Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2013 - III ZR 325/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,29603
BGH, 10.10.2013 - III ZR 325/12 (https://dejure.org/2013,29603)
BGH, Entscheidung vom 10.10.2013 - III ZR 325/12 (https://dejure.org/2013,29603)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - III ZR 325/12 (https://dejure.org/2013,29603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,29603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Teilbare Klauseln

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 BGB, § 306 BGB, § 398 BGB, § 203 Abs 1 Nr 1 StGB
    Abtretung einer zahnärztlichen Honorarforderung: Trennbarkeit einer formularmäßigen Einverständniserklärung über die Abtretung an eine gewerbliche Abrechnungsgesellschaft und der weiteren Abtretung an ein Kreditinstitut - Teilbare Klauseln

  • ra-skwar.de

    Zahnarztvertrag - AGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Von einem Zahnarzt formularmäßig verwendete Einverständniserklärung bzgl. der Abtretung der zahnärztlichen Honorarforderung an eine gewerbliche Abrechnungsgesellschaft durch den Patienten als Gegenstand einer gesonderten Wirksamkeitsprüfung

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit einer formularmäßig erklärten Abtretung zahnärztlicher Honorarforderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Von einem Zahnarzt formularmäßig verwendete Einverständniserklärung bzgl. der Abtretung der zahnärztlichen Honorarforderung an eine gewerbliche Abrechnungsgesellschaft durch den Patienten als Gegenstand einer gesonderten Wirksamkeitsprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abtretung zahnärztlicher Honorarforderung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Reichweite der Einwilligung des Patienten in die Abtretung der Zahnarzthonorarforderung

  • auw.de (Kurzinformation)

    Abtretungserklärung kann auch teilweise wirksam sein

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Klarheit bei der Einwilligung zur Abtretung (zahn-)ärztlicher Honorarforderungen an eine Abrechnungsstelle

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Die Refinanzierung zahnärztlicher Honorarforderungen und der "Blue-Pencil-Test"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einverständniserklärung, Abrechnungszentrum und Weiterabtretung an refinanzierende Banken

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Blue-pencil-Test bei Abtretung ärztlicher Ansprüche in AGB

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 141
  • MDR 2013, 1388
  • VersR 2014, 1220
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

    Die Klausel kann auch nicht in einen inhaltlich zulässigen und einen inhaltlich unzulässigen Teil zerlegt werden (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 10. Oktober 2013 - III ZR 325/12, NJW 2014, 141 Rn. 14 und vom 14. Januar 2015 - XII ZR 176/13, WM 2015, 1161 Rn. 23).
  • BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15

    Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers

    Die inhaltliche Trennbarkeit einer Klausel und damit ihre Zerlegung in einen inhaltlich zulässigen und einen inhaltlich unzulässigen Teil ist immer dann gegeben, wenn der unwirksame Teil der Klausel gestrichen werden kann, ohne dass der Sinn des anderen Teils darunter leidet (sogenannter blue-pencil-test); ob beide Bestimmungen den gleichen Regelungsgegenstand betreffen, ist dabei unerheblich (s. zu alldem nur Senatsurteil vom 10. Oktober 2013 - III ZR 325/12, NJW 2014, 141, 142 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 09.10.2014 - III ZR 32/14

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters: Inhaltskontrolle für

    Die Trennbarkeit einer Klausel und damit ihre Zerlegung in einen inhaltlich zulässigen und einen inhaltlich unzulässigen Teil ist nur dann gegeben, wenn der unwirksame Teil der Klausel gestrichen werden kann, ohne dass der Sinn des anderen Teils darunter leidet (sog. blue-pencil-test; st. Rspr. z.B. Senatsurteil vom 10. Oktober 2013 - III ZR 325/12, NJW 2014, 141 Rn. 14 mwN), was hier nicht der Fall ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht