Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2013 - IV ZR 259/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,26890
BGH, 11.09.2013 - IV ZR 259/12 (https://dejure.org/2013,26890)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2013 - IV ZR 259/12 (https://dejure.org/2013,26890)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2013 - IV ZR 259/12 (https://dejure.org/2013,26890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,26890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Leistungsausschluss der Wohngebäudeversicherung für Leitungswasserschaden bei Renovierungsarbeiten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wohngebäudeversicherung - Leistungsausschluss bei bloßer Renovierung?

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abgrenzung Umbau zu bloßen Renovierungsarbeiten an einem Gebäude

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Reihenhaus unter Wasser - Während eines Umbaus muss die Gebäudeversicherung dafür nicht aufkommen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Wohngebäudeversicherung: Leistungsausschluss wegen Umbaus

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Leistungsausschluss der Wohngebäudeversicherung für Leitungswasserschaden bei Renovierungsarbeiten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Leistungsausschluss der Wohngebäudeversicherung für Leitungswasserschaden bei Renovierungsarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wohngebäudeversicherung: Renovierungsarbeiten sind kein Umbau! (IBR 2013, 711)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die primäre und sekundäre Darlegungs- und Beweislast bei vertraglichen Ausschlussklauseln im Versicherungsrecht" von Dr. Thomas Schulz, original erschienen in: VersR 2014, 930 - 932.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 149
  • MDR 2013, 1348
  • NZM 2014, 321
  • VersR 2013, 1395
  • BauR 2014, 266
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • OLG Köln, 29.04.2019 - 16 U 30/19

    Anspruch auf Rücknahme eines manipulierten KFZ mit Dieselmotor des Typs EA

    Die von der Beklagten angeführte Entscheidung (BGH, Beschluss vom 11.09.2013 - IV ZR 259/12 -, NJW 2014, 149 ff.) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
  • BGH, 20.07.2016 - IV ZR 245/15

    AVB Rechtsschutzversicherung

    Der durchschnittliche Versicherungsnehmer braucht nach ständiger Rechtsprechung des Senats nicht mit Lücken im Versicherungsschutz zu rechnen, ohne dass eine Klausel ihm dies hinreichend verdeutlicht (Senatsurteile vom 28. Oktober 2015 - IV ZR 269/14, VersR 2016, 41 Rn. 38 und vom 8. Mai 2013 - IV ZR 233/11, VersR 2013, 853 Rn. 41; Senatsbeschluss vom 11. September 2013 - IV ZR 259/12, VersR 2013, 1395 Rn. 12; jeweils m.w.N.).

    (5) Das Geltendmachen von Zahlungsansprüchen im Zusammenhang mit einem gesetzlich angeordneten Umtausch von Inhaberschuldverschreibungen eines Staates ist deshalb bei der gebotenen engen Auslegung von Risikoausschlussklauseln nicht als Wahrnehmung rechtlicher Interessen in Enteignungsangelegenheiten im Sinne des § 3 (3) d) der ARB des Versicherers anzusehen (so zu wortgleichen Bedingungen LG Bonn r+s 2015, 232; Cornelius-Winkler, jurisPR-VersR 2/2014 Anm. 6; Schimikowski, r+s 2013, 552; a.A. LG Hannover r+s 2015, 135 zu § 4 (1) r) ARB 1975/2002; LG Düsseldorf r+s 2013, 550, 551; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 29. Aufl. § 3 ARB 2010 Rn. 72; Obarowski in Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch 3. Aufl. § 37 Rn. 344a).

  • OLG Köln, 17.07.2019 - 16 U 199/18

    Vom Dieselskandal betroffenes Kraftfahrzeug mit einem Dieselmotor des Typs EA 189

    Die von der Beklagten angeführte Entscheidung (BGH, Beschluss vom 11.09.2013 - IV ZR 259/12 -, NJW 2014, 149 ff.) rechtfertigt keine andere Beurteilung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht