - IX ZR 204/11

    Versteigerung gepfändeter Gegenstände durch einen Dritten: Anspruch des

    Der Eingriffskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB unterliegt danach jeder vermögensrechtliche Vorteil, den der Erwerber nur unter Verletzung einer geschützten Rechtsposition und der alleinigen Verwertungsbefugnis des Rechtsinhabers erlangen konnte (BGH, Urteil vom 9. März 1989 - I ZR 189/86, BGHZ 107, 117, 121; vom 18. Januar 2012 - I ZR 187/10, BGHZ 192, 204 Rn. 40; vom 10. Januar 2013 - VII ZR 259/11, NJW 2013, 781 Rn. 23).
  • OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 6 U 72/12

    Urheberrechtsschutz: Schutzfähige Gestaltung der Architektur eines funktionalen

    Wegen des Fehlens eines Ausschließlichkeitsrechts kommt auch ein - von der Klägerin nicht ausdrücklich geltend gemachter - Bereicherungsanspruch aus Eingriffskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 BGB) nicht in Betracht (vgl. BGH NJW 2013, 781 Tz. 24).
  • OLG Naumburg, 26.08.2016 - 1 U 20/16

    Architektenvertrag: Auslegung einer Kündigung aus wichtigem Grund; Leistungssoll

    Bezogen auf das geplante Bauwerk auf dem konkreten Grundstück der Beklagten ist also von einer urheberrechtlichen Gestattung durch den Kläger auszugehen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2013, Az. VII ZR 259/11, Rn. 21 a.E. - zitiert nach juris), was auch der Beklagten einleuchten musste.
  • LG München II, 23.08.2019 - 11 O 6313/11

    Zwangsversteigerung

    Die heute herrschende Meinung sieht daher die maßgebliche Einschränkung darin, dass in eine Rechtsposition mit Zuweisungsgehalt eingegriffen werden muss (sog. Zuweisungstheorie) (vgl. etwa BGHZ 82, S. 299, 306; BGHZ 99 S. 385, 387; BGHZ 107, S. 117, 120 f.; BGH NJW 2013, S. 781).
  • KG, 11.06.2019 - 21 U 142/18

    Ansprüche aus einem Bauleitervertrag

    Außerhalb der Geltung des § 320 BGB führt die Verletzung eigener Pflichten durch den Gläubiger eines Anspruchs grundsätzlich nur zu Gegenansprüchen des Schuldners und hindert den Gläubiger nicht an der Geltendmachung seiner Forderung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2013, VII ZR 259/11, Rz. 25; Urteil vom 26. November 2004, V ZR 90/04, Urteil vom 8. November 1999, II ZR 197/98).
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