Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung - Zur Frage von Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung bei einer als "Gegendarstellung" bezeichneten und im Internet veröffentlichten Kritik einer Politikerin an der Berichterstattung durch einen Journalisten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Als Gegendarstellung bezeichnete und veröffentlichte Kritik an einer Berichterstattung als Meinungsäußerung

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 3 O 325/11
• OLG Frankfurt, 11.10.2012 - 16 U 25/12

Papierfundstellen

• NJW 2013, 798
• MMR 2013, 268
• ZUM 2013, 222

Wird zitiert von ... (9)

• LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 3 O 310/18

  Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 97).
• LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18

  Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 97).
• LG Frankfurt/Main, 03.09.2020 - 3 O 48/19

  Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen …

  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (BVerfG NJW 2016, 2870; OLG Frankfurt NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt/Peifer, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Aufl. 2018, Kap. 5 Rn. 97) und der Angriff auf den Betroffenen selbst vom Standpunkt des Kritikers und unter Berücksichtigung seines Engagements für die Sache nicht mehr verständlich ist (BVerfG NJW 1991, 95 - Zwangsdemokrat; BVerfG NJW 1993, 1462 - Böll/Henscheid; BVerfG NJW 1994, 2413 - Kassenarzt; BGH NJW 1987, 1400 - Oberfaschist; BVerfG NJW 1983, 1415 - Bezeichnung der CSU als „NPD Europas“;… Soehring/Hoene, Presserecht, 6. Aufl. 2019, § 20 Rn. 9a;… Löffler/Steffen, a.a.O., § 6 Rn. 190).

 
• LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 142/19

  Zur Unzulässigkeit einer unvollständigen Tatsachenbehauptung bei Twitter

  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt a.M. NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt/Peifer, a.a.O., Kap. 5 Rn. 97).
• LG Frankfurt/Main, 06.10.2017 - 7 O 431/16
  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 97).
• LG Siegen, 21.08.2018 - 5 O 69/18

  Meinungsfreiheit, Schmähkritik, Kommentar, Soziales Netzwerk, Sperre

  Schmähkritik liegt nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt NJW 2013, 798 f.) Dies ist bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise der Fall und eher auf die Privatfehde beschränkt (BVerfG NJW 2012, 3712).
• LG Frankfurt/Main, 28.07.2017 - 3 O 271/17

  Gibt ein anonym auftretender Arzt in einem TV-Bericht erkennbar einen …

  Grundsätzlich liegt Schmähkritik nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (BVerfG, Beschl. v. 29.06.2016 - 1 BvR 2646/15; OLG Frankfurt NJW 2013, 798, 799;… Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 97) und der Angriff auf den Betroffenen selbst vom Standpunkt des Kritikers und unter Berücksichtigung seines Engagements für die Sache nicht mehr verständlich ist (BVerfG NJW 1991, 95 - Zwangsdemokrat; BVerfG NJW 1993, 1462 - Böll/Henscheid; BVerfG NJW 1994, 2413 - Kassenarzt; BGH NJW 1987, 1400 - Oberfaschist;… Soehring/Hoene, a.a.O., § 20 Rn. 9a;… Löffler/Steffen, a.a.O., § 6 Rn. 190).
• LG Nürnberg-Fürth, 08.02.2013 - 13 O 9589/12

  Streit um den Film "Wir weigern uns Feinde zu sein"

  Sind Tatsachenbehauptungen und Werturteile miteinander verbunden bzw. gehen sie ineinander über, kommt es für die rechtliche Einordnung darauf an, was im Vordergrund steht und damit überwiegt ( OLG Frankfurt, Urteil vom 11.10.2012, Az. 16 U 25/12 , recherchiert unter [...]/Das Rechtsportal, Rdn.29).
• LG München I, 16.05.2019 - 29 O 386/19

  Voraussetzungen der Sperrung des Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks wegen …

  Schmähkritik liegt nur vor, wenn eine Äußerung jeglichen sachlichen Bezug vermissen lässt, die inhaltliche Auseinandersetzung zurücktritt und eine Diffamierung im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (OLG Frankfurt NJW 2013, 798 f.).